RNZ: Jetzt geht's los
Dieser Wahlsonntag verändert die europäische und die Bundespolitik
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Angela Merkel ist wohl eine der wenigen Politikerinnen, die an
einem Tag drei Wahlen verlor, ohne selbst daran teilgenommen zu
haben. Erst die Niederlage in Kiel, dann der erwartete Erdrutsch in
Frankreich und schließlich noch das Griechen-Fiasko, aus dessen
Scherben wohl die nächste Euro-Krise gebastelt werden dürfte. Es
wurde am Sonntagabend quasi über Nacht sehr einsam um die Kanzlerin,
die sich bundespolitisch nur noch damit trösten kann, dass derzeit
jenseits einer Großen Koalition unter ihrer Führung keine
Regierungsbildung denkbar erscheint. Die linken und die rechten
Mehrheiten wurden von den Piraten "Kiel geholt". Der Bundesrat wird
zugleich immer mehr zur unsicheren Bastion, wodurch beim nächsten
Eurorettungs- oder Stabilisierungspakt auch die SPD fest mit im
Regierungsboot sitzen wird; Seit' an Seit' mit den Hollandes des
vereinten Europas. Fiskalpakt adieu. Wer indes glaubt, Merkel und
Hollande könnten Europa in einer Art Großen Koalition nach deutschem
Vorbild voranbringen, der unterschätzt die nationalen Egoismen beider
Seiten. Hier stehen inflationsfördernde Eurobonds den über fünf
Billionen Euro Sparguthaben gegenüber, die die Deutschen auf die hohe
Kante gelegt haben. Auf zum innereuropäischen Verteilungskampf.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
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Datum: 07.05.2012 - 19:12 Uhr
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