Joachim Herrmann: "Deutlich mehr Fördermittel für Programm ''Leben findet Innenstadt'' ? Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
"Uns stehen heuer mit etwa 24 Millionen Euro rund 50 Prozent mehr Fördermittel für das Programm ''Aktive Stadt- und Ortsteilzentren'' zur ...
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben mit großer Betroffenheit auf den Tod des ehemaligen hessischen Kultusministers und Bildungssoziologen Ludwig von Friedeburg reagiert und an sein bildungspolitisches Wirken erinnert. "Ludwig von Friedeburg hat wie kaum ein anderer ...
Als weiteren Beleg, dass Kultusministerin Henzler ihr Haus nicht im Griff habe, wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die erneute Panne bei einer zentralen Abschlussprüfung. "Bei der ersten Panne hatte Ministerin Henzler wortreich Besserung gelobt. Wir bedauern ...
Der Rassel-Ball rollt
Anlässlich des ersten Tages des Blindenfußballs am 20. Mai 2010 erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk MdB:
Der Rassel-Ball, das runde Leder der Blindenfußballer, rollt heute mitten durch das politische Zen ...
Im Streit um die Zukunft der Atomkraft hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) auf eine schnelle Klärung gedrängt. "Wie ich feststelle, ist das Kanzleramt nach meiner Äußerung aktiv geworden", sagte Mappus im Interview mit dem Nachrichten ...
Essen, 20. Mai 2010 - Führungskräfte spüren nicht nur die wirtschaftlichen Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Immer öfters sind sie persönlich mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen beziehungsweise Fragestellungen konfrontiert. Dies ist das Ergebnis einer ...
Berlin, 20.05.2010
In seiner Entscheidung vom 09.02.2010 (X ZR 62/07) entschied der BGH, dass auf die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen die Vorschriften über das Kaufrecht zur Anwendung kommen und nicht die des Werkvertragsrechts. In dem zu entscheidenden Fall wur ...
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Eckpunkte für die Gesundheitsreform am 2. Juni im Kabinett beschließen lassen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Der FDP-Politiker strebe dabei den Einstieg in ein prämienfin ...
Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea haben sich dramatisch verschärft. Gegenstand der Auseinandersetzung ist noch immer das südkoreanische Kriegsschiff, das vor etwa zwei Monaten gesunken war. Untersuchungen zum Untergang der Korvette haben Seoul zufolge nun ergeben, dass das Sc ...
Vor den Gesprächen in Nordrhein-Westfalen zwischen Grünen, SPD und Linken hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zu einer Großen Koalition aufgerufen. Die sei "nur an der Eitelkeit von Frau Kraft gescheitert, weil sie gern Ministerpräsidentin wäre&q ...
Anlässlich des Besuches der Ausstellung "Luise. Leben und Mythos der Königin." durch die CDU/CSU-Fraktion erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Chri ...
"Bizarr" findet Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das heutige Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen CDU und FDP. "CDU und FDP haben heute bewiesen, dass für sie Bildung nicht zu den Schwerpunkten zukunftsfä ...
Dr. Robin Mishra wird neuer Pressesprecher der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan. Zugleich übernimmt Mishra zum 1. Juni die Leitung des Pressereferates. Der 41-jährige Journalist und promovierte Jurist führt derzeit noch das Hauptstadtbüro des Rhein ...
"Dieser Gesetzentwurf ist das Gegenteil von dem was Innenminister Bouffier (CDU) immer als 'große Dienstrechtsnovelle' angekündigt hat. Als im letzten Dezember der Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechtes vorgestellt wurde, hatten wir gehofft, uns an der Arbeit zur grundlegend ...
"Der Gesetzentwurf der Linkspartei mit der Intention, den Internationalen Frauentag zu einem Feiertag zu machen, ist im 21. Jahrhundert nicht nur falsch, sondern kontraproduktiv auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit", stellt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von ...
Zum heute von der Bundesregierung angenommenen Bundesbericht Forschung und Innovation 2010 erklären die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der FDP-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht MdB und Patrick Meinhardt MdB:
Deutschland steht als Forschungsstandort an der S ...
Zusätzliche Lkw-Stellplätze an Autobahnen dringend erforderlich - Innenminister Joachim Herrmann eröffnet PWC-Anlagen Rohrbach West und Ost an der A 9 Einladung an die Presse
Auf vielen Rastanlagen entlang den bayerischen Autobahnen fehlen Stellplätze. Ein Grund dafür ist ...
bericht Forschung und Innovation 2010
Zum heute von der Bundesregierung angenommenen Bundesbericht Forschung und Innovation 2010 erklären die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der FDP-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht MdB und Patrick Meinhardt MdB:
Deutschl ...
BERLIN. Zum Expertengespräch mit dem Heidelberger Altersforscher Prof. Andreas Kruse in der heutigen Sitzung des Familienausschusses erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Die FDP-Fraktion begrüßt den Appell der Altersforsche ...
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