Wahlen
Osnabrück: JU-Chef Ziemiak mahnt bei Jamaika-Unterhändlern
Schuldenabbau an
"Eine Koalition der Zukunft braucht eine generationengerechte
Finanzpolitik"
Osnabrück. Der Bundesvorsitzende der ...
Berlin: Ganz zum Schluss hat sich Stanislaw Tillich dann
doch einmal einen Paukenschlag geleistet. Der stets bis zur
Zaghaftigkeit leise sächsische Ministerpräsident verkündete seinen
Rücktritt in eine ...
Berlin, Bonn, Prag: (gtai) Die Bewegung "Aktion
unzufriedener Bürger" (ANO) wird voraussichtlich als eindeutige
Siegerin aus den nächsten Parlamentswahlen in Tschechien hervorgehen.
Prognosen zufolge liegt ...
Hamburg: Nur noch acht Prozent der Bundesbürger trauen der
SPD zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden -
ein Prozentpunkt weniger als in der Woche zuvor. Selbst von den
eigenen Anhä ...
Osnabrück: Familiennachzug aus Afghanistan und Eritrea sehr
gering
Linke kritisiert überzogene Zahlen
Osnabrück. Der Familiennachzug fällt bei Flüchtlingen aus
Afghanistan und Eritrea sehr viel nied ...
Osnabrück: Städte-und Gemeindebund prangert
"Flickschusterei" in Bildungspolitik an
"Mehr Tempo beim Ausbau von Ganztagsschulen" - Landsberg: Bloßer
Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz ...
Osnabrück: DGB fordert deutlich stärkere Entlastung der
Arbeitnehmer in der Krankenversicherung
Buntenbach: Auch künftig jährlich 379 Euro Zusatzbeitrag
Osnabrück. Der DGB hat die absehbare leichte ...
Stuttgart: In Berlin wird es noch schwieriger. Zwar
gestaltet sich auch die Regierungsbildung in Hannover sicher nicht
einfach, aber der Kurs auf eine schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition
im Bund wirkt nach ...
Stuttgart: Die Reform des Landtagswahlrechts wird
verschleppt und verschleppt und verschleppt. Die Frauen machen jetzt
zu Recht Druck. Doch ob sie ihr Ziel erreichen, dass der Landtag
künftig die Gesellschaf ...
Berlin: Die Kanzlerin zeigt sich ungerührt. Sie sagt, der
Auftrag für eine Regierungsbildung habe sich nicht geändert. Was soll
sie auch anderes sagen? Lautes Schreien und Wehklagen? Würde die
Position ...
Straubing: So geht die Kanzlerin drei Wochen nach ihrem
Wahlsieg angeschlagen in das erste Sondierungsgespräch mit FDP und
Grünen am Mittwoch. Die Strategie der Union, durch ein Vorziehen der
Landtagswahl d ...
Berlin: Es gab ... keinen vernünftigen Grund dafür,
Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auf die Zeit nach der
Niedersachsen-Wahl zu verschieben. Es ist ärgerlich, dass die Politik
sich stillsch ...
Mainz: Rechtsruck in Österreich - diese Einordnung der Wahl
liegt nahe, aber sie ist nicht ganz korrekt. Tatsächlich ist es ein
langsames, stetiges Driften nach rechts. Die FPÖ gehört, anders als
die A ...
Straubing: Aus dem Wahlergebnis jetzt einen dramatischen
"Rechtsruck" zu konstruieren, ist ein bisschen die Erfüllung der
eigenen medialen Prophezeiung: Geert Wilders hat entgegen den
Prognosen in ...
Osnabrück: Vorsitzender des Beamtenbundes:
Jamaika-Koalition muss Tarifeinheitsgesetz zurücknehmen
dbb-Chef Klaus Dauderstädt: In der Realität hilft das Gesetz als
Streikbremse nicht
Osnabrück. Der ...
Bonn: Mit der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen
beschließt Deutschland das Superwahljahr 2017. Nur drei Wochen nach
der Bundestagswahl sind die Wähler dort aufgerufen, erneut ihre
Stimme abzug ...
Straubing: In erster Linie kann man von Österreich lernen,
dass es keinen Sinn hat, ewig an der großen Koalition festzuhalten -
denn das führt nur zu Politikverdrossenheit und spielt denen in die
Hände, d ...
München: Ab kommender Woche ist der Weg frei für
Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen, denn Angela Merkel hat
zu Gesprächen erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen eingeladen.
Sind die Parteien ...
München: Moderation: Frank Plasberg
Das Thema:
Modell Österreich - wie regieren unter dem Druck von rechts?
Die Gäste:
Edmund Stoiber (CSU-Ehrenvorsitzender; ehem. Bayerischer
Ministerpräsident un ...
Osnabrück: DRK-Präsident: Kein anders Land hätte die
Flüchtlingskrise so gemeistert
Seiters würdigt hohes Engagement der Jugend - "Streit in Union
über Obergrenze war nicht vertrauensbildend" ...
