Politik & Gesellschaft
Berlin: Mehreinnahmen kommen unseren Straßen zugute
Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch die Einführung einer
Infrastrukturabgabe - die sogenannte Pkw-Maut - beschlossen. Dazu
erklärt der verkehrspo ...
Berlin: Urteil ist wichtiges Signal für den
Wirtschaftsstandort Deutschland
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch Teile des
Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts für verfassungswidrig e ...
Berlin: Wissenschaftlicher Nachwuchs wird ein
Schwerpunktthema in 2015 / Geplantes Maßnahmenpaket soll mehr junge
Menschen für eine Wissenschaftskarriere begeistern
Anlässlich eines heutigen Koalitio ...
Berlin: Am 22. Januar ist der Deutsch-Französische Tag: Staatsminister Roth diskutiert mit Berliner Schülerinnen und Schülern
...
Berlin: Reiserücktrittsversicherung ...
Dortmund: Thilo Brodtmann (VDMA) und Dieter Janecek (Grüne) im Gespräch zum Schlagwort Wirtschaft 4.0 ...
Berlin: Berlin - Die Grünen haben die Bundesregierung vor
dem EU-Gipfel aufgefordert, sich mit einem Beitrag in Höhe von zwölf
Milliarden Euro am geplanten Investitionspaket des
EU-Kommissionspräsident ...
Berlin: Palästinenserorganisation trägt vornehmlich
Verantwortung für kritische Lage im Nahostkonflikt
Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Mittwoch die EU
angewiesen, die Palästinenserorgan ...
Berlin: Beisitzer für SPD-Präsidium gewählt ...
Berlin: Nur einzelne Aspekte sind neu zu regeln
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch entschieden,
dass der Gesetzgeber die erbschaftsteuerlichen Regelungen für
Betriebsvermögen bis zum ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Beschlussfassung des
Kabinetts über den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) erklärt
der gesu ...
Berlin: Konstruktionsfehler und schwere Ausgabenrisiken
bemängelt der AOK-Bundesverband an den Gesetzesentwürfen der Großen
Koalition. Mit Blick auf die heutigen Kabinettsbeschlüsse zum
GKV-Versorgungs ...
Berlin: Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des
Versorgungsstärkungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der
Beauftragte für Menschen mit Be ...
Berlin: Konstituierung der Mindestlohnkommission
Am heutigen Mittwoch konstituiert sich die ständige
Mindestlohnkommission nach dem Mindestlohngesetz. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitisc ...
Hamburg: Anja Esser diskutiert in ihrem Buch "Werte" die Grundpfeiler einer gerechten Gesellschaftsordnung. ...
Berlin: Schutz wichtiger IT-Infrastrukturen ist wichtiger
denn je
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines
IT-Sicherheitsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der
stellvertretende V ...
Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Aufklärung
gefordert: Aufklärung über das, was die Menschen in Dresden und
anderswo auf die Straße treibt, und Aufklärung über das, was sie
wollen. &q ...
Berlin: Kabinett verabschiedet Entwurf des
GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes
Eine gute und effiziente ärztliche Versorgung muss auch in Zukunft
in allen Regionen Deutschlands gesichert sein. Zum heute v ...
Berlin: Bundesjustizministerium kehrt an den
Verhandlungstisch zurück
Nachdem das Bundesjustizministerium die Verhandlungen über
Änderungen im Bereich der Insolvenzanfechtung im vergangenen Oktober
...
Berlin: SPD treibt Auslandseinsätze voran ...
