Wahlen
Osnabrück: Unfassbar
Notbewilligungsrecht, das klingt nach Krieg, Naturkatastrophe und
kollektivem Ausnahmezustand. Doch den einzigen Ausnahmezustand wiesen
der damalige Ministerpräsident Stefan Mappus und ...
Osnabrück: Ein bitteres Datum
Nein, dieser Krieg war kein Fehler, sondern ein Akt der
Verteidigung. Ohne den Afghanistan-Einsatz hätte das weltweite
Terrornetzwerk Al-Kaida wohl kaum bekämpft werden kön ...
Osnabrück: Riskanter Schwenk
In der SPD werden sie die Faust in der Tasche ballen. Ausgerechnet
der vermeintliche Parteilinke Klaus Wowereit dämpft die rot-grüne
Euphorie, die sich angesichts einer sieche ...
Osnabrück: Auf Kosten der Syrer
Dass China und Russland eine gemeinsame Haltung des
UN-Sicherheitsrates zu Syrien torpediert haben, ist vor allem
tragisch, weil es voll auf Kosten der syrischen Opposition ...
Osnabrück: Auf der Maut-Spur
Früher hatten die Bayern König Ludwig II., den prunksüchtigen
Träumer, später Franz Josef Strauß, den streitsüchtigen Haudrauf.
Heute haben sie Parteirebellen, die die w ...
Düsseldorf: Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
nordrhein-westfälischen Landtag, Reiner Priggen, warnt seine Partei
angesichts der gescheiterten rot-grünen Koalitionsverhandlungen in
Berlin vor einer frà ...
Vechta: Kaputt, gestresst: Mehr als die Hälfte der Lehrer
hält es für unwahrscheinlich, bis zum gesetzlichen Pensionsalter
arbeiten zu können. Das hat eine Studie der DAK herausgefunden. Zu
groß sei d ...
Hamburg: Die Piratenpartei ist weiter auf dem Vormarsch. Im
aktuellen stern-RTL-Wahltrend würden 8 Prozent aller Deutschen dem
Ãœberraschungssieger der Berlinwahl ihre Stimme geben, wenn jetzt
Bundestagswah ...
Osnabrück: Schluss mit Mätzchen
Endlich. Dänemark kehrt auf den Weg der Vernunft zurück. Die
Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt korrigiert den gefährlichen
Kurs ihres Vorgängers Lars Løkke Rasmu ...
Osnabrück: Schwarzer Tag für Italiens Justiz
Die dramatische Wende im Fall Amanda Knox ist eine schallende
Ohrfeige für die italienische Staatsanwaltschaft und Polizei. Im
Berufungsprozess konnte die Ver ...
Osnabrück: Interpretationsfähig
Vor anderthalb Wochen hat der Papst Deutschland besucht, nun
arbeiten die katholischen Bischöfe auf ihrer Herbstvollversammlung in
Fulda diese Reise auf. Dabei stellt sich ...
Osnabrück: Amputiert
Als sie vor etlichen Jahren gegründet wurde, war die
Diätenkommission des Niedersächsischen Landtages eine vorbildliche
Einrichtung. Besetzt mit unabhängigen Experten von Wirtschaf ...
Osnabrück: Reformen jetzt
Die Finanzminister der Euroländer haben sich darauf geeinigt, den
Euro-Stabilitätspakt deutlich zu verschärfen. So, wie er bisher auf
dem Papier steht, ist er nicht geeignet, d ...
Berlin: Nach der Sozialwahl 2011 ist heute in Berlin die
Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund zu ihrer
konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Hierbei wurden die
Vorsitzenden der V ...
Osnabrück: Europäisch geprägt
Die Euro-Krise überschattet derzeit zahlreiche Ereignisse - und
damit auch die Feiern zur deutschen Einheit. Und so waren die
Festreden zum 3. Oktober gestern so sehr vom H ...
Osnabrück: Problem der EU
Die in Bulgarien und Tschechien eskalierenden, in den vergangenen
Jahren aber auch in Ungarn, Rumänien und der Slowakei immer wieder
aufflammenden rassistischen Proteste und Angr ...
Osnabrück: Fehl am Platz
Artikel 38 des Grundgesetzes ist eindeutig: Die Abgeordneten des
Bundestags sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur
ihrem Gewissen unterworfen". Theoretis ...
Vechta: Niedersachsen ist ein Zentrum der
Rockerkriminalität. Umso erstaunlicher ist: Es gehört zu den
Bundesländern, in denen bislang kein einziges Verbot eines Clubs oder
einer Untergruppierung gilt. I ...
Vechta: Es ist schon erstaunlich. Eine ganze Armee ist ihm
auf den Fersen, Agenten verschiedener Geheimdienste mischen mit. Eine
Millionen-Belohnung lockt. Sein angeblicher Aufenthaltsort soll
rundum abgeri ...
Osnabrück: Justiz im Zugzwang
Im niedersächsischen Innenministerium dürfte man gestern ziemlich
neidisch gewesen sein. Denn den hessischen Kollegen ist mit dem
Verbot der Hells Angels in Frankfurt das ge ...
