Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: von Matthias Beermann
Die Stationierung deutscher "Patriot"-Flugabwehrraketen in der
Türkei war von Anfang an ein vorwiegend politisch motivierter
Einsatz. Zwar waren vor der Verlegun ...
Düsseldorf: von Christian Schwerdtfeger
Statt zu jammern und die Polizei für ihren Einsatz zu kritisieren,
sollten sich die Umweltaktivisten an ihre eigene Nase fassen. Sie
haben illegal ein Gelände gestü ...
Bielefeld: Na, in den vergangenen Wochen auch das gute
Wetter genossen? In der Sonne gelegen, die Bräune vertieft? Und dabei
gute Laune gehabt? Die wird Ihnen vermutlich bald vergehen. Und das
nicht nur wegen ...
Düsseldorf: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat den
Polizeieinsatz gegen die Umweltaktivisten bei der Demonstration im
Braunkohlerevier Garzweiler II am Wochenende verteidigt. "Der Auftrag
der Poliziste ...
Halle: Ob ein bisschen Zusatzshoppen aber die Leblosigkeit
mancher Stadtzentren beseitigen oder auch nur lindern könnte, darf
doch stark bezweifelt werden. Der Umsatz am siebten Tag der Woche
würde die ...
Halle: Mag sein, dass die Patriot-Einheiten die höchst
geringe Wahrscheinlichkeit einer syrischen Attacke weiter minimiert
haben. Politisch war der Einsatz ein Fehlschlag. Die türkische
Führung kennt ...
Berlin: Berlin - Der unvollendete Berliner
Hauptstadtflughafen gerät erneut ins Zwielicht. Nach
"Tagesspiegel"-Informationen (Montagsausgabe) hat die
Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs ...
Halle: Für die Unions-Fraktion hingegen wird es immer
schwieriger, ihren Griechenland-Kurs zu erklären. Fraktionschef
Volker Kauder hat die Abgeordneten vor dem Votum in eine verzwickte
Lage manövrier ...
Essen: Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei läuft aus, die
250 Soldaten der Bedienmannschaften der Patriot-Raketenabwehrsysteme
sollen bis Anfang nächsten Jahres wieder in die Heimat zurückkehren.
Das ...
Essen: Das "Basiskonto" ist überfällig! Auch wenn
Obdachlose oder Asylbewerber für die Banken eine eher unattraktive
Klientel darstellen: In Zeiten, in denen sogar darüber debattiert
wird, ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
bevorstehenden Griechenland-Abstimmung im Bundestag:
Für die Unionsfraktion wird es immer schwieriger. Ihr Chef Volker
Kauder hat die Abgeordneten vor der ...
Berlin: Berlin - Die EU hat seit 2009 fast 1,3 Milliarden
Euro allein in die Forschung zur Grenzkontrolle und zur Abwehr von
Migranten gesteckt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf einen
Kleine Anfr ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der FDP, Christian
Lindner, unterstützt Überlegungen von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU), Asylbewerbern vor allem aus Staaten des Westbalkan
mehr Sachleistu ...
Berlin: In Eurogruppensitzung wurden noch wichtige
Klarstellungen und Verbesserungen erreicht
Am gestrigen Freitagabend hat die Eurogruppe ihre Zustimmung zum
dritten Rettungspaket für Griechenland in ...
Berlin: Berlin - Der Vorsitzende der FDP, Christian
Lindner, hat den Bundestag davor gewarnt, dem Hilfspaket für
Griechenland zuzustimmen. "So kann die Griechenland-Rettung nicht
funktionieren", ...
Hannover: Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsbewegung
hat der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters,
Hilfsorganisationen und Politik aufgefordert, ihre Konzepte im
Katastrophen- und Bevà ...
Düsseldorf: Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen
will die Bundesregierung ihre Fördermittel für den sozialen
Wohnungsbau verdoppeln. Das hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks
(SPD) jetzt angekà ...
Düsseldorf: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will künftig
stärker auf digitale Medien setzen. Der Chef der Behörde,
Frank-Jürgen Weise, sagte der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" ...
Düsseldorf: Der frühere SPD-Politiker Wolfgang Clement hat
die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelobt: "Ich habe
bei etlichen Differenzen in der Sache, namentlich in der
Energiepolitik, ei ...
Düsseldorf: Im Skandal um die angeblich
menschenverachtenden Aufnahmerituale bei einem Kölner
Spezialeinsatzkommando (SEK) will die Anwältin des mutmaßlichen
Opfers die Einstellung der staatsanwaltschaftlic ...
