Innenpolitik
Berlin: 04.11.2010. Die Deutschen sind uneinig darüber, was
mit den heute verkündeten zusätzlichen Steuereinnahmen geschehen
soll. Das ergab eine Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24. So
fordern ...
Bonn: Bonn/Stuttgart, 4. November 2010 - Hannes Rockenbauch
(Bündnis Stuttgart-Ökologisch-Sozial) hat die Informationspolitik der
Bahn kritisiert: "Bis jetzt tut sich die Bahn wahnsinnig schwer, das ...
Berlin: Die heute vorgelegten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzung für 2010 und 2011 gehen von erheblichen
Steuermehreinnahmen gegenüber der letzten Schätzung aus. Dazu erklärt
der haushaltspol ...
Essen: Mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der
Spitze der NRW-CDU wird es nach Ansicht des scheidenden
Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers keinen politischen Kursschwenk
geben. Röttgen teile se ...
Berlin: Gestern sind auf Einladung von Bundeskanzlerin
Angela Merkel mehr als 120 Teilnehmer zum vierten nationalen
Integrationsgipfel in Berlin zusammengekommen und haben über Probleme
und Chancen der Int ...
Berlin: Zur Bekanntgabe des Ergebnisses der 137. Sitzung
des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 2. bis 4. November 2010
erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgr ...
Berlin: Berlin, 4. November 2010
079/10
Zu den heute veröffentlichten Zahlen der Steuerschätzung erklärt
der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die heute veröffentlichten ...
Stuttgart: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der
Polizeigewerkschaft, Bernhard Witthaut, mahnt die Politik, Bürger
intensiver an politischen Entscheidungen zu beteiligen statt in
kaufzunehmen, dass die ...
Berlin/Düsseldorf: Deutsche Umwelthilfe und BUND
Nordrhein-Westfalen kritisieren geplantes Zielabweichungsverfahren -
"Rechtsbeugung für Kraftwerks-Schwarzbau endgültig beenden" - Anträge
auf Akteneinsich ...
Mainz: Das Landesamt für Geologie und Bergbau warnt im
SWR-Politikmagazin "Ländersache" vor möglichen Erdeinbrüchen in der
Verbandsgemeinde Mendig. Amtsleiter Prof. Harald Ehses betont: " ...
Berlin: Gestern fand der vierte Integrationsgipfel im
Bundeskanzleramt statt. Vertreter aus Bund, Ländern, Kommunen und
Verbänden sowie private Akteure wollen sich in einem Nationalen
Aktionsplan zur Ums ...
Bonn: Bonn/Stuttgart, 4. November 2010 - Der Vorstand
Infrastruktur Deutsche Bahn AG Volker Kefer sagte vor
Verhandlungsbeginn gegenüber PHOENIX, dass er sich mit dem Konzept
Kopfbahnhof auseinandersetz ...
Berlin: Die gezielten Übergriffe auf Christen und ihre
Einrichtungen innerhalb der vergangenen Tage in muslimischen Ländern
sind keine Einzelfälle. Sie entsetzen uns seit Jahren, häufen sich
und sind A ...
Leipzig: Die CSU hat den auch für die Pflege zuständigen
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wegen vermeintlicher
Taten- und Lustlosigkeit scharf angegriffen. "Ich erlebe nicht, dass
da e ...
Leipzig: Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer
(CSU) hat kein Problem damit, für den eigenen Karriereplan zu werben,
der sie auch in das Amt der bayerischen Ministerpräsidentin führen
könnte. In ...
Köln: Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas
Strobl will den Streit der Süd-West-CDU mit Bundesumweltminister
Norbert Röttgen beilegen und schließt nicht aus, dass sein
Landesverband R ...
Hagen: Rüttgers fordert mehr Bürgerbeteiligung
Hagen. Der scheidende nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen
Rüttgers fordert mehr Beteiligung der Bürger an den
gesellschaftlichen Entscheidungspro ...
Heidelberg: Von Klaus Welzel
Ob Stuttgart 21 oder Integrationsgipfel: Es ist immer besser, alle
Beteiligten reden miteinander. Statt nur übereinander. Insofern ein
Lob an alle, die sich zum vierten Mal in B ...
Essen: Integrationsgipfel im Kanzleramt stehen im Verdacht,
unverbindliche Wohlfühlveranstaltungen zu sein, auf denen nur ein
Gericht angeboten wird: Harmoniesoße. Wer die vier Jahre bilanziert,
seit Ang ...
Berlin: Der vierte Integrationsgipfel fand heute im
Bundeskanzleramt statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan
Müller:
Mit den inhaltlic ...
