SCHULZ: Europa braucht dringend mehr Bürgerbeteiligung- EBI-Verfahren in Deutschland auf den Weg gebracht (31.08.2011)
ID: 471018
SCHULZ: Europa braucht dringend mehr Bürgerbeteiligung- EBI-Verfahren in Deutschland auf den Weg gebracht (31.08.2011)
Die Europäische Bürgerinitiative ermöglicht die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Gesetzgebungsverfahren in der EU. Gerade in der heutigen Zeit, in der die Stimmen der Europakritiker lauter werden, ist es sehr wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitspracherechte zu geben. Europa darf nicht nur als Verwaltungsapparat gesehen werden. Entscheidend ist, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit Europa identifizieren können. Wir begrüßen deshalb den Kabinettsbeschluss und die konsequente Einführung der Bürgerinitiative.
Europa ermöglicht mit der Bürgerinitiative Teilhabe und Mitbestimmung und wird somit zum Vorbild für alle Mitgliedstaaten in Sachen Bürgerbeteiligung. Wir werden uns auch in Deutschland weiter dafür einsetzen, die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung an der politischen Willensbildung zu stärken.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Datum: 31.08.2011 - 12:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 471018
Anzahl Zeichen: 1529
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 344 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SCHULZ: Europa braucht dringend mehr Bürgerbeteiligung- EBI-Verfahren in Deutschland auf den Weg gebracht (31.08.2011)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
Aktiv gegen Prostatakrebs: Was Mann tun kann! ...
31.08.11 Deutsche Krebshilfe bietet kostenloses Informationsmaterial Bonn (sts) ? Jährlich erkranken 64.000 Männer in Deutschland an Prostatakrebs, 12.000 sterben an der Erkrankung. Anlässlich des diesjährigen Prostatakrebsmonats September intensiviert die Deutsche Krebshilfe daher ihre
Internationale Wanderausstellung zur Anpassung an das Hochwasserrisiko macht Station in Thüringen ...
rfolgreichen Präsentationen in Tschechien und Österreich macht die Wander-ausstellung des EU-INTERREG-Projektes "Anpassung an das Hochwasserrisiko im Flussgebiet der Labe-Elbe (LABEL)" vom 05.09.-14.10.11 in Thüringen Station und wird nacheinander in den Landratsämtern Sömmerda und So
Alkoholverbot im ÖPNV ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Alkoholverbot im Hamburger ÖPNV ? Ein Gewinn für die Sicherheit der Fahrgäste ? Immer mehr Städte folgen dem bayerischen Beispiel Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht seine Forderung nach einem bundesweiten Alkoholverbot im Öffentlic
Nazi-Aufmarsch in Dortmund verhindern ...
Anlässlich des Antikriegstages, der am 1. September begangen wird, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Am kommenden Samstag wollen Nazis zum siebenten Mal in Folge durch die Dortmunder Innenstadt marschieren. Anlass ist der Antikriegstag am 1. September, der an den f
