BUSCHMANN: Internationale Studie: Deutsche Justiz ist bei FDP in guten Händen
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BUSCHMANN: Internationale Studie: Deutsche Justiz ist bei FDP in guten Händen
BERLIN. Zu den Ergebnissen der Studie des «World Justice Projects» zu Rechtsstandards, Qualität von Justizsystemen und Regierungen in 66 Staaten erklärt der Vorsitzende der AG-Recht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN:
Die Studie beweist, dass die deutsche Justiz und die deutsche Regierung weltweit einen Spitzenplatz einnehmen. Sie erteilt Deutschland in puncto Rechtsstaatlichkeit Bestnoten. Das ist Rückenwind für die liberale Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und zeigt, dass die Justiz bei der FDP gut aufgehoben ist. Im Übrigen zeigt die Studie, dass sich der Schutz der Grundrechte und eine effektive Strafverfolgung nicht ausschließen. In beiden Bereichen schneidet Deutschland gut ab, obwohl wir auf Praktiken wie die Vorratsdatenspeicherung verzichten.
Die Studie attestiert, dass Deutschland mit Blick auf Recht und Gesetz eines der führenden Länder weltweit ist. Zudem bestätigt die Studie der Bundesregierung starkes Verantwortungsbewusstsein in der Sache. Dem Report zufolge hat Deutschland das zweitbeste zivile Justizsystem weltweit - nach Norwegen.
Die Bewertungskriterien der Studie waren unter anderem der Zugang zur zivilen Gerichtsbarkeit, die Effizienz der Strafjustiz und die Einhaltung fundamentaler Rechte. Insbesondere in diesen Bereichen trägt die liberale Justizpolitik unter der Leitung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Früchte.
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Datum: 22.07.2011 - 08:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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