Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen
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Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen
"Hessen ist wie Rheinland-Pfalz ein Flächenbundesland mit ausgedehnten ländlichen Regionen. Wir fordern deshalb Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) auf, die rheinland-pfälzische Initiative zu unterstützen", erklärt Klose.
Zwar verfolge der Bund das Ziel, bis zum Jahr 2014 75 Prozent der Haushalte mit leistungsfähigen 50 Mbit/s-Anschlüssen zu versorgen. "Der Ausbau konzentriert sich jedoch bisher auf die Ballungsräume. Um das Glasfaserkabel auch in die Dörfer zu bringen, ist eine politische Neuausrichtung nötig", stellt Klose fest. "Häufig bringen Kommunen und kommunale Unternehmen den Ausbau voran. Die Wirtschaftlichkeitslücke kann aber nur geschlossen werden, wenn für die unterschiedlichen Vorhaben je nach Bedarf Bürgschaften, Förderkredite oder auch ergänzende Zuschüsse bereitstehen." Es sei richtig, den Bund aufzufordern, dazu Mittel aus künftigen Frequenzversteigerungen beizusteuern.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 06.12.2011 - 10:30 Uhr
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