Politik & Gesellschaft
Halle: Das Beispiel wirft aber auch ein Schlaglicht auf
die Bundesregierung. Es gab nicht wenige Sachverständige, die vor der
Einführung gewarnt haben. Doch ihre Argumente verhallten ungehört.
So war ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die neue
Studie zum Betreuungsgeld:
Das Betreuungsgeld wird diese Woche ein Jahr alt. Und die CSU tut
bis heute so, als wollten die Gegner der Herdprämie e ...
Berlin: Familienministerin Manuela Schwesig fühlt sich
durch die jüngst veröffentlichten Ergebnisse einer Studie zu den
Auswirkungen des Betreuungsgeldes in ihrer Skepsis bestätigt. "Dass
die Mini ...
Stuttgart: Militärisch muss die islamistische
Hamas-Bewegung im Gaza-Streifen schwere Schläge einstecken. Politisch
aber wird sie gestärkt aus dem Krieg gegen Israel hervorgehen. Als
jene Kraft, die ohne RÃ ...
Berlin: Der für die Pflegeversicherung geplante
Vorsorgefonds muss nach Ansicht von Gesundheitsminister Hermann Gröhe
(CDU) genauso unantastbar werden wie die Goldreserven der Bundesbank.
Das Geld diene ni ...
: Wenn zudem einige journalistische Schmierfinken dann auch noch in medial reißerischem Ton vom "Zünden" einer Sanktions-Stufe drei mittels Wirtschaftssanktionen "schreiben", fragt ...
Berlin: Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich
dafür ausgesprochen, jede Form von organisierter Sterbehilfe unter
Strafe zu stellen. "Wir sehen schon heute, dass ein Verbot
kommerzieller A ...
Berlin: Die Grünen in Thüringen haben Vorbehalte gegen eine
Linkspartei-geführte Landesregierung in Thüringen angemeldet. Aus
Sicht ihrer Fraktionschefin Anja Siegesmund ist eine Beteiligung nur
sinnvol ...
Weimar: Gerne suchen Politiker und Sportfunktionäre in
schwerfälligen Diskussionen so lange es geht nach einem Kompromiss,
wenn es gilt, einen Streit zu schlichten. Aber nun hat der Deutsche
Fußball-Bun ...
Weimar: Und wieder eine Studie, die dem Osten ein
schlechtes Zeugnis ausstellt. Wieder ein Rating, das nur zeigt, dass
die neuen Bundesländer nicht genügen und selbst dort unzulänglich
sind, wo sie bish ...
Bielefeld: Die gesetzliche Rentenkasse überweist immer mehr
Geld ins Ausland. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue
Westfälische (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Statistik der
Deutsche Re ...
Saarbrücken: Auszubildende sollten nach Ansicht des
Deutschen Industrie- und Handelskammertages beim Start ins
Berufsleben ihr Smartphone oder Handy erst einmal beiseite legen.
DIHK-Ausbildungsexpertin Esther H ...
Halle: Der Vorsitzende des Koordinierungsrates der Muslime,
Ali Kizilkaya, sieht unter den in Deutschland lebenden Muslimen kein
besonderes Antisemitismus-Problem. "Wir Muslime lehnen Antisemitismus
ab ...
Düsseldorf: Die EU-Kommission hat die schwarz-rote
Bundesregierung vor einer Reformpause in dieser Legislaturperiode
gewarnt. "Die Kommission attestiert Deutschland begrenzte
Fortschritte bei der Umsetzun ...
Düsseldorf: Von den 13 NRW-Kommunen, die im vergangenen
Jahr Sexsteuern erhoben haben, kassierte die Gemeinde Merzenich im
Kreis Düren den höchsten Betrag: 52 500 Euro. Das geht aus der
Antwort der Landesreg ...
Karlsruhe: . Gutes Personal fällt nicht über Nacht vom
Himmel, sondern muss erst einmal solide ausgebildet werden. Das
dauert Zeit- und kostet Geld. Auf bis zu fünf Milliarden Euro
zusätzlich pro Jahr bez ...
Düsseldorf: Not macht erfinderisch. Die Gesamtverschuldung
der 396 NRW-Kommunen steigt seit Jahren rapide und beträgt inzwischen
58 Milliarden Euro. Allein für die Kommunalschulden haftet jeder
NRW-Bürger re ...
Düsseldorf: Die große Koalition hat ihr Rentenpaket, den
Mindestlohn und die Ökostrom-Reform in Windeseile durch die
Parlamente gebracht - und was kommt jetzt? Ein Blick in den
Koalitionsvertrag verrät, das ...
Düsseldorf: Es stimmt traurig, dass nun wieder vor fast
allen Synagogen in Deutschland rund um die Uhr Polizisten stehen
müssen, nachdem das vielerorts in den vergangenen Jahren nicht mehr
nötig schien. Vor ...
Stuttgart: Wer aber für sich in Anspruch nimmt, lautstark
im Zentrum Stuttgarts oder anderer Städte seine Sicht kundzutun, der
hat kein Recht, dies anderen abzusprechen. Bloß weil sie
gegenteiliger Meinung ...
