Politik & Gesellschaft
Weimar: Sie hat es schon wieder getan: Christine
Lieberknecht gibt nicht zum ersten Mal zu erkennen, dass sie nicht
unbedingt Ministerpräsidentin sein muss. Das soll womöglich heißen:
Liebe Leute, ich b ...
Weimar: Eine historisch hohe Ablasszahlung statt zehn Jahre
Knast - und als Zugabe freundlicher Dank des Angeklagten für die
Milde des Richters: Dass der gewiefte Formel-1-Boss Bernie Ecclestone
im millione ...
Bielefeld: Banken kappen Überziehungszinsen
Bielefeld. Überziehungszinsen, die fällig werden, wenn ein
Bankkunde den Dispositionskredit seines Girokontos überzieht, werden
seit geraumer Zeit heftig kri ...
Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, glaubt angesichts des jüngsten
Anschlags auf einen deutschen Brigadegeneral und weitere westliche
Soldaten in Afghani ...
Berlin: Der Senat will "noch in diesem Jahr" ein Konzept
zum Personalbedarf und zur Personalentwicklung im öffentlichen Dienst
Berlins vorlegen. Das klingt zunächst gut - doch in Wahrheit verbirg ...
Düsseldorf: Der Finanzchef der Evangelischen Kirche im
Rheinland, Bernd Baucks, erhebt schwere Vorwürfe gegen einzelne
Kreditinstitute in Deutschland. Diese hätten in Informationen über
ein neues Verfahren ...
Düsseldorf: Die SPD-Politiker in der
NRW-Verfassungskommission warnen vor den Gefahren der Schuldenbremse
für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. "Es darf nicht so weit
kommen, dass wir die Schuldenbrem ...
Düsseldorf: Die Kommunalverbände wollen die Pläne der
Bundesregierung zur Bevorzugung von Elektroautos auf Straßen und
Parkplätzen nur bedingt umsetzen. Zwar hätten auch die Städte ein
Interesse daran, d ...
Düsseldorf: Der Präses des Bundes der Historischen
Deutschen Schützenbruderschaften, Monsignore Robert Kleine, hat
Verständnis gegenüber Vorbehalten geäußert, dass ein Muslim
Schützenkönig werden kann: ...
Saarbrücken: Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung,
Gernot Erler (SPD), hat die Rücknahme des Ausfuhrstopps für eine
Gefechtsübungsanlage an Russland in Aussicht gestellt, sobald Moskau
seine Politik ...
Karlsruhe: Schnell ist der Vorwurf bei der Hand. Da kauft
sich einer frei vor einer drohenden Verurteilung. Doch bei näherem
Hinschauen zeigt sich, dass das Ende des Ecclestone-Prozess weder
skandalös noch ...
Hagen: Der Rückgang bei der Zahl von Wohnungseinbrüchen ist
eine gute Nachricht, aber kein Grund zur Entwarnung. Die gut
organisierten Diebesbanden bleiben aktiv - und meist unerkannt.
Konkret: Immer noc ...
Hagen: Gerechtigkeit ist eine Frage des Geldes. Wie auf dem
Bazar handelt das Gericht mit dem Angeklagten eine Summe für die
Freiheit aus. Wer viel Geld hat, wird nie eine Zelle von innen sehen.
Nein. Er z ...
Düsseldorf: Die NRW-Verfassungskommission soll nach
möglichen Schlupflöchern in der Schuldenbremse suchen, die dem Land
ab 2020 keine neuen Schulden mehr erlaubt. Das kann man
unterschiedlich interpretieren: ...
Düsseldorf: Nichts leichter als das: diesen Schützenbrüdern
Intoleranz, am besten gleich Diskriminierung vorzuhalten. Und das
Erregungspotenzial ist enorm über das Schicksal eines Moslems, der
trotz Leistung ...
Düsseldorf: Es ist naheliegend und gilt als erwiesen, dass
die Kirchen darauf gedrängt haben, ein automatisiertes Verfahren zur
Erhebung der Kirchensteuer auf Kapitalerträge einzuführen. Dieses
Vorgehen, of ...
Bielefeld: NRW-Innenminister Ralf Jäger wertet die
Halbjahresbilanz zur Zahl der Wohnungseinbrüche als Erfolg. Die
Doppelstrategie von Strafverfolgung und Prävention habe gewirkt.
Gleichzeitig hebt er mahn ...
Bielefeld: Dieser Krieg kennt nur Verlierer. Die Israelis
haben ihren Ruf als zivilisierter Staat und die Hamas ihre Unschuld
als Beschützer von Frauen und Kindern verloren. Aber der Frieden hat
weiterhin ge ...
Bielefeld: Man mache es sich nicht zu einfach: Dass die
Zahl von Burnout-Erkrankungen und auch von Depressionen zugenommen
hat, liegt fast immer an einer kaum überschaubaren Summe von Gründen.
Die kommen hä ...
Bielefeld: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat mit
Rückendeckung von Bundeskanzlerin Merkel einen bereits beschlossenen
Rüstungsexport nach Russland gestoppt. Auch wenn unklar bleibt, ob
die Lieferu ...
