Politik & Gesellschaft
Hannover: Band 25 aus der Reihe "Göttinger Junge Forschung" ist erschienen:
Seit nunmehr drei Jahrzehnten schwelt die Atomkrise mit Nordkorea – und ein Ende scheint nicht in Sicht. Die USA haben ...
Karlsruhe: Verfassungskonforme Auslegung des Geldwäschetatbestandes bei Honorarannahme durch Strafverteidiger ...
Hamburg: Rena Neutze legt mit "Elendsende" einen ereignisreichen Hamburg-Roman vor, der seine Leser in ein längst vergangenes Hamburg entführt. ...
Berlin: Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat nach
eigenen Angaben noch keine Informationen darüber, wieviel der
Flüchtlinge, die über Ungarn nach Deutschland reisen, nach Berlin
kommen.
" ...
Lehrte: Große Probleme fordern große Lösungen und kosten großes Geld. Experten schätzen den Image-Verlust Europas durch Flüchtlingsströme höher ein als durch die Griechenlandkrise. ...
Weimar: Jahrelang erzielten die Energiekonzerne satte
Gewinne mit ihren Atomkraftwerken. Gleichzeitig trug die Gesellschaft
das Risiko eines möglichen Atomunfalls und soll nun nach dem Willen
von Eon auch ...
Weimar: Mit der neuen Dimension der Gewalt gegen
Flüchtlinge nimmt auch die Diskussion über ein Verbot der NPD wieder
Fahrt auf. Befördert wird sie durch Hunderte von Belegen, die der
Bundesrat erst vor ...
Düsseldorf: Die ostdeutschen Bundesländer haben mit dem
Scheitern der Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzreform
gedroht. "Wir als ostdeutsche Länder werden am Ende nur einem Modell
zustimmen, da ...
Düsseldorf: Die absehbare Verschiebung des Wahltermins in
Köln wird die Stadt rund eine Million Euro kosten. "Der Rat der Stadt
Köln hat für den Wahltermin am 13. September eine Million Euro an
Kosten b ...
Düsseldorf: Der Deutsche Landkreistag hat zeitlich
begrenzte Ausnahmen vom Mindestlohn für Asylbewerber gefordert. "Wir
sprechen uns dafür aus, dass für einen Zeitraum von zumindest drei
Monaten die Be ...
Düsseldorf: Die Sozialdemokraten wollen für stationäre
Pflegeheime in Deutschland einen "bundeseinheitlichen
Personalschlüssel" durchsetzen. Dies geht aus einem Beschlusspapier
für die SPD-Frakti ...
Düsseldorf: Der frühere Innenminister und Vize-Chef der
Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), sieht durch den Andrang
der Flüchtlinge in Europa den Schengen-Raum in Gefahr. "Wenn es uns
nicht gel ...
Bielefeld: Im Fall des bei einem Autounfall auf der
A 2 bei Porta Westfalica tödlich verunglückten Fußball-Profis
Junior Malanda vom VfL Wolfsburg hat das Amtsgericht Minden jetzt
einen Gutachte ...
Freiburg: Es ist wie so oft in Europa: Schuldzuweisungen
führen nicht weiter. Auch, weil bei einer ehrlichen Debatte jeder
sein Fett abbekäme. Denn auch Deutschland hat lange bequem mit jener
absurden EU-R ...
Ravensburg: Das Betreuungsgeld ist vom Tisch, der Streit um
die Mittel bleibt. Kein Wunder, denn 900 Millionen Euro jährlich sind
viel Geld. So fraglich es war, diese Millionen als Betreuungsgeld zu
zahlen, so ...
Bielefeld: Es ist sonderbar. Das Betreuungsgeld wollte in
der Großen Koalition nur die CSU. Nun hat das Verfassungsgericht das
Betreuungsgeld gekippt, und alle wollen die frei werdenden Mittel
daraus für di ...
Bielefeld: Es sind weniger die zusätzlichen Ausgaben, die
Nordrhein-Westfalen in der Flüchtlingsfrage voranbringen, als die
markanten Aussagen der Ministerpräsidentin. Es war höchste Zeit für
Hannelore K ...
Düsseldorf: Einen guten Seemann erkennt man nur bei
schlechtem Wetter, heißt eine maritime Losung. Das dürfte gerade
jetzt für die Politik gelten. Die Versorgung und Integration von
Millionen Flüchtlingen ...
Karlsruhe: Denn das in Artikel 16 des Grundgesetzes
verankerte Grundrecht auf Asyl ist ein Individualrecht, das nur in
einem äußerst begrenzten Rahmen eingeschränkt werden kann, so etwa
durch die Festlegun ...
Düsseldorf: Einen rechtssicheren Wahlzettel zu produzieren,
ist nicht schwer: Die Verwaltung verfügt über einschlägige Leitfäden,
aus denen die Muster heruntergeladen werden können. Das haben 11 418
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