Allg. Zeitung Mainz: AZ zu Ursula von der Leyen / Nett
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positive Schlagzeilen machen wollte, ist ihr das - ganz im Gegensatz
zu den Kabinettskolleginnen Schwesig und Nahles - am Wochenende
gelungen. Auch bei der Truppe muss getan werden, was getan werden
kann, um die sozialen und psychologischen Härten für diejenigen, die
Leib und Leben für unser Land riskieren, zu lindern. Das ist
allerdings eine Selbstverständlichkeit. Und deswegen muss man trotz
der netten Schlagzeilen ein dickes "Aber" hinter die Ankündigungen
der Ministerin setzen: Das Thema ist wichtig, aber nicht das
wichtigste für die Bundeswehr. Ursula von der Leyen hat ganz andere
Baustellen abzuräumen. Da wäre etwa das Beschaffungswesen, das
regelmäßig - siehe Drohnen - teuren Schrott produziert oder - siehe
G36 oder neue Hubschrauber - die Soldaten nicht immer mit dem
geeigneten Gerät zu versorgen scheint. Auch die Bundeswehrreform mit
der Frage der Standorte ist noch nicht abgearbeitet. Und schließlich
das wichtigste aller Themen: Die Bundeswehr braucht ein Ziel, eine
politische Idee, die sie in die Zukunft trägt. Für eine solche müssen
neben von der Leyen auch die Kanzlerin und der Außenminister sorgen.
Wie sieht Deutschland sich eigentlich in der Welt? Als größter
Gewerbepark Europas ohne außenpolitisches Gewicht, der weiterhin
einen militärischen Zickzackkurs fährt? Oder als ruhiger, aber
verlässlicher Friedenssicherer? Hier sind insbesondere aus dem
Afghanistan-Einsatz noch viele Lehren zu ziehen. Das sind die wahren
Prüfsteine der neuen Ministerin. Wenn sie dafür durch Ankündigungen
wie die vom Wochenende Rückhalt in der Truppe bekommt, macht sie
alles richtig. Aber nur dann.
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Allgemeine Zeitung Mainz
Isabell Steinbach
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Datum: 12.01.2014 - 16:35 Uhr
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