Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Kassenpatienten sind nun schon eine ganze Weile
in Ruhe gelassen worden. Die leidige Praxisgebühr ist Vergangenheit,
auch von Zusatzbeiträgen blieben die meisten verschont. Viele konnten
sich gar à ...
Halle: Nach wie vor, auch das ein Ergebnis der
Untersuchung, ist nämlich jeder fünfte Deutsche ausländerfeindlich,
häufig gespeist aus diffusen Ängsten vor Überfremdung und etwas
irgendwie Andersart ...
Halle: Es ist naiv, vom Generalbundesanwalt die Aufklärung
auch nur eines Details der NSA-Spionage zu erwarten. Aber es wäre
unverantwortlich, es nicht zu tun. Denn wenn die Justiz der
Totalüberwachung ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) In Brandenburg zeichnet
sich drei Monate vor der Landtagswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD
und CDU ab. Laut einer aktuellen Umfrage von infratest dimap für die
Märkische Oder ...
Heidelberg: Der NSA-Skandal zeigt Zweierlei: Das Internet
ist kein sicherer Raum. Es gehört Konzernen und Geheimdiensten. Wen
das nicht stört, der kann sich dort weiterbewegen wie bisher. Alle
anderen sollte ...
Frankfurt/Oder: Von der Opposition bis weit in die
Regierungsparteien war Unverständnis bis Empörung geäußert worden.
Man sprach von einem vorwiegend politisch motivierten mangelnden
Aufklärungsinteresse. Es ...
Frankfurt/Oder: Zahlreiche Bürger und Politiker sind
überzeugt, dass es ein Fehler war, die Ukraine vor die Alternative zu
stellen, entweder mit der EU oder mit Moskau zu kooperieren. Jetzt
wollen die Kanzlerin u ...
Berlin: Migrationsstudie bescheinigt große Fortschritte bei
der Integration von Zuwanderern
Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat eine
Studie zur Lage der Integration in Deutschland ...
Frankfurt: Hätte sie nicht geschwiegen, sondern geredet,
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wäre viel Kritik erspart
geblieben. Bei ihrem Sieben-Punkte-Plan für eine attraktivere
Bundeswehr hätte ...
Berlin: Anhörung im Verkehrsausschuss
In der Anhörung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale
Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurden mit Sachverständigen Fragen
zur Verkehrslärmschutzve ...
Berlin: Angesichts sinkender Fallzahlen beim sexuellen
Missbrauch von Kindern in der aktuellen Kriminalstatistik hat der
Anti-Missbrauchs-Beauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm
Rörig, vor falsc ...
Hall in Tirol: Gestern gab Univ.-Prof. Dr. Christa Them
ihren Rücktritt als Rektorin der Tiroler Health and Life Sciences
Universität UMIT bekannt.
Them, die seit August 2009 Rektorin der Tiroler Landesunivers ...
Leutershausen: Die Veränderungen der Bestattungskultur haben auch Einfluss auf unsere Friedhöfe vor Ort. Aus ganz Bayern fanden sich deshalb letztes Jahr beim 1. Friedhofskulturkongress über einhundertzwanzig Ent ...
Berlin: Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur
Reform des Elterngeldes erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Das heute beschlossene Elterngeld Plus bringt gleich ...
Berlin: Antwort auf die Wünsche junger Familien
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur
Einführung des Elterngeld Plus beschlossen. Dazu erklären die
stellvertretende Frakti ...
Berlin: Einmischung der Politik hinsichtlich der
Entscheidung des Generalbundesanwalts ist befremdlich
Der Generalbundesanwalt Harald Range hat heute erklärt, ein
Ermittlungsverfahren geheimdienstliche ...
Berlin: Weiterer Rückgang bei der Gewaltkriminalität
Jugendlicher erfreulich
Am heutigen Mittwoch haben der Bundesminister des Innern, Thomas
de Maizière, und der nordrhein-westfälische Innenministe ...
Berlin: Gesetzentwurf muss zügig auf den Weg gebracht
werden Straftaten im Bereich der Kinderpornografie haben laut der
Polizeilichen Kriminalstatistik, die am heutigen Mittwoch vorgestellt
wurde, drastisc ...
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur
Einführung des ElterngeldPlus beschlossen. Dazu erklärt der
familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Str ...
Berlin: Gesetz schafft mehr Transparenz für Riesterverträge
und erleichtert Bürgerenergiegenossenschaften
Der Finanzausschuss hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur
Anpassung von Gesetzen auf dem Ge ...