Wahlen
Osnabrück: Rüstungsexporte: Vor allem Bayern und Baden-Württemberg
profitieren von Anstieg der Genehmigungen
Linken-Expertin Dagdelen fordert Verbot von Waffenexporten - "Kontrolle
funktioniert nicht&q ...
Bonn: Rund 1,32 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger sind aufgefordert,
am Sonntag, 23. Februar 2020, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Nach letzten
Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten ...
Osnabrück: CDU-Innenpolitiker Middelberg: Verfassungsschutz muss AfD
dringend überprüfen
Osnabrück. Nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Hanau fordert der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes ...
Osnabrück: Verfassungsrechtler Battis zur AfD nach Hanau: Genauere
Prüfung durch Verfassungsschutz wäre richtiger Schritt
Rechtsexperte sieht "dezidierte Handhabe" gegen Partei - "Rassistische ...
Osnabrück: Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler
Enthemmung"
Niedersachsens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden -
SPD-Politiker für mehr Polizeibefugniss ...
Osnabrück: Virenexperte Osterhaus: Jetzt in Forschung investieren
Mit-Entdecker der Sars-Coronaviren fordert bessere Vorsorge - "Sie können Berlin
oder Hannover nicht einfach abriegeln"
Osnabrück. ...
Berlin: Diese Forderung sieht Günther Enger, Leiter Politik
Metropolregion Hamburg des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW),
als wichtigsten Parameter für die Wahlentscheidung der Hamburger ...
Berlin: Der Landeschef der SPD in Thüringen, Wolfgang Tiefensee, sieht
Bewegung bei der CDU im Bemühen, die Regierungskrise zu lösen.
"Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten W ...
Osnabrück: Präsident Heimbucher: Initiative nicht ohne Risiko - Intern
auch Kritik, aber "Zustimmung ist viel größer"
Osnabrück. Die Evangelisch-reformierte Kirche sieht in der Unterstützung fü ...
Bonn: Am Sonntag wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Nach
letzten Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten rechnen. Dennoch
könnten die Sozialdemokraten weiterhin stärkste Kraft ...
Osnabrück: Linke: Renten müssen für alle steigen
Fraktionschef Bartsch: "Reförmchen wie die Grundrente reichen nicht aus" -
Kritik an Unterschieden zwischen Neu- und Bestandsrenten - In Niedersach ...
Osnabrück: Österreich drängt vor EU-Budgetverhandlungen auf maßvolle
Ausgabenpolitik der EU
Außenminister Schallenberg: Vorsichtiger Umgang mit öffentlichen Mitteln ist
weder anti- noch proeuropäisch
O ...
Osnabrück: Geplatzte Flüchtlingsbürgschaften: Staat übernimmt Kosten von
21,7 Millionen Euro
Angaben des Bundesarbeitsministeriums - AfD: Nur Spitze des Eisbergs
Osnabrück. Ein Jahr nach dem Beschluss zur ...
Berlin: Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD
Alexander Wolf: "Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die
Demokratie!"
Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage s ...
Straubing: Röttgens Schritt ist mutig, weil er sich gegen drei namhafte
Mitbewerber stellt. Er ist bemerkenswert, weil er den Glauben in die Demokratie
stärkt. Denn hier tritt einer an, der offenbar nicht vo ...
Berlin: Am Montag schlug der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow
(Linke) der CDU vor, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht zur
Übergangsregierungschefin Thüringens zu machen um im Ans ...
Berlin: Das Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU, Annette Widmann-Mauz, hat
sich dafür ausgesprochen, über den jüngsten Vorschlag des früheren
Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) zur Beilegung d ...
Osnabrück: Handelsverband warnt vor Überregulierung bei künstlicher
Intelligenz
HDE: Daten von hoher Qualität unverzichtbare Grundlage für Einsatz von
künstlicher Intelligenz - Verband befürchtet Wettbe ...
Bonn: Der Graben zwischen Ost- und Westdeutschland scheint immer noch
tief - das wird nicht erst durch das Wahldebakel um das Amt des thüringischen
Ministerpräsidenten deutlich. Auch 30 Jahre nach der E ...
Bonn: Rund 1,32 Millionen Hamburgerinnen und Hamburger sind aufgefordert,
am Sonntag, 23. Februar 2020, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Nach letzten
Umfragen muss die SPD auch in Hamburg mit Verlusten ...
