Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 753

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Wikileaks

Osnabrück: Der Spion im Vorzimmer Das fröhliche Spione-Raten in der FDP ist nicht nur für den eilfertigen Amerika-Freund Helmut Metzner unschön ausgegangen. Der aufstrebende Jung-Liberale, der sich 2009 ...

Neue OZ: Kommentar zu Jugendschutz

Osnabrück: An der Realität vorbei Alles halb so wild: Schaut man sich den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStv) genauer an, erscheint es so. Die Möglichkeit, Kindern und Jugendlichen künftig den Zugri ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehreinsätze

Osnabrück: Vor dem schnellen Ende Die Abstimmung über die Mandatsverlängerung für die Bundeswehreinsätze am Horn von Afrika und in Bosnien streichelt die Seele deutscher Parlamentarier. In diesen Minut ...

Neue OZ: Kommentar zu OSZE / Gipfel / Kasachstan

Osnabrück: Im Schatten von EU und NATO OSZE? Vor dem jüngsten Gipfeltreffen hat man lange nichts gehört von dieser Organisation, die den Frieden sichern und nach Konflikten für den Wiederaufbau sorgen s ...

Neue OZ: Kommentar zu Mexiko / Kriminalität

Osnabrück: Angst und Anarchie Es ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in Mexikos täglichem Krieg gegen Banden und Drogenkartelle: Nach nur zwei Monaten im Amt wurde die Polizeichefin einer Kleinstadt von ...

Neue OZ: Kommentar zu Internet / Datenschutz / deMaizière

Osnabrück: Zu kurz gegriffen Den Titel des "Internet-Ministers" hat sich Thomas de Maizière mit seinem Gesetzentwurf für mehr Datenschutz im Netz nicht verdient. Wo er einen breiten Ansatz ankü ...

Neue OZ: Kommentar zu Wikileaks / Assange

Osnabrück: Verdacht ohne Beweise Der Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange erinnert an die sogenannte Kießling-Affäre in den 80er-Jahren. Der deutsche Vier-Sterne-General und stellvertretende NATO- ...

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21

Osnabrück: Abenteuerliche Deutung Der Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 hätte mehr Respekt verdient. Nicht einmal einen Tag ist die Empfehlung des früheren CDU-Generalsekretärs in der ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Wikileaks

Osnabrück: An den Pranger Das war klar: Julian Assange, der Frontmann von Wikileaks, hat sein Pulver noch lange nicht verschossen, sondern sitzt noch auf einem Berg mehr oder weniger brisanten Materials. W ...

Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen

Osnabrück: Ideologische Scharmützel Dass es keinen parteiübergreifenden Konsens über die künftige Schulstruktur geben würde, war nach dem Säbelrasseln der letzten Tage abzusehen. Zu sehr hatten sich n ...

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21

Osnabrück: Vermächtnis eines Verkehrsprojekts Heiner Geißler hat gesprochen. Seine finale Aussage im Schlichtungsprozess rund um Stuttgart 21 überrascht kaum. Abgesehen von einigen sinnvollen Änderunge ...

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Kriminalität

Osnabrück: Kein Freibrief Der Beschluss aus Karlsruhe kommt nicht überraschend. Die Verfassungsrichter bestätigten ihre Linie, nach der illegal erlangte Beweismittel in einem Strafprozess nicht von vornh ...

Neue OZ: Kommentar zu Raumfahrt

Osnabrück: Fernziel im Auge behalten Mond und Mars bleiben aus nationaler Sicht Fernziele - und das nicht nur wegen der großen Entfernungen. Deutschland will sich in den kommenden Jahren auf die unbemannte ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Wikileaks

Osnabrück: Nicht mehr ganz dicht Die Amerikaner sind bis auf die Knochen blamiert. Ausgerechnet die einzig verbliebene Supermacht, die technologisch über enorme Ressourcen verfügt, leistet sich ein riesig ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Parteien

Osnabrück: Noch offene Türen Einen Tag nach der plötzlichen Scheidung in Hamburg äußern sich mehrere realpolitische Bundespolitiker der Grünen vorsichtig zu einer künftigen Koalition mit der CDU. Inha ...

Neue OZ: Kommentar zu Schweiz / Ausländer

Osnabrück: Radikal falsch In den romantischen Alpen mit ihren berühmten klaren Bergseen und der noch klareren Luft wurde klar und deutlich abgestimmt: Mehr als die Hälfte der Schweizer sind dafür, krimi ...

Neue OZ: Kommentar zu HanBG / Hannover / Groß Berßen

Osnabrück: Bizarrer Coup Kein Zweifel: Die Sache trägt skurrile Züge. Dass eine Gesellschaft, die Milliardenanteile des Landes an Großunternehmen wie VW verwaltet, künftig statt in der Hauptstadt im Do ...

Neue OZ: Kommentar zu Wikileaks

Osnabrück: Sensationslust und Wahrheitssuche Nichts ist erregender als die Wahrheit. Getreu diesem Motto macht die Internetplattform Wikileaks zum wiederholten Mal Schlagzeilen. Die Enthüllungen sind ohne ...

Neue OZ: Kommentar zu Wulff / Israel

Osnabrück: Geste mit großer Symbolwirkung Eines muss man Christian Wulff lassen: Der früher zurückhaltende Niedersachse entwickelt zunehmend ein Gespür für Gesten mit großer Symbolwirkung, um politis ...

Neue OZ: Kommentar zu Weltklimagipfel

Osnabrück: Tuvalu ist überall Climate shame - Klimaschande: So lautete vor fast einem Jahr nur eines von vielen vernichtenden Urteilen zum Scheitern des Weltklimagipfels in Kopenhagen. Ein ähnliches Desa ...


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