Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat am (heutigen) Donnerstag bei einem Festakt in der Villa Massimo in Rom das 100-jährige Bestehen der Deutschen Akademie Rom - Villa Massimo vor zahlreichen prominenten Gästen aus Deutschland und Italien gewürdigt.
In seiner Ansprache betonte ...
Auf Einladung von Staatsminister Werner Hoyer kommen am morgigen Freitag (04.06.) hochrangige Vertreter der "Freundesgruppe des Jemen" zu einem Treffen im Auswärtigen Amt zusammen. Das Treffen ist Teil des im Januar bei der Jemen-Konferenz in London beschlossenen internationalen Unt ...
Zur Verabschiedung eines Positionspapiers der Arbeitsgruppe Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung zur "Nachhaltigen Stromversorgung in Deutschland" erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Dan ...
Die Linke hat die Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidentschaftskandidaten scharf kritisiert. "Joachim Gauck ist keine Persönlichkeit, die versöhnt, vor allem nicht im Osten des Landes", sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der Tageszeitung "Die ...
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE erklärte heute in Berlin vor der Presse zur gemeinsamen Nominierung des Präsidentschaftskandidaten CHRISTIAN WULFF durch Union und FDP:
"Ich freue mich sehr, ...
Anlässlich der Ankündigung von EU-Kommissarin Viviane Reding, dass die Vollharmonisierung der Verbraucherschutzrechte auf europäischer Ebene vom Tisch sei, erklärt die verbraucherpolitische Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Lucia Puttrich MdB:
Die Entscheidung ...
Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit:
Bundeskanzlerin Merkel hat in einem Telefonat mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, ihre Bestürzung über den Verlust von Menschenleben infolge der israelischen Militär ...
Anlaesslich der Forderungen der Arbeitgeber nach Milliardenkuerzungen bei den Ausgaben fuer Arbeitslose erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Fast alle sind sich einig, dass bei der Bildung nicht gespart werden sollte. Bildungsausgaben ...
Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall Gäfgen gegen Deutschland erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske, sowie die stellvertretende Vorsitzende, Anke P ...
SPD und Grüne haben heute Joachim Gauck als Kandidaten für das Bundespräsidialamt nominiert. Der 70-jährige Pfarrer hatte im September 1989 die DDR-Bürgerrechtsbewegung Neues Forum mitbegründet. Vom Oktober 1990 leitete Gauck die Bundesbehörde für die Unterlag ...
Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU planen offenbar einen Zusammenschluss. Nach Informationen des "Tagesspiegels" (Samstagsausgabe) sollen in beiden Parteien Mitgliederbefragungen mit dem Ziel einer Fusion stattfinden. Dies wurde am Rande des Programmparteitags der NPD in Bamberg bekan ...
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im Mai im Vergleich zum Vormonat leicht zurück gegangen. Wie das Bundesinnenministerium heute mitteilte, wurden in diesem Monat beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.343 Asylerstanträge gestellt. Im April waren es noch 2,1 Pro ...
Der Bundesrat hat heute die für 1. Juli geplante Kürzung der Solarförderung vorübergehend gestoppt. Der Vermittlungsausschuss soll nun einen Kompromiss mit dem Bundestag herbeiführen. Im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Umweltminister Norbert R& ...
Die Union stürzt in der Wählergunst weiter ab. Laut einer Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das aktuelle ZDF-Politbarometer würden nur 34 Prozent der Deutschen für CDU/CSU stimmen, wenn am nächsten Sonntag gewählt würde. Das sind 2 Prozent wen ...
Der bisherige japanische Finanzminister Naoto Kan ist zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Die regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) wählte Kan heute zunächst zum Parteichef und dann mit der Unterhausmehrheit zum Regierungschef. Nach seiner Wahl erklärte Kan, ...
Im Streit um die Finanzierung der Gesundheitskosten will die CSU offenbar die Praxisgebühr reformieren. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen Gesetzlichversicherte künftig bei jedem Arztbesuch eine Gebühr bezahlen. Einen entsprechenden Vorschlag habe CSU-Gesundheitsexpert ...
Die schwarz-gelbe Koalition hat heute den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuvor mit FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer ...
Die Koalition aus Union und FDP hat den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte heute in Berlin, Wulff wäre auch bereit, dieses Amt zu übernehmen. Die Kan ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat soeben den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidat der Union und FDP für das Präsidentenamt benannt. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details. ...
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