Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1803

Innenpolitik

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Rheinische Post: Laschet soll CDU-Vize in NRW werden

Düsseldorf: Der designierte NRW-CDU-Vorsitzende Norbert Röttgen will den bei der Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz unterlegenen Armin Laschet zu seinem Stellvertreter machen. Einen entsprechenden Vorsc ...

Südwest Presse: Kommentar zum Terror

Ulm: Wenn sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière in den letzten Monaten zur Bedrohung durch den internationalen Terrorismus äußerte, konnte man leicht den Eindruck gewinnen, dass er seinem Vorgä ...

WAZ: Entscheidung um Vorsitz in NRW -
Die CDU geht einen schweren Weg
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Die Düsseldorfer CDU will die Landesregierung von Berlin aus ablösen. Ein ehrgeiziges Projekt, das sich Norbert Röttgen da vorgenommen hat. Das weiß auch die amtierende Ministerpräsidentin, die ...

Ostsee-Zeitung: Nordrhein-Westfalen/CDU/Röttgen

Rostock: Röttgen hatte den richtigen Instinkt und den Mut zum Risiko. Nun zählt er zu den Hoffnungsträgern der Union. Karl-Theodor zu Guttenberg bekommt Konkurrenz. Sie freue sich darüber, einen starken ...

WAZ: Die Terrorangst ist zurück
- Kommentar von Walter Bau

Essen: Missglückter Anschlag, "Testlauf" für spätere Anschläge oder ein Ablenkungsmanöver der Terroristen - die Sicherheitsexperten sind sich noch nicht völlig einig, was die Paketbomben a ...

NRZ: Kommentar der "Neue Ruhr/Neue Rhein-Zeitung" zum Mitgliederentscheid in der NRW-CDU: Smart sein allein genügt nicht

Essen: Norbert Röttgens Kür zum CDU-Chef in NRW ist keine große Überraschung. Zwar hatten Konservative den Nachwuchspolitiker keineswegs auf Sieg gesetzt, doch auf die kommt es in der Union ohnehin ni ...

Flachsbarth: Brandanschlag auf Synagoge ist schändlich

Berlin: Auf die Synagoge in Mainz ist ein Brandanschlag verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: &qu ...

NEU! Altmaier: Ausreichende Beratungszeit für Energiekonzept

Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich zu den Beratungen über das Energiekonzept und das Haushaltsbegleitgesetz geäußert. Dazu erklärt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CS ...

Altmaier: Ausreichende Beratungszeit für Energiekonzept

Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich zu den Beratungen über das Energiekonzept und das Haushaltsbegleitgesetz geäußert. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-B ...

LVZ: Verkehrsministerium: Totale Sicherheit vor Sprengstoffpaketen nicht möglich / Optimierung durch neue Vereinbarungen mit den USA möglich aber teuer

Leipzig: Im Zusammenhang mit der Gefährdung durch Sprengstoff-Pakete hat das Bundesverkehrsministerium vor der Vorstellung gewarnt, es könnte eine hundertprozentige Sicherheit geben. Jan Mücke, Parlament ...

Neue OZ: Kommentar zu Norbert Röttgen/neuer CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen

Osnabrück: Röttgens Chance Die CDU in NRW hatte die Qual der Wahl. Denn mit Armin Laschet und Norbert Röttgen gab es zwei höchst respektable Bewerber um die Führung des mitgliederstärksten CDU-Landesve ...

Neue OZ: Kommentar zu Jemen/Bomben

Osnabrück: Große Sicherheitslücken Unfassbar: El Kaida kann seine Bomben offensichtlich relativ problemlos per Luftfracht nach Europa schicken. Hätten die Geheimdienste Saudi-Arabiens und der USA die Te ...

Neue OZ: Kommentar zu Steuerpolitik

Osnabrück: Genau hinschauen Viel ist nicht geblieben von den steuerlichen Entlastungsplänen, die vor der Bundestagswahl namentlich im FDP-Lager als sakrosankt galten. 500 Millionen Euro, die der Finanzmin ...

BERLINER MORGENPOST: Monopole schaden dem Bürger - Leitartikel

Berlin: Der Markt und die Monopole. In Berlin gibt es da gleich zwei prominente Varianten dieses Grundproblems - beim Müll und beim Wasser. Zuerst zum Müll. Es klingt wie eine gute Botschaft: Die Berliner ...

Lausitzer Rundschau: Das Erbe ernst genommen

Cottbus: Im Streit um die Lausitzer Braunkohle ist die Evangelische Kirche jetzt Partei. Da helfen auch alle Beteuerungen nichts, weiter als Vermittler, Moderator oder Gesprächspartner auftreten zu wollen. ...

Lausitzer Rundschau: Von der Rolle

Cottbus: Ganz bescheiden gab sich die CSU am Wochenende auf ihrem Münchner Parteitag. Kein Pomp, kein Getöse. Auf den sonst üblichen Hochmut gegenüber der politischen Konkurrenz verzichtete man weitgehend ...

LVZ: Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht gerüttelt werden / Berliner Zentralregierung verstieße gegen bundesrepublikanischen Grundkonsens

Leipzig: Änderungspläne an der gültigen Regierungs-Aufteilung zwischen der Bundesstadt Bonn und er Hauptstadt Berlin hat der zuständige Bundesminister, Peter Ramsauer (CSU), strikt zurück gewiesen. Die ...

LVZ: Zwist zwischen Verteidigungs- und Bildungsministerium wegen Wehrpflicht-Aus zum Juli 2011 / Probleme an Universitäten bei Erstsemestern

Leipzig: Bundesbildungsministerium und Bundesverteidigungsministerium ringen, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), um den Zeitpunkt des Aussetzens der Wehrpflicht. ...

Lausitzer Rundschau: Eine Frage der Ehre

Politiker und ihre Wechsel

Cottbus: Was die Spatzen schon vom Dach des Baukonzerns gepfiffen haben, ist gestern also bestätigt worden: Roland Koch wird Vorstandschef bei Bilfinger Berger. Zweifellos ein äußerst lukrativer Job für ...

Lausitzer Rundschau: Was die Leute davon sagen

Zum 225. Geburtstag des Fürsten Pückler

Cottbus: Hermann Fürst von Pückler-Muskau war unbestritten eine der schillerndsten Persönlichkeiten des an Umbrüchen reichen 19.Jahrhunderts. Dabei war gar nicht so besonders, dass er durch ...


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