Allgemeine Zeitung Mainz

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Korte im VRM-Podcast: Ampelaustritt der FDP ist möglich


Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte & ...


24.09.2024 | Politik & Gesellschaft


Es bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil


Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige ...


18.09.2024 | Politik & Gesellschaft


Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands


Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfest ...


16.09.2024 | Politik & Gesellschaft


Scholz kann Kanzler - aber viel zu selten / Kommentar von Dennis Rink zur Generaldebatte im Bundestag


Olaf Scholz kann Kanzler. Aber nur, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Das war so bei seiner historischen Doppel-Wumms-Rede vor fast zwei Jahren. Das war so bei der Generaldebatte 2023 - und nun wieder. Der sonst so wortkarge und emotionslose Sozialdemokrat wurde bei den Themen Asyl und Migrati ...


11.09.2024 | Politik & Gesellschaft


Es wird noch schmutziger / Kommentar von Jens Kleindienst zum TV-Duell zwischen Donald Trump und Kamala Harris


In einem TV-Duell ist Donald Trump kaum zu schlagen: Wie ein Raubtier stürzt er sich auf sein Gegenüber, als rhetorischer Monstertruck brettert er durch das Themen-Setting, erzählt er immer wieder dieselben Lügengeschichten - völlig egal, welche Frage ihm gestellt wird. Nur ein stumm geschaltet ...


11.09.2024 | Politik & Gesellschaft


Kanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen


Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich kollek ...


02.09.2024 | Wahlen


VW wird betriebsbedingte Kündigungen durchsetzen wollen / Kommentar von Ralf Heidenreich zu den Volkswagen-Sparplänen


Dass der Volkswagen-Konzern bei der Kernmarke VW noch härtere Maßnahmen ergreifen würde, war zu erwarten. Zum einen steckt die gesamte Autoindustrie mit dem Wechsel zur Elektromobilität im größten Umbruch seit der Gründung der ersten Autohersteller Ende des 19. Jahrhunderts. Ein Wandel, der d ...


02.09.2024 | Gewerkschaften


Es wird immer düsterer für die Ampel / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen


Seit Monaten stand es im Raum, jetzt ist es Gewissheit: Die AfD ist erstmals die stärkste Kraft in einem Landtag, die Partei mit ihrem rechtsextremen Spitzenkandidaten Björn Höcke hat die Wahl in Thüringen gewonnen. In Sachsen verpasste die AfD den Sieg nur knapp. Das ist mehr als nur ein Denkze ...


01.09.2024 | Wahlen


KI ist nicht das Problem / Kommentar von Mario Geisenhanslüke zum Jugendschutz im Internet


Adolf Hitler im Stil einer Disney-Figur. Gefälschte Nacktbilder von Mitschülern. In ihrem Jahresbericht führt die Plattform Jugendschutz.net Beispiele auf, welchen Gefahren Kinder und Jugendliche im Internet ausgesetzt sind. Mobbing, Extremismus, sexuelle Gewalt und vieles mehr. Und die Jugendsch ...


28.08.2024 | Politik & Gesellschaft


Das löst die Probleme nicht / Kommentar von Stephen Weber zur Wirksamkeit von Waffenverbotszonen


Es ist die alte Frage: Wie viel Freiheit wollen wir aufgeben, um für mehr Sicherheit zu sorgen? Nach der Bluttat von Solingen wird einmal mehr intensiv darüber diskutiert, bundesweit mehr Waffenverbotszonen einzuführen. Doch auch diese Maßnahme hätte eine Horrortat wie in Solingen nicht verhind ...


28.08.2024 | Politik & Gesellschaft


Bohrende Fragen an die Behörden / Kommentar von Jens Kleindienst zum Anschlag in Solingen


Der Attentäter von Solingen hat mit seinem Messer nicht nur drei fröhlich feiernde Menschen ermordet und weitere schwer verletzt. Die schändliche Bluttat sollte uns alle ins Herz treffen. Sie war - nach allem, was man bisher weiß - gerichtet gegen die Toleranz und Vielfalt einer offenen und bunt ...


25.08.2024 | Politik & Gesellschaft


Die Warnungen häufen sich / Kommentar von Andreas Härtel zum Nato-Alarm in Geilenkirchen


Ein Gespenst geht um: Besteht wirklich eine ernsthafte Gefahr für Bundeswehr- und Nato-Standorte in Deutschland? Aus der Luft gegriffen wird die Warnung aus Geilenkirchen nicht sein. Und sie passt zu gleich mehreren Meldungen der vergangenen Tage. Da war die Furcht vor Sabotage beim Militär in Kö ...


23.08.2024 | Bundeswehr


Mit der EU an Bord geht es nicht schneller / Kommentar von Tobias Blank zum Wohnungsbau


Überall in Europa sehen sich Mieter in den Ballungsräumen einem geringen Angebot bei hohen Preisen gegenüber. In den Niederlanden zum Beispiel wird günstiger gebaut als in Deutschland. Ist es da nicht an der Zeit, dass die mächtige EU-Kommission auf den Tisch haut und für Ordnung sorgt? Mit Si ...


21.08.2024 | Politik & Gesellschaft


Wir müssen genauer hinsehen / Kommentar von Marcel Storch zu den Aktivitäten der Wagner-Söldner in Afrika


Seit mehr als zwei Jahren tobt in der Ukraine, und seit kurzem auch auf russischem Staatsgebiet, Krieg. Der russische Überfall auf die Ukraine war eine Zeitenwende, wie Bundeskanzler Olaf Scholz es bezeichnete. Und nahezu unbemerkt ist dieser Konflikt zwischen Russland und der Ukraine auch in Afrik ...


21.08.2024 | Bundeswehr


Hanijas Tod ist für die Islamische Republik eine Blamage / Kommentar von Puja Karsazy zur Tötung des Hamas-Auslandschefs in Teheran


Mitten in Teheran wird der Hamas-Auslandschef Ismail Hanija bei einem Luftangriff ermordet. Zuvor war er einer der hochrangigen Gäste der Amtseinführung des neuen iranischen Staatspräsidenten Massud Peseschkian gewesen. Die Führung in Teheran, insbesondere das geistliche Oberhaupt Ali Khameinei, ...


31.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Mehr Gelassenheit / Kommentar von Sascha Kircher zur Aufregung rund um die Olympia-Eröffnungsfeier in Paris


Woran erkennt man, dass man alles richtig gemacht hat? Wenn der Kreml, Viktor Orbán, Donald Trump, der Vatikan und Elon Musk sich darüber echauffieren. Scherz beiseite: Leonardo da Vincis Gemälde "Das letzte Abendmahl", sofern es bei der Olympia-Eröffnungsfeier überhaupt als Vorbild g ...


29.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Die Gefahr ist omnipräsent / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Sicherheit während Olympia


Es ist ein Super-GAU zum Start der Olympischen Spiele in Paris: Die Brandanschläge auf Bahnstrecken in Frankreich zeigen, wie verwundbar wir sind. Aber eben auch: wie wachsam wir sein müssen. Dass die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ohne größere Zwischenfälle ablief, sollte uns nich ...


26.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Game over / Kommentar von Dennis Rink zum erneuten Fauxpas von Joe Biden


Man ist vom mächtigsten Mann der Welt mittlerweile schon haarsträubende Aussetzer gewohnt. Aber Wolodymyr Selenskyj als "Präsident Putin" auf dem Nato-Gipfel vorzustellen, und statt seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris von "Vize-Präsident Trump" zu sprechen - hätte es noch ...


12.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Es bleibt ein Regelverstoß / Kommentar von Sascha Kircher zum Schulschwänzen vor den Ferien


Schulschwänzer in Hessen und Rheinland-Pfalz kommen relativ gut weg: In Mecklenburg-Vorpommern kann es bis zu 2500 Euro kosten, wenn Eltern die Sommerferien ihrer schulpflichtigen Kinder vorn oder hinten verlängern, um bei der Urlaubsbuchung ein Schnäppchen zu machen. Freilich nur, wenn die Schul ...


12.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Wenn wir unmenschlich werden, hat Putin gewonnen / Kommentar von Andreas Härtel zum Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew


Es gibt sie immer noch, diese Momente, in denen der Krieg in der Ukraine doch wieder nahe heranrückt. Der Angriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew sollte jedenfalls allen Menschen nahe gehen. Es war ein direkter Treffer, auf eine Klinik, auf unschuldige kranke Kinder. Und auch der Urheber steht fe ...


09.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Nun also doch: Die Ampel-Koalition schraubt am Bürgergeld / Kommentar von Jens Kleindienst zur geplanten Bürgergeld-Reform


Im "Gesamtkunstwerk" (Bundeskanzler Olaf Scholz) zur Beilegung des Haushaltsstreits in der Ampel-Koalition finden sich ein paar interessante Farbtupfer, die das Bürgergeld betreffen. Zwar hat die SPD die von der FDP geforderten massiven Einschnitte verhindert. Jedoch sollen bei arbeitsunw ...


07.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Sie haben es vermasselt / Kommentar von Andreas Härtel zu Joe Biden und den Demokraten


Das geneigte Publikum staunt. Quasi seit 2021 dauert die Diskussion schon an, ob Joe Biden wirklich für eine Wiederwahl ins Rennen gehen sollte. An diesem Freitag sind es nun nur noch genau vier Monate bis zur Abstimmung. Und nichts, aber auch gar nichts haben die Demokraten für diesen Fall vorber ...


04.07.2024 | Politik & Gesellschaft


Ein Glücksfall für die SPD / Kommentar von Dennis Rink zum Rückzug der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer


Politiker sind von Natur aus Alphatiere. Sie übernehmen gerne Verantwortung, wollen gestalten, stehen im Rampenlicht. Dafür lässt dieses politische Geschäft mittlerweile fast keine Schwächen mehr zu. Wir können also nur erahnen, wie schwer Malu Dreyer der Schritt gefallen sein muss, von ihrem ...


19.06.2024 | Politik & Gesellschaft


Ministerin in Not / Kommentar von Jens Kleindienst zur Entlassung von Bildungsstaatssekretärin Sabine Döring


Es war kein Ruhmesblatt für die Berliner FU-Professoren, dass sie ihre Uni-Leitung für die Räumung eines Gaza-Protest-Camps in ihrem offenen Brief kritisierten, ohne dabei den Terrorüberfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober auch nur zu erwähnen. Das Massaker steht am Anfang einer Eskalation, ...


17.06.2024 | Politik & Gesellschaft


Der nächste Stresstest für die Landwirtschaft / Kommentar von Sascha Kircher zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Südhessen


Sechs lange Jahre hatte man in der Region Zeit, sich auf den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vorzubereiten. Erfahrungsgemäß ist es aber so, dass selbst die eingespieltesten Pläne, Konzepte und Szenarien irgendwann in den Hintergrund rücken, je länger sie nicht zur Anwendung kommen. Erst ...


16.06.2024 | Gesundheitswesen - Medizin


Die Nato setzt auf Deutschland / Kommentar von Jens Kleindienst zum Nato-Hauptquartier für die Ukraine


Dass die Nato nach knapp zweieinhalb Jahren Krieg nun ein eigenes Hauptquartier für ihren Ukraine-Einsatz aufbaut, ist der puren Notwendigkeit geschuldet. Die Ukraine hat ohne weitere massive Waffenhilfe und umfassende Ausbildung ihrer Soldaten an diesen Waffen keine Chance, gegen die russischen In ...


14.06.2024 | Politik & Gesellschaft


Ein bisschen Wehrpflicht wird nicht reichen für Deutschland / Kommentar von Christian Knatz zu den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius


Geradezu grotesk wirkte die Idee einer Wehrpflicht in Deutschland nach dem scheinbar erreichten Ende der Geschichte. Wozu junge Männer rekrutieren, die doch anderweitig gebraucht wurden - zumal Deutschland für immer von Freunden umgeben zu sein schien? Nun, die Geschichte ist nicht zu Ende gegange ...


12.06.2024 | Bundeswehr


Das Machtwort des Kanzlers / Kommentar von Jens Kleindienst zur Abschiebung von Schwerstkriminellen auch nach Afghanistan und Syrien


Es war ein Kanzler-Machtwort, mit dem Olaf Scholz am Donnerstag vor die Abgeordneten des Bundestags trat: Schwerstkriminelle Asylbewerber wie der Polizistenmörder von Mannheim haben den Schutz, der ihnen von Deutschland gewährt wurde, verwirkt. Ein für alle Mal. Ohne Ausnahme. Auch wenn das - nac ...


06.06.2024 | Politik & Gesellschaft


Die Anerkennung Palästinas ist politisch äußerst heikel / Kommentar von Andreas Härtel


Die Anerkennung Palästinas als Staat ist ein weitgehender, verständlicher Schritt. Moralisch erscheint dieser sogar geboten. Politisch aber ist er ausgesprochen heikel. Der blutige Angriff der Hamas auf Israel ist nun bald acht Monate her. Seitdem hat Israel den Gazastreifen in Grund und Boden bom ...


28.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Die Entzauberung der AfD / Kommentar von Andreas Härtel zum Höcke-Urteil


Das ist nicht das Jahr der AfD, es ist das Jahr ihrer Entzauberung. Da sind die öffentlich gewordenen Fantasien um eine "Remigration" von Einwanderern. Die Aufdeckung eines mutmaßlichen Spions beim Spitzenkandidaten für die Europawahl und das Urteil aus Münster, wonach die Partei zu Re ...


14.05.2024 | Politik & Gesellschaft


FDP macht Wahlkampf / Kommentar von Karl Schlieker zu den Renten-Reformplänen der FDP


Die Freidemokraten tun alles dafür, um ihren Ruf als Opposition in der Bundesregierung zu verteidigen. Das Ziel einer generationsgerechten Haushaltspolitik klingt einleuchtend. Warum die FDP die Instrumente allerdings erst kurz nach einer im Kabinett bereits erzielten Einigung auf das Rentenpaket I ...


13.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Ein Stoppsignal für Demokratiefeinde / Kommentar von Jens Kleindienst zum AfD-Urteil in Münster


Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist von großer politischer Tragweite. Zwar hat das Gericht nur die Einschätzung der Vorinstanz bestätigt, doch geschah das nach einer umfassenden Beweisaufnahme - und mit einer Begrü ...


13.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Die heile Welt wird es nicht mehr geben / Kommentar von Tobias Goldbrunner zum Eurovision Song Contest


"Ich habe den Code gebrochen und gerettet", sagte Nemo nach seinem Sieg beim Eurovision Song Contest. Und fügte vielsagend hinzu: "Vielleicht muss der ESC auch gerettet werden." Nemo legt damit den Finger in eine klaffende Wunde: Der ESC, wie wir ihn in den chaotischen Tagen von ...


12.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Mobilisieren - und die Gesellschaft spalten / Kommentar von Sonja Werner zur Islamisten-Demo in Hamburg


"Das Kalifat ist die Lösung", stand vor zwei Wochen auf den Plakaten. Aber eigentlich nur für muslimische Staaten, stellten die Teilnehmer nach der Islamisten-Demo vor zwei Wochen in Hamburg klar. Von Deutschland habe man doch gar nicht geredet. Nun, zwei Wochen später, gab es die näch ...


12.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Wir alle sind gefordert / Kommentar von Jens Kleindienst zu Übergriffen auf Politiker


Der Ruf nach schärferen Gesetzen und härteren Strafen gehört zum Standardrepertoire vieler Politiker. Wohlfeil ist das oft, weil schnell gefordert und schnell wieder vergessen. Wenn dann aber doch aus frischer Empörung gehandelt wird, kommt nicht immer etwas Gutes dabei heraus. Insofern ist es z ...


10.05.2024 | Politik & Gesellschaft


Auch 16- und 17-Jährige sollen wählen dürfen / Kommentar von Elisabeth Saller zum Wählen mit 16 Jahren


Bei der Europawahl im Juni dürfen zum ersten Mal 16- und 17-Jährige mit abstimmen und das ist richtig. Schwierige Fragen zur Zukunft treffen junge Menschen härter oder länger als ältere. Welche Maßnahmen werden gegen den Klimawandel und zum Schutz der Erde getroffen? Wie werden die Sozialsyste ...


06.05.2024 | Wahlen


Es helfen nur ernstgemeinte Reformen / Kommentar von Sascha Kircher zum Ärztemangel


Wer erinnert sich noch an den Begriff "Ärzteschwemme"? Dieser bezeichnete bis zur Jahrtausendwende den Überhang von Medizinern gegenüber freien Stellen. Wenige Jahrzehnte später das umgedrehte Bild: Überall fehlen Haus- und Fachärzte, im ländlichen Raum ist die ärztliche Grundverso ...


05.05.2024 | Gesundheitswesen - Medizin


Netanjahu geht es nicht nur um die Geiseln / Elisabeth Saller zum Ringen um einen neuen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas


Wieder hat die Hamas ein Video von Geiseln veröffentlicht. Darin gezeigt werden zwei Männer, die beim Massaker am 7. Oktober von Terroristen verschleppt wurden und seitdem, seit mehr als 200 Tagen, im Gazastreifen festgehalten werden. Leben die beiden Männer heute noch? Sprechen sie im Video aus ...


28.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Habeck kann den Verdacht der Manipulation nicht entkräften / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Wirtschaftsminister Habeck und dem Atomausstieg


Der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie ist ein hochemotionales Thema. Daher hätten die zuständigen Ministerien die Entscheidung, ob die verbleibenden deutschen Atommeiler wegen einer möglichen Gasknappheit infolge des Ukraine-Krieges zur Versorgungssicherheit 2023 für einige Monate hätten ...


26.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Die schlimmste Gefahr ist vorerst gebannt / Kommentar von Andreas Härtel zu Israel und dem Iran


Was genau ist im Iran passiert? Diese Frage blieb am Freitag zunächst offen. Das ließ zwar Raum für Spekulationen - aber im Grunde war mit den Reaktionen aus Teheran auf den mutmaßlichen israelischen Angriff die Lage klar. Wenn sich beide Seiten zurückhalten, dürfte die schlimmste Gefahr einer ...


19.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Die nächste Stufe der Eskalation / Kommentar von Jens Kleindienst zum Angriff des Iran auf Israel


Auch wenn den iranischen Raketenschwärme in Israel keinen großen Schaden angerichtet haben, markiert die Attacke einen Wendepunkt: Erstmals hat das Regime in Teheran seinen Drohungen Taten folgen lassen. Ob die Mullahs es bei dieser auch nach innen gerichteten Demonstration der Entschlossenheit be ...


14.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Wissing ist Autofahrerminister, kein Verkehrsminister / Kommentar von Elisabeth Saller zu den Fahrverbotsdrohungen von Verkehrsminister Wissing


Sonntagsfahrverbote gab es in Deutschland Anfang der 1970er Jahre wegen der Ölkrise. Mit neuen Fahrverboten für Autos und Lkw droht nun Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Das ist Panikmache und ein durchschaubarer Trick. Denn dem Minister geht es gar nicht um eine Reduktion von Emissione ...


12.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Ein zu schwacher Kompromiss / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Einigung bei der Mietpreisbremse und beim "Quick Freeze"


Es ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für Mieter - aber alles andere als ein großer Wurf. Vielmehr ist der Kompromiss, den die Ampelkoalition bei der Mietpreisbremse und der Vorratsdatenspeicherung getroffen hat, nichts Halbes und nichts Ganzes. Und lässt viele Verlierer zurück. Vor allem bei der ...


10.04.2024 | Politik & Gesellschaft


Achtungserfolg / Kommentar von Tobias Goldbrunner zum DFB


Es war eine der zentralen Fragen vor dem Auftakt der deutschen Nationalmannschaft in die Fußball-Weltmeisterschaft: Welches Zeichen würden Kapitän Manuel Neuer und Co. setzen? Würden sie sich überhaupt trauen? Oder würde der DFB erneut vor dem Weltverband Fifa einknicken? Mit der "Mund- ...


23.11.2022 | Sport


Stark / Kommentar von Jens Kleindienst zum Tarifabschluss


Chapeau! Das war stark, wie Gewerkschaften und Arbeitgeber der Metallindustrie diese Tarifrunde hinbekommen haben. Nach ein paar Warnstreiks und einer nächtlichen Verhandlungsrunde steht ein Ergebnis, das auf die Bedürfnisse beider Seiten Rücksicht nimmt. Da sind die Beschäftigten, die bei ein ...


18.11.2022 | Gewerkschaften


Wachsam sein / Christian Matz zum Urteil im Tankstellenmord-Prozess


Aus Worten werden Taten. Und aus Hassnachrichten wird ein Mord. Der Fall des Tankstellenmörders von Idar-Oberstein zeigt nachdrücklich, wie notwendig, bei allen praktischen Schwierigkeiten, der entschiedene Einsatz gegen menschenverachtende Hetze im Internet ist, samt konsequenter Strafverfolgun ...


13.09.2022 | Kunst und Kultur


Krisenanheizer / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Bürgerprotesten


Die fruchtlose Debatte über Volksaufstände angesichts galoppierender Lebenshaltungskosten ist offenbar unvermeidbar, weil sie zur freiheitlichen Mediengesellschaft gehört. Auch wenn sie die Gefahr der selbstverwirklichenden Prophezeiung in sich birgt. Ertragen muss man aber nicht, dass die Link ...


06.09.2022 | Innenpolitik


Kommentar von Andreas Härtel zu Michail Gorbatschow: Wahre Größe


Man muss sich immer wieder vor Augen führen, unter welchen Vorzeichen Michail Gorbatschow seine Reformen begann. Als ihn die Kommunistische Partei in der Sowjetunion an die Macht beförderte, folgte er auf greise Männer in einem wirtschaftlich wie politisch heruntergekommenen Land. Und er selbst ...


31.08.2022 | Innenpolitik


Sinkflug / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Lufthansa-Piloten


Seit Wochen herrscht Chaos an Flughäfen, zuletzt legte der Warnstreik des Bodenpersonals sogar den kompletten Flugbetrieb der Lufthansa lahm. Und nun sorgt viele Flugreisende diese Nachricht: Die Mitglieder der Vereinigung Cockpit haben sich für einen Arbeitskampf ausgesprochen. Vorneweg: Ein St ...


31.07.2022 | Gewerkschaften


Instinktlosigkeit / Kommentar von Johanna Dupré zur documenta


Auf der documenta wurde antisemitische Kunst gefunden. Schon wieder. Betrachtet man den aktuellen Fund nur für sich, wäre er vielleicht nicht gar so viel Aufregung wert. Es geht um Darstellungen in einer kleinen, 1988 in Algier erschienenen Broschüre - schon die Dimension ist damit also eine ga ...


28.07.2022 | Kunst und Kultur


Unverschämt / Christian Matz zum Streik bei der Lufthansa


Ausgerechnet jetzt. Seit Monaten, seit Jahren freuen sich Millionen Reisende auf einen wieder halbwegs normalen Sommerurlaub. Ausgerechnet jetzt ruft Verdi das Lufthansa-Bodenpersonal zum Warnstreik auf. Ausgerechnet jetzt, da die Reisenden ohnehin schon mit Verspätungen, mit langen Schlangen bei ...


26.07.2022 | Gewerkschaften


Teure Pflicht / Christiane Stein zur Uniper-Rettung


Uniper beliefert mehr als 100 Stadtwerke und Industrieunternehmen mit Gas. Damit ist der Konzern als größter deutscher Gasimporteur einer dieser Giganten, die so groß sind, dass sie nicht fallen dürfen - sonst würden sie unzählige andere in die Krise stürzen. Deshalb gab es zur Rettung durc ...


22.07.2022 | Innenpolitik


Unterschätzt / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Hitze


Die Bilder aus Südeuropa sind verheerend: Tausende von Feuerwehrleuten kämpfen bis zur Erschöpfung gegen Waldbrände. Und sind dabei teils machtlos. Flächen so groß wie die Stadtgebiete von Bonn, Mannheim oder Freiburg werden auf einen Schlag vernichtet. Und längst muss uns allen klar sein: ...


18.07.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Kopfschütteln / Kommentar von Sonja Werner zur telefonischen Krankschreibung


Es gibt Neuerungen aus der Zeit der Pandemie, die sich bewährt haben - und auch mit dem veränderten Infektionsgeschehen durch die Omikron-Varianten weiter Sinn haben. Die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung für Patienten mit leichten Erkältungssymptomen gehört dazu. Fast während d ...


12.07.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Nur ein Bluff? / Kommentar von Karl Schlieker zur Gasversorgung


Seit Montagmorgen ist die Gaspipeline Nord Stream 1 wegen regulärer Wartungsarbeiten abgeschaltet worden. In Kriegszeiten ist das kein Routinevorgang. Selbst Kreml-Astrologen können nicht vorhersagen, ob Wladimir Putin den Gashahn wieder aufdrehen wird. Oder blufft Russlands Präsident nur, um s ...


11.07.2022 | Innenpolitik


Menetekel / Andreas Härtel zum Sterben der Gletscher


Der Gletscherabbruch in den Dolomiten ist ein Menetekel. Zwar müssen Forscher erst noch genau erkunden, wie es zu dem Unglück kam. Aber der Abbruch wirkt wie ein düsterer Ausblick in eine Zeit der Unsicherheit und Umbrüche in den Bergen. Es ist lange bekannt, dass der Klimawandel mit dem damit ...


04.07.2022 | Kunst und Kultur


Fortschritt / Kommentar von Franziska Schuster zum Paragrafen 219a


Während in Amerika das Abtreibungsrecht generell zur Disposition gestellt wird, hat der Bundestag hierzulande einen wichtigen Schritt der Liberalisierung gemacht: Das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche ist Geschichte. Künftig dürfen Ärzte nicht mehr nur grundsätzlich darauf ...


24.06.2022 | Innenpolitik


Irritierend / Christian Matz zu den Corona-Vorbereitungen


Es ist richtig und aus Sicht der Gesundheitsminister völlig nachvollziehbar, dass die Länder für eine Corona-Welle im Herbst gerüstet sein wollen. Was den Wunsch einschließt, im Notfall schnell Maßnahmen verhängen zu können. Dennoch irritiert vieles daran. Zum einen der Dauer-Alarmismus, a ...


23.06.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Falscher Ansatz: Kommentar von Franziska Schuster zum "Pflichtdienst"


Eine alte Debatte lebt wieder auf: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich für einen Pflichtdienst für junge Menschen in Deutschland aus. Damit können der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Demokratie gestärkt werden. Der Gedanke hinter diesem Vorstoß ist klar: Nicht zuletzt ...


13.06.2022 | Innenpolitik


Keine Panik! / Kommentar von Sonja Werner zu Affenpocken


Schnell einberufene Pressekonferenzen, vorsorgliche Bestellung von Impfstoff, harte Quarantäneregeln und eine Krankheit, die bislang kaum einer kannte (und von denen die meisten Menschen auch gerne nie etwas gehört hätten): Es ist gar nicht so einfach, nach zwei Jahren Corona-Pandemie nicht wie ...


24.05.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Schwarz-Grün / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Landtagswahl in NRW


Eines kann man aus allen Vorhersagen zu den letzten_drei Landtagswahlen ableiten: Die letzten Trends verstärken sich im Wahlergebnis noch. In NRW ist das der Höhenflug der Grünen. Und es ist genauso der Vorsprung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und der CDU vor seinem Herausforderer Thomas ...


15.05.2022 | Innenpolitik


Korrektur: Starkes Signal / Kommentar von Ken Chowanetz zum ESC


In der Ukraine tobt ein brutaler Krieg, Tausende Männer, Frauen, Kinder werden getötet, Millionen vertrieben. Und keine 2000 Kilometer von der Hauptstadt Kiew entfernt steigt in Turin die größte Musikparty des Kontinents, der Eurovision Song Contest. Passt das zusammen? Klare Antwort: Ja. Es i ...


13.05.2022 | Kunst und Kultur


Starkes Signal / Kommentar von Ken Chowanetz zum Eurovision Song Contest


In der Ukraine tobt ein brutaler Krieg, Tausende Männer, Frauen, Kinder werden getötet, Millionen vertrieben. Und keine 2000 Kilometer von der Hauptstadt Kiew entfernt steigt in Turin die größte Musikparty des Kontinents, der European Song Contest. Passt das zusammen? Klare Antwort: Ja. Es ist ...


13.05.2022 | Kunst und Kultur


Der Aufsteiger / Kommentar von Andreas Härtel zur Schleswig-Holstein-Wahl


Chapeau: Dieser Wahlsieg gehört allein dem schleswig-holsteinischen Regierungschef Daniel Günther. Der 48-jährige Christdemokrat kam 2017 aus dem Nichts, zählt nach den fünf Jahren Jamaika-Koalition in Kiel aber zu den beliebtesten Ministerpräsidenten der Republik. Sowohl die Zustimmungswert ...


08.05.2022 | Wahlen


Getöse / Christian Matz zum Streit um Christian Drosten


Zu analysieren, welche Corona-Maßnahmen welche Folgen hatten, ist eine elementare Aufgabe für diesen Sommer. Denn dies würde wichtige Hinweise für den Umgang mit einer möglichen neuen Welle im Herbst liefern. Dass sich nun Virologe Christian Drosten aus dem eigens für diese Überprüfung ein ...


29.04.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Vom Verzeihen / Kommentar von Andreas Härtel zur Einigkeit in Zeiten des Krieges


Wir werden einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen: Mit diesen Worten hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie aufhorchen lassen. Der Satz gilt aber nicht allein für die Pandemie. Er beschreibt, dass derjenige nicht an den Pranger gestellt werden sollte ...


28.04.2022 | Bundeswehr


Abschaffen / Kommentar von Nele Leubner zur Haft für Schwarzfahrer


Die Haft für Schwarzfahrer gehört abgeschafft. Tausende landen in Deutschland jährlich im Gefängnis, weil sie keinen Fahrschein gekauft haben. Selbstverständlich muss Schwarzfahren geahndet werden - sonst macht es bald jeder und der Öffentliche Nahverkehr müsste anderweitig finanziert werde ...


26.04.2022 | Innenpolitik


Abscheulich / Kommentar von Stephen Weber zum rechten Terror


Die Grenze des Hasses scheint längst unkorrigierbar verschoben. Über den Online-Messenger Telegram haben offensichtlich rechtsextreme Terroristen konkret die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplant. Ein abscheulicher Plan. Und wieder einmal sind es leider die dunklen Ec ...


15.04.2022 | Innenpolitik


Unermesslich / Kommentar von Stephen Weber zum Druck auf Anne Spiegel


Der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel war sowieso hoch, nun ist er ins Unermessliche gestiegen. Die angezählte Grünen-Politikerin muss sich seit diesem Wochenende zudem dem Vorwurf stellen, wieso sie wenige Tage nach der größten Naturkatastrophe in der Geschichte von Rheinland-Pf ...


10.04.2022 | Innenpolitik


Widersprüche / Kommentar von Christian Matz zu Karl Lauterbach


Karl Lauterbach war die einzig logische Entscheidung als Gesundheitsminister. Denn jede andere Person in dem Amt hätte unter dem Talkshow- und Twitterexperten Lauterbach zu leiden gehabt, der die Corona-Entscheidungen ohnehin kommentiert - und oft konterkariert - hätte. Das Problem bei dieser Be ...


06.04.2022 | Innenpolitik


Der Leisetreter / Kommentar von Andreas Härtel zu den Scholz-Kritikern


Zu leise. Zu nüchtern. Zu unnahbar, zu rational. Das war die Klage über Olaf Scholz im Bundestagswahlkampf. Jedenfalls ganz lange Zeit. Schließlich erschien Scholz den meisten Bürgern aber doch als der beste, um als Kanzler zu regieren, mit ruhiger Hand, so wie es Vorgängerin Angela Merkel au ...


28.03.2022 | Innenpolitik


Warnung / Kommentar von Stephen Weber zum Prozess um den Tankstellenmord von Idar-Oberstein


Der Tankstellenmord von Idar-Oberstein ist die schlimmste mögliche Warnung. Eine Warnung dafür, was passiert, wenn Hass und Falschnachrichten im Internet weiter zügellos und vor allem sanktionsfrei kursieren dürfen. Der Angeklagte, der vergangenes Jahr einen Tankstellenkassierer aus Protest ge ...


25.03.2022 | Kunst und Kultur


Brich mit ihm! / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Gerhard Schröder


Nein, mit Symbolpolitik ist dem Krieg in der Ukraine, ist dieser Weltkrise nicht beizukommen. Und doch sind alle Zeichen der Solidarität mit der Ukraine unerlässlich, deren Soldaten und Bürger einen verzweifelten Kampf auch für unsere Freiheit führen. Die Schalker haben Gazprom von ihrem Trik ...


27.02.2022 | Innenpolitik


Absurd / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Biontech


Erst fordert Amnesty International von Biontech die Freigabe der Patente, kurz darauf ziehen die "Ärzte ohne Grenzen" nach: Die Attacken kommen nahezu täglich. Dass die Hilfsorganisationen auf die Barrikaden gehen, ist aus ihrer Sicht verständlich. Denn bei der Versorgung der Menschhe ...


16.02.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Verpasst / Kommentar von Christiane Stein zu wirtschaftlichen Corona-Folgen


Seit zwei Jahren leidet die Wirtschaft unter den Folgen der Corona-Pandemie - nicht nur die deutsche. Was sich im Ganzen nach Berechnung der Experten des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) auf einen Verlust der Wertschöpfung in Höhe von 350 Milliarden Euro summiert, hat im Kleinen - also fà ...


23.01.2022 | Innenpolitik


Unfassbar / Kommentar von Christian Matz zum Corona-Durcheinander


Was in den vergangenen Tagen in Sachen "Änderung beim Genesenenstatus" und "Gültigkeit der Impfung mit Johnson und Johnson" geschehen ist, ist schwer zu fassen. Erstens, weil man inzwischen praktisch ein Jurastudium absolviert haben muss, um halbwegs rechtssicher sagen zu kö ...


19.01.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Grenzen / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Corona-Boostern


Das Coronavirus stellt alles auf den Kopf und bringt die Wissenschaft an ihre Grenzen. Auch Virologen und andere Experten werden immer wieder überrascht und müssen jeden Tag dazulernen. Da erscheinen viele Aussagen widersprüchlich. Vor allem, wenn man sie aus dem (zeitlichen) Zusammenhang reiß ...


18.01.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Antiheld / Kommentar von Henning Kunz zu Djokovic


Die Sportwelt atmet auf, dass endlich ein Schlussstrich unter diese chaotische und beschämende Never-ending-Schlammschlacht um Novak Djokovic gezogen worden ist. Und zwar mit dem einzig richtigen Urteil. Weil nun mal gleiche Regeln für alle gelten sollen - im Tennis wie in der Pandemie. Doch so ...


16.01.2022 | Sport


Zu gemächlich / Kommentar von Nele Leubner zur Debatte um die impfpflicht


Eine Impfpflicht muss in jedem Fall gut abgewogen werden. Eine solche Einschränkung des Grundrechts auf die körperliche Unversehrtheit braucht eine sorgfältige Debatte. Unabhängig von der Frage, für wen die Impfpflicht letztlich gelten soll - ob für alle Bürger oder lediglich für Menschen ...


13.01.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Unglücklich / Kommentar von Johanna Dupré zum Unwort des Jahres


Pushback ist also das Unwort des Jahres 2021 - kritisiert die Unwort-Jury jetzt etwa auch Anglizismen? Nein, natürlich nicht - obwohl auf den ersten Blick schwer verständlich ist, was an "Pushback" problematisch sein soll. Also an dem Wort, nicht an der menschenverachtenden Praxis, Flà ...


12.01.2022 | Kunst und Kultur


Aushöhlung / Kommentar von Stefan Schröder zu Corona-Demonstrationen


Sein Recht als demonstrierender Bürger in Anspruch zu nehmen, ist etwas völlig Normales. In Deutschland. Einer Demokratie. In Kasachstan hat der Präsident gerade entschieden, dass alle Demonstranten Terroristen seien, sprich, Polizisten dürfen auf sie schießen. In einer Demokratie ist das Rec ...


09.01.2022 | Innenpolitik


Blindflug / Kommentar von Christian Matz zu Corona-Daten und Tests


Es gibt unzählige Corona-Daten, aber Deutschland ist an vielen Stellen im Daten-Blindflug. Das ist eine inzwischen banale Feststellung, schon eine Floskel. Dennoch ist es immer wieder erstaunlich, was wir alles nicht wissen. Obwohl dieses (Nicht-)Wissen die Basis für einschneidende Maßnahmen is ...


07.01.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Chance vertan / Kommentar von Friedrich Roeingh zur CDU und Steinmeier


Kann man so machen. Auch CDU und CSU stellen sich hinter die zweite Kandidatur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Sie haben drei gute Gründe dafür. Erstens: Die Union hat Steinmeier in der Großen Koalition ins Amt verholfen und hätte Mühe, ihm nun das Misstrauen auszusprechen. Zwei ...


05.01.2022 | Innenpolitik


Keine Klarheit / Kommentar von Christian Matz zum Corona-Gipfel


Vom nächsten Bund-Länder-Treffen zu Corona werden klare Antworten auf die Herausforderung durch die Omikron-Variante erwartet. Dabei kann niemand klar sagen, wie sich die Situation hierzulande entwickeln wird. Absehbar ist nur, dass die Infektionszahlen steigen werden, darauf deuten allein schon ...


04.01.2022 | Gesundheitswesen - Medizin


Zickzackkurs / Kommentar von Thomas Ehlke zum Impfziel


Mit seiner Impfquote von knapp 74 Prozent liegt Deutschland international auf Rang 47, hinter anderen europäischen Staaten wie Spanien, Italien oder Frankreich, aber immerhin noch knapp über dem EU-Durchschnitt. Eigentlich wollte die neue Bundesregierung die 80-Prozent-Marke schon in der ersten ...


26.12.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Glückwunsch / Kommentar von Andreas Härtel zu Frank-Walter Steinmeier


Nach dem Stand der Dinge ist die Sache gelaufen: Herzlichen Glückwunsch, Herr Bundespräsident, zur zweiten Amtszeit. Gut, die Wahl ist erst im Februar, insofern sind Gratulationen natürlich verfrüht. Aber nach der offiziellen Ankündigung der FDP, Frank-Walter Steinmeier als Staatsoberhaupt wi ...


23.12.2021 | Innenpolitik


Zuversicht / Kommentar von Christian Matz zu Corona und Lauterbach


Drei Coronawellen rollen derzeit durchs Land, deren Zusammentreffen die Lage teilweise paradox erscheinen lässt. Die erste Welle ist Delta - sie ist gebrochen. Die Neu-Infektionszahlen sinken, Deutschland liegt "nur" noch im hinteren Drittel in Europa. Auch auf den Intensivstationen nim ...


22.12.2021 | Innenpolitik


Harte Nüsse / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Friedrich Merz


Chapeau: Eindeutiger hätte Friedrich Merz den Wettlauf um den CDU-Vorsitz am Ende nicht für sich entscheiden können. Im dritten Anlauf und mithilfe der Basis hat es der machtbewusste Rückkehrer endlich geschafft. Formal löst er Armin Laschet ab, faktisch aber tritt Merz die Nachfolge Angela M ...


17.12.2021 | Innenpolitik


Mit Turbo / Kommentar von Jens Kleindienst zu Lauterbachs Booster-Offensive


Was ist der Unterschied zwischen Jens Spahn und Karl Lauterbach? Als Spahn vor einigen Wochen bemerkte, dass der Biontech-Impfstoff zum Jahresende hin vielleicht knapp werden könnte, trat der damalige Gesundheitsminister rabiat auf die Bremse: Ohne Vorwarnung teilte er den Hausärzten an einem Wo ...


16.12.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Machtmensch / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Bundeskanzler Olaf Scholz


Die beste Schlagzeile zum Wachwechsel im Kanzleramt hat in den vergangenen Tagen mal wieder die "taz" ausgerufen: "Neue Merkel-Variante setzt sich durch". Wenn Olaf Scholz Humor hat, wird er über die Analogie zu den Virus-Mutanten schmunzeln können. Über den Vergleich mit de ...


08.12.2021 | Innenpolitik


Viel Erfolg! / Kommentar von Christian Matz zu Karl Lauterbach


Es konnte nur einen geben: An Karl Lauterbach als Gesundheitsminister hat kein Weg vorbeigeführt. Seine fachliche Expertise wird parteiübergreifend sowie bei Wissenschaftlern und Medizinern geschätzt, politisch wäre für den neuen Kanzler Scholz jede andere Personalie sehr unklug gewesen. Denn ...


06.12.2021 | Innenpolitik


Umgefallen / Kommentar von Christian Matz zur Impfpflicht


Politisch ist eine allgemeine Impfpflicht nicht mehr aufzuhalten. Fast alle maßgeblichen Politiker haben sich inzwischen hierfür ausgesprochen. Darunter auch sehr viele, die den Bürgern noch kürzlich felsenfest versprochen hatten, dass es garantiert keine Impfpflicht gegen das Coronavirus gebe ...


01.12.2021 | Innenpolitik


Siebenhundert / Kommentar von Andreas Härtel zur Corona-Impfung für Kinder


Sechs- bis siebenhundert: So hoch ist dieser Tage die Corona-Inzidenz bei den Fünf- bis 14-Jährigen. Und: "Sicher und effektiv" ist der Biontech-Impfstoff laut Europäischer Arzneimittelbehörde in der Altersgruppe von fünf bis elf. Ist damit alles gesagt? Leider nicht. Ja, Kinder erk ...


25.11.2021 | Innenpolitik


Die Hoffnung / Kommentar von Christian Matz zu Corona und Lockdown


Der Blick nach Österreich zeigt, was auch Deutschland bevorsteht: Ohne starke Einschränkungen und Lockdowns auch für Geimpfte, zumindest regional, wird es auch hierzulande nicht gehen. Dafür ist der Druck der vierten Corona-Welle zu stark. Nun trifft es als erstes Bayern, wo in einzelnen Kreis ...


19.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Fatal / Kommentar von Christian Matz zum Intensivpflegemangel


Zu den vielen Problemen, die schon vor Corona "da" waren, die uns jetzt aber richtig in die Bredouille bringen, gehört der Personalmangel in der Krankenpflege. Besonders akut ist der Notstand auf den Intensivstationen. Eine Folge nicht nur von steigenden Infektionszahlen, sondern auch d ...


17.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Zeit verloren / Kommentar von Ute Strunk zur Corona-Lage


Eine gewisse Dramatik war der Bundespressekonferenz zur Corona-Lage nicht abzusprechen, als RKI-Präsident Lothar Wieler und der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn über die aktuelle Situation informierten. Schade eigentlich, dass die beiden mit ihren Mahnungen erst einen Tag nach ...


12.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Weniger Moral / Kommentar von Christian Matz


Länder wie Großbritannien und Dänemark haben schon vor Monaten den "Freedom Day" ausgerufen. Länder wie Italien und Frankreich haben schon vor Monaten entschieden, den Druck auf Ungeimpfte konsequent zu erhöhen, mit klaren 3G-Regeln. Deutschland hingegen laviert sich seit Monaten oh ...


09.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Falscher Weg / Kommentar von Christian Matz zu 2G


Es ist nachvollziehbar, dass viele Veranstalter und Gastronomen die 2G-Regel anwenden und nur für Geimpfte und Genesene öffnen. Weil sie sonst dichtmachen könnten. Ebenso ist es verständlich, dass sich viele Teilnehmer so sicherer fühlen. Aber 2G ist keine medizinische, sondern eine politisch ...


07.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Es reicht nicht / Kommentar von Alexandra Eisen zu den Auffrischungsimpfungen


Am 22. Dezember 2020 betrug die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen in Deutschland 197,6 - der Höchststand seit Ausbruch der Pandemie. Am Freitag lag die Inzidenz bei 169,9, Tendenz steigend. Und damit steigt der Frust, weil wir uns offensichtlich in einer Dauerschleife befinden. Der ...


05.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Mehr testen / Kommentar von Christian Matz zu Corona


Es passt einfach nicht zusammen. Einerseits steigen die Corona-Zahlen, gibt es immer mehr 2G-Veranstaltungen. Andererseits könnte es bei Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten demnächst fast gar keine Einschränkungen mehr geben. Zumindest in Hessen und Rheinland-Pfalz, wenn die Veranstalte ...


04.11.2021 | Innenpolitik


Konfuses Bild / Kommentar von Monika Nellessen zur Auffrischungsimpfung


Der Lernfortschritt ist ausgeblieben. Politik und Medizin wirken auch im zweiten Corona-Herbst konfus. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seine Länderkollegen, aber auch die Standesorganisationen der Ärzte geben keine eindeutige Antwort darauf, wie wir uns bestmögl ...


02.11.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Bestürzend / Kommentar von Nele Leubner zur 24-Stunden-Pflege


Wir sind eines der reichsten Länder der Welt. Aber wir können unsere Pflegebedürftigen nur versorgen, wenn wir die Notlage osteuropäischer Frauen ausnutzen? An dieses Thema muss die neue Bundesregierung dringend ran. Deutschland braucht endlich eine echte Pflegereform. Das Problem wird sich mi ...


22.10.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Notlösung / Kommentar von Christian Matz zum Corona-"Ausnahmezustand"


Gibt es derzeit in Deutschland eine epidemische Notlage? Klare Antwort, mit Blick auf die Patientenzahlen: Nein. Muss sie deshalb jetzt offiziell beendet werden? Ebenso klar: Nein. Ist das nicht ein Widerspruch? Doch. Aber einer, den wir zumindest die nächsten Wochen, vielleicht sogar Monate aush ...


20.10.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Nicht so rosig / Kommentar von Ute Trunk zu Corona-Tests in Kliniken


Wer nicht geimpft oder genesen ist, benötigt vielerorts den Nachweis über einen negativen Corona-Test, um ins Restaurant oder zum Friseur zu gehen. Auch der Besuch von Freizeiteinrichtungen ist nicht mehr so leicht möglich - es sei denn, es macht einem nichts aus, zusätzlich zum Eintritt oder ...


18.10.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Große Chance / Kommentar von Johanna Dupré zum Literaturnobelpreis


Abdulrazak wer? Das dürfte die Reaktion etlicher Kulturfreunde gewesen sein, nachdem die Schwedische Akademie den Gewinner des diesjährigen Literaturnobelpreises bekanntgegeben hatte - insbesondere in Deutschland. Der tansanisch-britische Schriftsteller ist hierzulande recht unbekannt. Nur fünf ...


07.10.2021 | Kunst und Kultur


Herkules / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Zukunft der CDU


Der Dominostein ist gefallen. Die Partei, die quasi zum Regieren erfunden wurde, wird an der kommenden Regierung nicht beteiligt sein. Die Option, dass sich Rot, Grün und Gelb in den kommenden Wochen so verhakeln, dass CDU und CSU doch noch für eine Regierungsbildung gebraucht werden, ist nur no ...


06.10.2021 | Innenpolitik


Gespalten / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Tag der Deutschen Einheit


Für ihre letzte Rede zum Tag der Deutschen Einheit bekam Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel in Halle stehende Ovationen. Ohne Zweifel hat sie persönlich, als Kind der DDR, zwischen West und Ost integrierend gewirkt. Doch politisch hätte sie mehr tun müssen. Von einer Einheit ist Deutschland na ...


03.10.2021 | Innenpolitik


Nachbessern / Kommentar von Ute Strunk zu unfreiwillig Ungeimpften


Nur ganz, ganz wenige Menschen können sich Experten zufolge aus medizinischen Gründen nicht gegen Corona impfen lassen. Und diese Gruppe wird meist explizit ausgenommen, wenn es darum geht, mehr Druck auf Ungeimpfte auszuüben, um die Impfquote zu erhöhen. So soll es auch nach dem Ende der kost ...


29.09.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Selbst zerstört / Kommentar von Friedrich Roeingh zu den Folgen der Wahl


Was für ein Wahlergebnis. Auf den langweiligsten Wahlkampf aller Zeiten folgt ein Paukenschlag. Es sind gleich zwei Entwicklungen, die die Bundesrepublik grundsätzlich verändern werden: Nummer 1: CDU und CSU haben ihren Anspruch als letzte verbliebene Volkspartei in Europa unwiederbringlich ver ...


27.09.2021 | Wahlen


Verbannen / Kommentar von Ralf Heidenreich zu gefälschten Impfpässen


Es überrascht nicht, dass die Nachfrage nach gefälschten Impfpässen aktuell geradezu explodiert. Die Aussicht auf eine flächendeckende 2G-Regelung (genesen oder geimpft) und das bevorstehende Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, erhöhen den Druck auf all jene, ...


24.09.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Ohne Mitte / Kommentar von Michael Klein zur Lage der Union vor der Wahl


Wenn kein Wunder geschieht, dann wird die Union am kommenden Sonntag ein Wahldesaster erleben. Die Union! CDU und CSU, für die zu regieren, blickt man auf die Geschichte der Bundesrepublik zurück, normalerweise keine Option, sondern alternativlos ist. Wie konnte es so weit kommen? Leicht hat man ...


20.09.2021 | Innenpolitik


Widerlich / Kommentar von Ulrich Gerecke zum Plakaturteil von Chemnitz


Hängt die Sozen! Hängt die Liberalen! Hängt die Christdemokraten!" Sie finden das widerlich? Recht haben Sie, aber wenn Sie das auf ein Plakat schreiben, das nicht gerade vor einer Parteizentrale steht, könnten Sie damit durchkommen. Ist doch kein Mordaufruf, sondern nur ein "kommuni ...


15.09.2021 | Innenpolitik


Trügerisch / Kommentar von Alexandra Eisen zu den 2G-Regeln und der Impfkampagne


Seit Mittwoch gilt für die Einschätzung der Corona-Situation bundesweit eine neue Bemessungsgrundlage. Nicht mehr allein die 7-Tage-Inzidenz wird herangezogen, sondern auch die Belegung der Krankenhaus- und Intensivbetten. Die Länder legen nun nach und nach fest, wo die kritischen Schwellen lie ...


14.09.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Vorbild Dänemark / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Impfen


Dänemark hat die Coronabeschränkungen beendet, das Virus gilt dort als "nicht mehr gesellschaftskritisch". In Deutschland ist das noch unvorstellbar. Dafür gibt es zwei Gründe: Erstens ist der Corona-Kurs hierzulande generell restriktiver (ohne dass die Bilanz nun besser wäre als in ...


12.09.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Sinnvoll / Kommentar von Ulrich Gerecke zum Wahl-O-Mat


Über zwölf Millionen Wähler können nicht irren, oder? Der Wahl-O-Mat mag eine Spielerei sein, wie Kritiker verächtlich sagen. Angesichts der steigenden Beliebtheit ist er jedoch zumindest quantitativ relevant. Für das virtuelle Wahlempfehlungsprogramm gilt am Ende dasselbe wie für Süßspei ...


09.09.2021 | Wahlen


Bekenntnisse / Kommentar von Andreas Härtel zu Rot-Grün-Rot


Es war im November 2013. Die SPD hatte zuvor die Bundestagswahl deutlich verloren. Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel wollte sie gegen großen Widerstand in die nächste Koalition mit der Union führen. Da beschloss ein Parteitag in Leipzig, Bündnisse mit der Linken nicht mehr auszuschließen - mit ü ...


05.09.2021 | Innenpolitik


Zerstörerisch / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Bahnstreik


Wenn es nicht um Corona ginge, könnte man sagen: Wir haben Glück im Unglück. Denn dass Arbeitnehmer, die zur Arbeit pendeln, trotz des neuerlichen Bahn-Streiks der GDL ab heute auf Autobahnen und anderen Straßen nicht stundenlang im Stau stehen, haben wir wohl lediglich dem Umstand zu verdanken, ...


01.09.2021 | Gewerkschaften


Ernst nehmen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Mainzer Covid-19-Studie


Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Wissenschaft mit langem Atem ist. Und gerade die Mainzer Unimedizin ist ein hervorragendes Beispiel dafür. Natürlich durch den Biontech-Impfstoff, aber auch die jetzt vorliegende "Gutenberg Covid-19 Studie" mit ihren spannenden Ergebnissen zeigt dies ...


07.07.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Verantwortung / Kommentar von Christian Matz zum Umgang mit Corona


Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben? Diese Streitfrage begleitet uns seit Beginn der Impfkampagne. Nun, da genug Impfstoff da ist, stellt sie sich immer drängender. Frappierend unterschiedlich ist der Weg, den manche Länder gehen. Das eine Extrem ist Großbritannien: Trotz einer Sieben-Tage-Inz ...


06.07.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Unter Druck / Kommentar von Christian Matz zur Intendantenwahl beim ZDF


Es ist der erwartete Ausgang: Norbert Himmler ist zum neuen ZDF-Intendanten gewählt worden. Dass das Rennen dann doch knapper wurde als gedacht, hat mehrere Gründe. Der eine ist Tina Hassel - die Überraschungskandidatin aus der ARD erzielte mit einem klaren journalistischen Schwerpunkt mehr Zuspr ...


02.07.2021 | Kunst und Kultur


Klärungsbedarf / Kommentar von Sonja Werner zur Impfung von Kindern


Wenn Karl Lauterbach wieder warnt, winken viele Menschen inzwischen ab. Weil er schon so oft bedrohliche Szenarien heraufbeschworen - oder etwas gefordert hat. Und Prognosen für die Pandemie erstellt, die für uns noch richtig unbequem werden könnten. Übertreibt er also (wieder), wenn er fordert, ...


28.06.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Nachsitzen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Rechtsansapruxch auf Ganzragsbetreuung


Wenn es um Kinder und Familien geht, kommt die Bundespolitik verlässlich zu verheerenden Ergebnissen. Das war beim Stellenwert von Kindern und Familien in der Pandemie so. Und das ist beim Scheitern einer Einigung zwischen Bund und Ländern um den überfälligen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ...


25.06.2021 | Innenpolitik


Gutes Zeichen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Lob von Karl Lauterbach für Hendrik Streeck


Karl Lauterbach und Hendrik Streeck sind zwei Gesichter dieser Pandemie. Der eine, weil er der personifizierte Corona-Alarm ist - ein Talkshow-Dauerfeuerwerk der schlechten Laune. Der andere - Streeck -, weil er seit Monaten dafür wirbt, einen Weg zu finden, "mit dem Virus zu leben". Beid ...


18.06.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Enttäuschend / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Curevac


Natürlich wird jetzt versucht, keine Endzeitstimmung aufkommen zu lassen. Aber für Curevac wird es nach der Vorlage der enttäuschenden Wirkungsdaten sehr, sehr schwer. Auch wenn es offiziell noch niemand klar sagen mag, aber der Corona-Impfstoff aus Tübinger Entwicklung dürfte zumindest in der ...


17.06.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Wendepunkt / Allgemeine Zeitung Mainz zur Entwicklung der Pandemie


Was denn nun? Laufen wir beim Thema Corona schon in eine sogenannte chronische Phase, in der die Pandemie ihren zerstörerischen Schrecken verliert? Oder müssen wir nach den ersten Erfahrungen der Briten mit der nochmals ansteckenderen Delta-Variante mit der vierten Welle rechnen? Müssen wir ähnl ...


16.06.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Regelnändern / Kommentar von Christian Matz zur Maskenpflicht


Die Maskenpflicht ist ein Symbol. Für den Streit zwischen Befürwortern und Gegnern der Corona-Regeln, aber auch dafür, wie viel Rücksicht man gegenüber anderen nimmt: Ich schütze dich, du schützt mich - indem wir beide, wenn wir uns begegnen, eine Maske tragen. Das war lange der richtige Grun ...


14.06.2021 | Innenpolitik


Was ist drin? Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Parteitag der Grünen


Demonstrativ haben sich die Grünen auf ihrem Parteitag hinter ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gestellt. Nachdem sie sich mit dämlichen Fehlern selbst beschädigt hat und das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein Rückschlag war, durfte nicht auch noch ein Dämpfer aus den eigenen Reihen komm ...


13.06.2021 | Wahlen


Aufklären / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Streit um Intensivbetten


Tausende Corona-Patienten haben auf den Intensivstationen um ihr Leben gekämpft. Viele haben diesen Kampf verloren. Zehntausende Ärzte und Pfleger haben alles in ihrer Macht Stehende getan, um so viele Menschen zu retten wie möglich. Auch deshalb ist der im Raum stehende Vorwurf, Kliniken könnte ...


11.06.2021 | Innenpolitik


Vorschnell / Kommentar von Christian Matz zu den Impfzentren


Anscheinend kann die hessische Landesregierung in die Zukunft schauen und weiß, wie sich die Corona-Pandemie im Herbst entwickelt. Anders ist nicht zu erklären, warum sie schon jetzt das Aus für die Impfzentren Ende September angekündigt hat - ohne Not und ohne Plan, wie es danach weitergehen so ...


09.06.2021 | Innenpolitik


Peinlich / Kommentar von Christian Matz zu Annalena Baerbock


Annalena Baerbock wird nicht kritisiert, weil sie eine Frau ist, wie manche ihrer Verteidigerinnen und Verteidiger argumentieren. Sondern weil sie anders als andere Parteichefs einen Corona-Bonus bekommen hat; weil sie rund 25000 Euro Sonderzahlungen verspätet angegeben hat; weil einige Aussagen zu ...


08.06.2021 | Innenpolitik


Verkehrte Welt / Kommentar von Sonja Werner zur Verteilung des Impfstoffs


Eigentlich kann man sich den Corona-Impfstoff in Deutschland nicht aussuchen. Dafür sind die vorhandenen Mengen noch immer zu knapp. In Wahrheit haben Patienten - zumindest beim Hausarzt - häufig doch die Wahl. Dass Menschen über 60 Jahre das nutzen und auf eine Impfung mit Biontech pochen, ist n ...


24.05.2021 | Innenpolitik


Kinder, Kinder / Leitartikel von Friedrich Roeingh zu neuen Prioritäten


Debatten über Debatten. Der Stoff für die Verhandlung von Zumutungen und Lockerungen geht uns in dieser Pandemie nicht aus: Ist es richtig, schon jetzt die Priorisierung bei den Impfungen aufzugeben? Oder sollen Mitarbeiter in der Gastronomie noch vorrangig geschützt werden? Warum kann ich in der ...


21.05.2021 | Innenpolitik


Startklar / Karl Schlieker zum Impfen beim Betriebsarzt


Pünktlich zur Freigabe der Corona-Schutzimpfung für alle dürfen in der zweiten Juni-Woche auch die Betriebsärzte sich an der Impfkampagne beteiligen. Das ist ein gutes Signal. Denn je zügiger geimpft wird, desto schneller gelingt die Rückkehr in den Alltag. Die Unternehmen können dabei eine t ...


20.05.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Reines Kalkül / Kommentar von Nele Leubner zum Rücktritt von Giffey


Sie war die große Hoffnungsträgerin der SPD: beliebt, bekannt, bodenständig. Und jetzt? Franziska Giffey hatte ihren Rücktritt als Familienministerin bereits für den Fall angekündigt, dass die Universität ihren Doktortitel aberkennt. So zeugt dieser Schritt von Haltung. Einer Haltung, an der ...


19.05.2021 | Innenpolitik


Lichtblick / Kommentar von Ute Strunk zur Freigabe von Astrazeneca


Not macht erfinderisch. Mit kreativen Aktionen haben einzelne Hausärzte versucht, den unbeliebten Astrazeneca-Impfstoff vor dem Verfall zu retten. Bund und Länder gehen noch einen Schritt weiter und heben die Priorisierung für Astrazeneca auf. Das war in Anbetracht der zeitaufwendigen Diskussione ...


06.05.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Fast zu schön / Kommentar von Andreas Härtel zum Corona-Impfstoff für Kinder


Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein. Und natürlich müssen die Zulassungsverfahren noch abgewartet werden. Aber Biontech-Chef Sahin ist nicht dafür bekannt, dass er etwas zu früh verspricht. Und so könnte es sein, dass ab Sommer tatsächlich auch Kinder gegen Corona geimpft werden. Wer sic ...


29.04.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Zumutbar / Kommentar von Nele Leubner zur Testpflicht in Kitas


Auf, zu, auf, zu - nicht nur für Eltern bedeuten die ständigen Kita-Schließungen wegen Corona-Ausbrüchen eine Mammutaufgabe, auch für Kinder ist es ein Kraftakt. Der gewohnte Tagesablauf wird durcheinandergewirbelt, der Kontakt zu Gleichaltrigen und den lieb gewonnenen Erziehern fehlt. Und die ...


07.04.2021 | Innenpolitik


Konsequent / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Erleichterungen für Geimpfte


Kommt nun bald die Corona-Impfpflicht? Diese Frage stellen sich derzeit sicherlich viele, nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für bereits Geimpfte Erleichterungen plant. Nein, lautet die Antwort. Selbst wenn die Bundesregierung das wollte, würde sie es derzeit nicht umsetzen. Dazu ist die ...


05.04.2021 | Innenpolitik


Weiter so / Kommentar von Andreas Härtel zu Grün-Schwarz in Stuttgart


Da mögen sie in Berlin, allen voran die Sozialdemokraten, noch so sehr schimpfen: An der Entscheidung für eine Fortsetzung von Grün-Schwarz im Südwesten führte kein Weg vorbei. Wäre Kretschmanns Partei Richtung Ampel abgebogen, wäre dem bundesweit so beliebten Ministerpräsidenten nichts ande ...


02.04.2021 | Innenpolitik


Ende offen / Kommentar von Stefan Schröder zum Afghanistan-Einsatz


Wie lange gilt ein Bündnisfall? Im September jährt sich der Tag zum 20. Mal, an dem ein Nato-Mitglied zum ersten und einzigen Mal den Artikel 5 des Nordatlantikpaktes, kurz Nato, in Anspruch genommen hat. Damals riefen die Amerikaner um Hilfe, die nach dem Trauma des 9/11 die Drahtzieher der Ansch ...


25.03.2021 | Bundeswehr


Merkels Worte / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Entschuldigung der Kanzlerin


Alle Achtung! Treffender lässt sich die breite Zustimmung zu Merkels Eingeständnis nicht zusammenfassen. Dem Eingeständnis, in der bisher heikelsten Phase der Pandemie nur noch Murks fabriziert zu haben. Angela Merkel hat mit der Rücknahme des völlig unausgegorenen Oster-Super-Shutdowns mit Mal ...


24.03.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Der Nächste / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Masken-Affäre


Der Nächste, bitte. Vielleicht hat so mancher in der Union geglaubt, dass mit der Erklärung der Bundestagsfraktion von vergangener Woche die Masken-Affäre beigelegt sei. Seit Mittwoch jedoch ist klar: Sie ist es nicht, im Gegenteil. Mit Bekanntwerden der Ermittlungen gegen den CSU-Politiker Alfre ...


17.03.2021 | Innenpolitik


Einsamer Rufer / Kommentar von Ute Strunk zur Aufhebung der Reisewarnung


Die Touristiker freuen sich - und nicht nur sie: Kaum war die Reisewarnung für die Balearen (und einige andere Regionen in Spanien, Portugal und Dänemark) gefallen, schnellten die Buchungen in die Höhe. Die Sehnsucht nach Urlaubsreisen ist bei vielen groß. Für die Reisebranche ist das ein Licht ...


16.03.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Mit dem Virus / Kommentar von Stefan Schröder zu neuen Infektionen


Dieses Virus ist nicht zu fassen. Wir werden lernen müssen, mit ihm und seinen Mutationen zu leben. Absehbar ist, dass die Menschheit diese Seuche einhegt, sie kontrolliert und sich in der Breite gegen Infektionen schützen kann und wird. Bis dahin werden wir noch unangenehme Überraschungen erlebe ...


11.03.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Hier und da / Kommentar von Christian Knatz zur rechten Zeit für Lockerungen


So sehr der Corona-Mahner Karl Lauterbach auch an den Nerven zehrt, so unabweisbar berechtigt scheint sein Hinweis: Es birgt ein beachtliches Risiko, jetzt die Regeln zu lockern, während die Infektionszahlen schon wieder steigen. Aber im Jahr zwei mit dem Virus muss es jetzt mehr denn je darum gehe ...


02.03.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Impftreiber / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Impfstratregie


Eine der größten Unarten politischer Debatten liegt darin, sie für unzeitig zu erklären. Erstens: Wenn Debatten da sind, sind sie da. Zweitens: Natürlich müssen Debatten Entscheidungen vorlaufen - man nennt das demokratische Meinungsbildung. Und zur aktuellen Impfdebatte: Selbstverständlich m ...


28.02.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Tiefschlag / Kommentar von Jens Kleindienst zu Corona-Mutationen


Wenn es stimmt, dass sich der Anteil der britischen Corona-Variante am Infektionsgeschehen in Deutschland jede Woche verdoppelt, dann wird er in 14 Tagen bei 88 Prozent liegen. Und wenn es stimmt, dass die britische Mutation deutlich ansteckender ist als die aktuell noch dominierende Virus-Variante, ...


17.02.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Kreative Ideen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Rosenmontag im Lockdown


Für alle Fans der Rosenmontagsumzüge und der sich anschließenden Party auf den Straßen und in den Kneipen und Wohnzimmern war der 15. Februar 2021 ein trauriger Tag. Das gilt nicht nur für die Hochburgen Mainz, Köln und Düsseldorf, sondern auch für all die anderen Städte und Gemeinden, in d ...


15.02.2021 | Kunst und Kultur


Alternativen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu Grenzschließungen


Es ist ein Ritt auf der Rasierklinge. Nicht der erste in der nun schon seit rund einem Jahr währenden Pandemie - und sicherlich auch nicht der letzte. Erneut geht es um eine knifflige Entscheidung. Spitzt sich die Lage im französischen Departement Moselle oder in anderen westlichen Anrainerregione ...


14.02.2021 | Innenpolitik


Bedenklich / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu Corona und Pflegekräften


Die Corona-Pandemie hat schon so manche Schwachstelle im System offengelegt. Das wurde deutlich, als an die zigtausend Erntehelfer im Frühjahr aufgrund der Grenzschließungen zunächst nicht einreisen konnten. Oder als klar wurde, dass viele Menschen in der Fleischindustrie unter absolut prekären ...


10.02.2021 | Innenpolitik


Kein Freibrief / Kommentar von Ralf Heidenreich zum russischen Impfstoff Sputnik V


Was hat man sich hierzulande in sozialen Medien über den russischen Impfstoff Sputnik V lustig gemacht. Bereits im August 2020 wurde er in Russland zugelassen, nachdem er nur an einer Handvoll Menschen getestet worden war. Doch jetzt dürften viele nicht mehr lachen. Denn nun sind Zwischenergebniss ...


02.02.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Balance halten / Kommentar von Ute Strunk zu Herdenimmunität und Impfpflicht


Die Aussicht, mit einem Impfstoff, der erfolgreich vor Covid-19 schützt, den Weg zurück in die Normalität zu schaffen, stimmt hoffnungsvoll. Die Corona-Schutzimpfung ist zumindest ein Ausweg aus der Pandemie. Ein anderer wäre die Entwicklung von wirksamen Medikamenten zur Behandlung. Mit dem Sta ...


21.01.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Kein Risiko / Kommentar von Alexandra Eisen zur CDU


So sieht das Ergebnis aus, wenn Wähler auf Nummer sicher gehen. Verlässlich, erfahren, verbindend, bodenständig - dafür steht der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Darauf kann man sich einigen, wenn der Mut zu Aufbruch und Neuanfang fehlt, auch wenn der Sieg über Friedrich Merz mit 53 Prozent ...


17.01.2021 | Innenpolitik


Außer Kontrolle / Kommentar von Alexandra Eisen zur Situation an Flughäfen


Es ist seit Langem bekannt, dass die Corona-Verordnungen nicht in allen Details nachvollziehbar sind, durch Ausnahmeregelungen verwässert und von den Bundesländern unterschiedlich umgesetzt werden. Und am Ende kann vieles sowieso nicht kontrolliert werden. Die Politik muss darauf vertrauen, dass s ...


11.01.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Zu euphorisch? Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zum Impfen


Jetzt ist es amtlich: Seit gestern darf auch die sechste Spritze aus den Impfstoff-Ampullen von Biontech-Pfizer verwendet werden. Inoffiziell hatten einige ärztliche Leiter der Impfzentren schon vor Tagen entschieden, den Impfstoff nicht mehr zu verschwenden. Aus ethischen Gründen und nach sorgfä ...


08.01.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Das dauert / Kommentar von Christian Matz zum Impfen


Bitte nicht falsch verstehen, und das Folgende bitte nicht als Zynismus auslegen: Trotz des immensen Drucks, trotz der steigenden Todeszahlen und der unfassbaren wirtschaftlichen und sozialen Folgen - beim Thema Impfen und Impfstoffknappheit ist es ganz wichtig, auch einmal kurz innezuhalten und die ...


06.01.2021 | Gesundheitswesen - Medizin


Unnötig / Kommentar von Christian Matz zum Koalitionskrach ums Impfen


Unabhängig davon, ob man die Kritik am Impfstoffmangel in Deutschland für richtig oder für überzogen hält: Der Fragenkatalog des SPD-Ministers Scholz an seinen CDU-Kollegen Spahn ist ein Hammer. Und er lässt nichts Gutes erwarten für das Superwahljahr 2021, in dem sich viele Ministerpräsiden ...


05.01.2021 | Innenpolitik


Wendepunkt / Leitartikel von Friedrich Roeingh zum Jahreswechsel


Hoffentlich ist das bald alles vorbei! Mit einer so gleich gerichteten Erwartung hat Deutschland, hat Europa, hat die Welt wohl noch nie auf den Beginn eines neuen Jahres geschaut. Nicht mal im viel schlimmeren Kriegswinter 1944/45 und auch nicht zur Zeit der spanischen Grippe, die noch nicht in der ...


30.12.2020 | Innenpolitik


Vernünftig sein / Kommentar von Christian Matz zu Familientreffen an Weihnachten


Blicken Sie noch durch, mit wie vielen Verwandten Sie sich an den Weihnachtsfeiertagen offiziell treffen dürfen? Neben Ihrem eigenen Hausstand: mit vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis. Unter-14-Jährige nicht mitgezählt. Man kann nun unendlich lange darüber diskutieren, wie reali ...


22.12.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Peinlich / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur SPD und den Drohnen


Die Liberalen haben recht: Es geht nicht, dass sich die SPD vor der Entscheidung für oder gegen Kampfdrohnen drückt. Da mag die Angst vor dem handfesten Krach mit der Union das klare Nein verhindern. Laut Ja sagen will man wiederum wohl nicht, um sich nicht die Option auf eine rot-rot-grüne Regie ...


16.12.2020 | Bundeswehr


Bitter - nötig / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den schärferen Corona-Regeln in Bayern


Ministerpräsident Markus Söder hat sich angesichts weiterhin hoher Corona-Fallzahlen und einem Gesundheitssystem am Limit erneut als harter Durchgreifer präsentiert, der die Sorge um die verletzlichsten Bürger in den Mittelpunkt stellt. Einer der klügsten Sätze seiner Pressekonferenz: "We ...


06.12.2020 | Innenpolitik


Augen auf / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den Querdenkern


Es geschah schon im September, dass sogenannte Querdenker am Rande von Demonstrationen in Berlin eine "Verfassungsgebende Versammlung" ausriefen. Am Ende des gleichen Monats schwang sich ein bekannter AfD-Schwadroneur bei einer Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Mainz dazu auf ...


03.12.2020 | Innenpolitik


Wie schützen? / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Amokfahrt von Trier


Mehrere Tote, darunter ein Baby, über zehn Verletzte nach einer Amokfahrt in Trier: In was für einer Zeit leben wir, dass wir uns für einen Augenblick beim Aufatmen ertappen, wenn wir erfahren, dass dies aller Wahrscheinlichkeit nach kein terroristischer Anschlag war? In Wahrheit ist das nicht nu ...


01.12.2020 | Kunst und Kultur


Die leise SPD / Kommentar von Andreas Härtel zur Lage der Sozialdemokraten


Vor einem Jahr sah die Welt noch anders aus. Dann kam Corona. Und das Virus hat den Weg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im SPD-Vorsitz geprägt. Fest steht: Die Partei gibt nach außen ein geschlosseneres Bild ab als früher. Die oft so lustvoll ausgetragenen Grundsatzdebatten zwischen L ...


30.11.2020 | Innenpolitik


Auf dem Weg / Kommentar von Stefan Schröder zum Grünen-Parteitag


Die Grünen sind eine professionell aufgestellte Partei, die seit mehr als 40 Jahren zum Politikbetrieb gehören. Sie ekeln sich nicht mehr vor der Macht, viele von ihnen haben sich beim Bohren dicker Bretter in der rauen politischen Praxis die Finger schon schmutzig gemacht. Das gehört dazu. So gi ...


22.11.2020 | Innenpolitik


Im Zweifel / Leitartikel von Friedrich Roeingh zur Ungewissheit in der Pandemie


Nehmen Sie auch wahr, wie sehr diese Pandemie polarisiert? Und die mangelnde Aussicht auf Besserung in einem langen Winter polarisiert noch viel mehr. Wir können doch nicht alles lahmlegen? - sagen die einen. Verstehen die nicht, dass es einen harten Schnitt braucht, weil sonst alles noch viel schl ...


20.11.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Krisenfest / Kommentar von Monika Nellessen zu Föderalismus in Corona-Zeiten


Wir haben keinen Zentralstaat. Das ist gut so, denn anderenfalls hätte die Kanzlerin ihre teils realitätsfremden Ideen zur Pandemiebekämpfung ungebremst auf den Weg gebracht. Allein, dass ein Kind zwar im Wechselbetrieb in die Schule gehen, sich aber nur mit einem Freund treffen soll, zeugt von i ...


17.11.2020 | Innenpolitik


Das Gespann / Kommentar von Andreas Härtel zur CDU


Man stelle sich vor, die größte Volkspartei des Landes würde mit ungelöster Führungsfrage ins Wahljahr gehen. Womöglich noch mit Kandidaten, die mit ungezügelter Lust am Streit immer wieder für Feuer unterm Dach sorgen. Das sollte auch in der CDU eine Horrorvorstellung sein. Und so hat man n ...


01.11.2020 | Innenpolitik


Armutszeugnis / Kommentar von Monika Nellessen zum verschobenen CDU-Parteitag


Januar, Februar, März, April ... die Jahresuhr steht niemals still." Das schlichte Liedchen kennt jedes Kind. Nur die CDU ahnte scheinbar nicht, dass nach dem April tatsächlich irgendwann der Dezember kommen wird. Mit treuherzigem Augenaufschlag erklärte sich die Parteispitze nun gezwungen, ...


26.10.2020 | Innenpolitik


Der Untätige / Kommentar von Klaus Thomas Heck zu Innenminister Horst Seehofer


Was macht Horst Seehofer eigentlich den lieben langen Tag? Um den Bundesinnenminister ist es zuletzt beschämend ruhig geworden. Von einer Studie über extremistische Tendenzen in der Polizei wollte er nichts wissen - obwohl immer mehr rechte Chat-Gruppen und weitere Umtriebe für Schlagzeilen sorge ...


20.10.2020 | Innenpolitik


Langer Weg / Kommentar von Christian Matz zur Strategie gegen das Coronavius


Wir brauchen in Deutschland dringend eine neue Debatte über die Strategie im Kampf gegen das Coronavirus. Die Forderung mag überraschen, weil wir gefühlt seit Monaten über nichts anderes diskutieren. Aber gerade das Thema Beherbergungsverbote für Reisende aus deutschen Hotspots zeigt doch wie u ...


08.10.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Respekt / Kommentar von Thomas Ehlke zur Gewalt gegen Lehrer


Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Lehrer - alles Menschen, denen man vor noch gar nicht allzu langer Zeit mit Respekt begegnet ist. Und das völlig zu Recht. Denn sie leisten in ihren Berufen einen erheblichen Beitrag zum Funktionieren des Staates. Wenn Lehrer heutzutage bedroht, gejagt, ge ...


24.09.2020 | Innenpolitik


Alles nur ein Flop? Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Corona-Warn-App


Kennt jemand jemanden, den die Corona-Warn-App vor einer Corona-Infektion gewarnt hat? Oder gar bewahrt hat? Nein? Nun: Das mag manche verärgern, viele enttäuschen und diejenigen in ihrer Kritik bestärken, die der Corona-Strategie der Regierung ohnehin skeptisch gegenüberstehen. Es ist aber auch ...


23.09.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Brenzlig / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Maskenpflicht auf Plätzen


Bayern steht unter Beobachtung - wegen der Verschärfung der Corona-Lage, aber auch wegen Ministerpräsident Söder und dessen Krisenmanagement. Früh hat er sich als Mahner und Macher positioniert, doch gerade in Bayern gibt es peinliche Pannen wie die Verzögerung bei der Übermittlung von tausend ...


21.09.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Atemberaubend / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Versorgung mit Corona-Impfstoffen


Zugegeben: Manchmal nervt die Frage nach dem halbvollen oder halbleeren Glas. Bei der Frage, wann uns endlich ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht, ist sie allerdings hilfreich. Wenn Deutschland tatsächlich im kommenden Sommer über ausreichende Mengen des Impftstoffes verfügen sollte (in Wah ...


15.09.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Zuckerchen / Kommentar von Andreas Härtel zum Kinderbonus


Der Kinderbonus hat in der Corona-Krise eine bemerkenswerte Karriere hingelegt. Anfangs wurde er belächelt - als gut gemeint, aber schlecht gemacht, als Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip, die niemandem nützt. Mittlerweile aber gilt das Zuckerchen für die Familien zwar noch nicht als Heilsbrin ...


06.09.2020 | Innenpolitik


Leitplanken / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Defiziten im Corona-Management


Wer hinter seinen Zielen zurückbleibt, muss nur sprachfindig werden. Tagelang hatten sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin darauf eingeschworen, wieder möglichst einheitliche Regeln für den Umgang mit der Pandemie zu finden. Aus den einheitlichen Regeln sind am Ende "einheitl ...


27.08.2020 | Innenpolitik


Willkür / Kommentar von Stefan Schröder zu privaten Feiern in der Pandemie


Nehmen wir mal an, Sie wollten Hochzeit halten, hätten sehr viele Freunde und noch mehr Verwandte und könnten frei entscheiden, in welche Stadt Sie Ihre Gäste einladen. Da könnten Sie einen Ort in Brandenburg oder Hessen wählen. In diesen Bundesländern gibt es, abgesehen von Wiesbaden, Offenba ...


23.08.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Unter Kontrolle / Kommentar von Ulrich Gerecke zum Stühlerücken in der FDP


Als Christian Lindner seinen Wunsch-Generalsekretär Volker Wissing präsentierte, musste der FDP-Chef viele Fragen nach einer Person beantworten, die gar nicht da war: Linda Teuteberg, noch in dem Amt, das Wissing nun bekommen soll, hat Lindner nach gut einem Jahr geschasst - so viel "Kabale u ...


17.08.2020 | Innenpolitik


Ein Coup? / Kommentar von Jens Kleindienst zum russischen Corona-Impfstoff


Kann das sein? Hat Russland die amerikanischen, europäischen und asiatischen Pharmaforscher abgehängt im weltweiten Rennen um den ersten verlässlichen Corona-Impfstoff? Wenn es so wäre, hätten wir gerade einen zweiten "Sputnik-Moment" erlebt. 1957 piepte plötzlich ein kleiner sowjeti ...


11.08.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Alarm, Alarm / Kommentar von Friedrich Roeingh zur "zweiten Welle"


Sie hat das Zeug zum Unwort des Jahres: die zweite Welle. Nicht weil es falsch wäre, kritisch darauf zu schauen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen. Es ist gut und richtig, darauf aufmerksam zu machen, wenn die Zahlen auf breiter Front nach oben gehen und nicht nur an lokalen Hotspots. Immerh ...


07.08.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Chaos / Kommentar von Ute Strunk zu Corona-Tests


Eigentlich ist doch alles ganz einfach: Es soll verhindert werden, dass mit Corona infizierte Urlauber unbemerkt andere anstecken. Um diese Reisenden zu identifizieren, soll möglichst viel getestet werden, denn nicht jeder weist Symptome auf. Von daher ergibt es Sinn, dass sich seit dem vergangenen ...


04.08.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Kritisch / Kommentar von Jens Kleindienst zur Pandemie


Keine Panik" stand an dieser Stelle vor wenigen Tagen zur aktuellen Corona-Lage zu lesen. Das gilt immer noch. Aber wir müssen aufpassen. Die Anzeichen mehren sich, dass wir uns einem kritischen Punkt nähern, an dem das bisher Erreichte auf der Kippe steht. Die kontinuierlich steigenden Zahle ...


31.07.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Keine Panik / Kommentar von Friedrich Roeingh zu steigenden Infektionszahlen


Die Lage ist - wie immer beim Thema Corona - komplex. Ja, die Infektionszahlen nehmen erkennbar wieder zu. Nein, es gibt noch (lange) keinen Grund, in eine Art Shutdown zurückzufallen. Ja, der zunehmende Reisetourismus hat an der Zunahme der Neuinfektionen seinen Anteil. Nein, er ist nicht allein d ...


28.07.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Hilfreich / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu Corona-Tests am Flughafen


Durch die Welt Reisende sind in Corona-Zeiten immer ein Infektionsrisiko. Die Frage, wie dieses minimiert wird, stellt sich seit Beginn der Pandemie. Schon im Februar gab es Forderungen, auch an deutschen Flughäfen bei der Einreise Fieber zu messen; in manch anderen Ländern wurde das schon damals ...


24.07.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Druck wächst / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Kinderarmut


Über die Daten, die die Bertelsmann-Stiftung für ihre Analyse zur Kinderarmut zugrunde legt, wird ebenso gern gestritten wie über die Frage, ab wann ein Kind in Deutschland arm ist. Und der Alarmismus, mit dem die Stiftung alle Jahre wieder die Kinderarmut im Land anprangert, ist zwar verständli ...


22.07.2020 | Innenpolitik


Es reicht! Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den Krawallen in Frankfurt


Es reicht. Was sich vor vier Wochen in Stuttgart abgespielt hat und nun in ähnlicher Form auch auf dem Opernplatz in Frankfurt, darf sich nicht wiederholen. Die Bilder von erneut enthemmter Gewalt unter zustimmendem Gejohle und Applaus einer Menschenmenge, die begeistert Smartphone-Videos produzier ...


19.07.2020 | Innenpolitik


"Egal" tötet / Kommentar von Lars Hennemann zu Unvernunft im Urlaub


Wenn man die Bilder aus dem einen oder anderen in- oder ausländischen Feriengebiet sieht, kommt man aus dem ungläubigen Staunen nicht mehr heraus: Wofür beschränken wir eigentlich das soziale Leben und die Wirtschaft hierzulande in nie gekanntem Ausmaß, wenn an mallorquinischen Stränden und an ...


13.07.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Demut / Kommentar von Andreas Härtel zur Corona-Forschung


Seit Beginn der Corona-Krise warnt die Wissenschaft vor allem vor einem Fakt: Das Virus ist unbekannt, wir wissen nicht, was es kann und anrichtet. Mittlerweile hat die Menschheit dazugelernt. Doch ist so einiges von dem, was nach und nach bekannt wird, nicht zur Beruhigung geeignet. Da sind zum Ein ...


12.07.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Fatal / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Debatte um Lockerungen bei der Maskenpflicht


Es war in der Nachbetrachtung ein Fehler und ein falsches Signal, dass sich Wissenschaft und Politik zu Beginn der Corona-Pandemie nicht dazu durchringen konnten, den Mund-Nasen-Schutz als wirksamen Schutz für alle vorzuschreiben - weil man wusste, dass es bei den Masken anfangs Lieferengpässe gab ...


06.07.2020 | Innenpolitik


Ungeschickt / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Wehrpflicht


Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, abgeschafft ist sie nicht. Und es spricht gar nichts dagegen, eine solche Entscheidung von Zeit zu Zeit zu überdenken und Argumente zusammenzutragen, die für oder gegen eine Wiedereinführung - sicherlich in modifizierter Form - vorgebracht werden können. Da ...


05.07.2020 | Bundeswehr


Testen ohne Strategie ist dämlich / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Ausweitung der Corona-Tests


Es ist aktuell der wohl meist geäußerte Satz, wenn sich Freunde zur Lage an der Corona-Front unterhalten: "Ich würde ja gerne mal wissen, ob ich es nicht schon hatte" - und alle stimmen ein. Markus Söder, das Instinkttier der deutschen Politik, hat diese Stimmung blitzschnell aufgegrif ...


29.06.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Klarstellungen / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Debatten um die Polizei


Wenn alles mit allem vermengt wird, bedarf es einiger Klarstellungen. Und je aufgeheizter die Debatten sind, desto wichtiger ist die kühle Analyse. Wenn Horst Seehofer die "taz" wegen ihrer polizeifeindlichen Kolumne angreift, so ist das ein Nebenschauplatz zu den Krawallen in Stuttgart - ...


22.06.2020 | Innenpolitik


Leerstellen / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags


Eine kleine Staatsrechtskunde: Wer nie so recht den Unterschied zwischen einer Vertragsunterzeichnung und einer Ratifizierung verstanden hat, bekommt bei der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags nun Gelegenheit dazu. Dass alle Ministerpräsidenten die Anhebung um monatlich 86 Cent abgezeichnet h ...


17.06.2020 | Innenpolitik


Volles Risiko // Andreas Härtel zur AfD


Es hat lange gedauert, bis der AfD-Vorsitzende Meuthen den Kampf mit den Extremisten in den eigenen Reihen aufgenommen hat. Nach vielem Abwiegeln,Relativieren und dem lauen Vorgehen gegen den rechtsnationalen "Flügel" der Partei geht er nun aber mit dem Rausschmiss des Brandenburger Recht ...


18.05.2020 | Innenpolitik


Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu den Corona-Hilfen


So wie das Thema Corona von Forschern und medizinischem Personal Höchstleistungen fordert, muss die Politik auf allen Ebenen, vom Bund bis hinunter in die Kommunen, unter allerhöchstem Druck buchstäblich die Dinge regeln. Dass sie dabei nicht immer und von Anfang an alle Bedürfnisse und Konseque ...


14.05.2020 | Innenpolitik


Falscher Stolz / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Gesundheitsämtern und Corona


Kaum steigt die Verantwortung der Gesundheitsämter, fordert der Landkreistag mehr Eigenmächtigkeit für die Entscheidungen ein, ob Einschränkungen bei lokalen Corona-Herden wieder hochgefahren werden müssen. Dem muss man mehrfach widersprechen. Erstens: Das Beispiel Coesfeld ist nicht gerade daz ...


11.05.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Allgemeine Zeitung Mainz - Kommentar zu den Widerstand-2020-Demonstrationen


Da braut sich was zusammen: Unter dem griffigen Schlagwort "Widerstand 2020" versammeln sich extreme Linke wie Rechte, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und andere Wirrköpfe im Protest gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Das allein könnte man ja noch als skurril abtun. Aber ...


08.05.2020 | Innenpolitik


Ach so, Europa // Friedrich Roeingh zu Grenzschließungen


Stimmt, die Grenzen sind ja auch noch geschlossen - was für eine Überraschung! Man könnte fast meinen, die Bundesregierung habe bei ihren Abstimmungen mit den Ländern zu den schrittweisen Lockerungen in der Corona-Pandemie vergessen, dass den Bürgern in Deutschland und seinen Nachbarländern no ...


07.05.2020 | Innenpolitik


Strategiewechsel // Friedrich Roeingh zur Covid-19-Eindämmung


Nun ist also Sachsen-Anhalt vorgeprescht und hat die Kontaktbeschränkungen gelockert - noch bevor sich darüber Kanzlerin und Ministerpräsidenten am Mittwoch verständigen können. So berechtigt die Kritik an diesem unabgestimmten Schaffen von Fakten ist und so durchsichtig der Versuch, ohne die v ...


04.05.2020 | Kunst und Kultur


Monoton / Kommentar von Stefan Schröder zu Regierungsentscheidungen


Ob Entscheidungen verantwortlicher Politiker richtig oder falsch waren, werden wir erst dann beurteilen können, wenn die Corona-Krise ausgestanden ist. Und selbst die Frage, wann dies der Fall ist, dürfte umstritten sein. Solange müssen die Ministerpräsidenten der Bundesländer und das Bundeskab ...


01.05.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Reisesommer? Kommentar von Friedrich Roeingh zum Urlaub in der Krise


Krisenmanagement auf Sicht hat den Vorteil, dass den Bürgern manche Konsequenzen bereits klar sind, noch bevor die entsprechenden Entscheidungen fallen. Das gilt in jedem Fall für den Sommerurlaub 2020. Von Fernflügen oder Kreuzfahrten träumt längst niemand mehr. Und die meisten Sonnenanbeter h ...


29.04.2020 | Kunst und Kultur


Versäumnisse / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Krisenmanagement


Deutschland wird international für seine Politik in Corona-Zeiten gelobt. Nicht ohne Grund. Das aber ersetzt nicht die Notwendigkeit zu kritischer Analyse. Zur Analyse, dass sich der Staat bei unstreitig notwendigen Milliardenhilfen (und den erst noch anstehenden Konjunkturprogrammen) nicht so vera ...


27.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Füllhorn / Kommentar von Stefan Schröder zur GroKo


Große Koalitionen heißen groß, weil sie aus Parteien bestehen, die über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügen. Sie könnten Großes vollbringen, weil ihnen weniger Widerstand entgegengebracht wird. Sie sind aber meist groß darin, Etats aufzublähen und Kompromisse zu verabreden, die ...


23.04.2020 | Innenpolitik


Hoffnung / Ralf Heidenreich zu ersten Tests eines Coronaimpfstoffs


Das Coronavirus geht nicht nur auf die Gesundheit, sondern drückt auch auf das Gemüt. Entsprechend sehnen sich die Menschen nach guten Nachrichten. Umso erfreulicher ist es, dass die Mainzer Biontech jetzt mit ersten klinischen Tests für einen Impfstoff gegen die vom Coronavirus verursachte Lunge ...


22.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Endlich / Kommentar von Andreas Härtel zu den Lockerungen des Lockdown


Das Land öffnet sich in der Corona-Krise wieder etwas. Endlich. Aber Hand aufs Herz: Wer kann sofort und mit Bestimmtheit sagen, welche Regeln wo ab wann gelten? Es ist noch nicht lange her, dass Bund und Länder weitgehend an einemStrang zogen. Das war am 22.März, als die Ausgangssperre vermieden ...


19.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Gefangen / Kommentar von Alexandra Eisen zur Situationälterer Menschen in der Pandemie


Wann kommt der Punkt, an dem wohlmeinende Fürsorge ins Gegenteil umschlägt? Wir blicken seit Wochen bang auf die Gruppe alter Menschen, die oft - aber nicht immer - unter schweren Erkrankungen leiden. Für sie kann Covid-19 lebensbedrohlich sein. Wir bringen sie aus der Corona-Gefahrenzone, isolie ...


17.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Glaubwürdig / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Frankfurter Flughafen


Das Coronavirus trifft manche Unternehmen besonders hart. Dazu gehören etwa all jene Firmen, die mit der Fliegerei zu tun haben. Die Condor-Übernahme durch die polnische Lot geplatzt, Diskussionen bei der Lufthansa um den Einstieg des Staates und Passagierzahlen des Frankfurter Flughafens, die geg ...


15.04.2020 | Wirtschaft (allg.)


Unter Druck / Kommentar von Ulrich Gerecke zu Erwartungen an den Corona-Gipfel


Angela Merkel, ihr Kabinett und die Länderchefs stehen vor der schwersten Entscheidung der Corona-Krise. Wenn es am Mittwoch darum geht, ob, wie und wie weit Kontaktbeschränkungen gelockert werden, sieht sich die Politik einem nochmals gestiegenen Erwartungsdruck gegenüber. Viele hoffen zumindest ...


14.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Vertrauen / Alexandra Eisen zum möglichen Ende harter Beschränkungen


Konvois mit Särgen im norditalienischen Bergamo, medizinisches Personal in unheimlich anmutender Ganzkörper-Schutzkleidung - albtraumhafte Bilder verfolgen uns seit Wochen. Es sind wirkmächtige Bilder, die belasten und Ängste auslösen. Hinzu kommen unzählige Statistiken und Expertenmeinungen, ...


13.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Tiefe hilft / Kommentar von Lars Hennemann zu Erkenntnissen aus Corona


Vor 75 Jahren ermordeten die Nationalsozialisten den evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer. Neben kaum fassbar tiefen Liedern und Briefen hat er diese Zeilen aus seiner Schrift "Von der Dummheit" hinterlassen: "Dummheit ist ein gefährlicherer Feind als Bosheit. Der Dumme ist im ...


10.04.2020 | Politik & Gesellschaft


ImÜbergang / Kommentar von Uwe Röndigs zu Wegen aus der Corona-Krise


Die ganze Situation ist doch surreal! Die Frühlingsstimmung verlangt doch eher nach Grillparty, Eiscafé, Großmutter-Besuch mit Enkeln, Flanieren in der Innenstadt, Ferienprogramm im Freizeitpark, Sonnenbaden an den Stränden von Daytona Beach in Florida oder Andachten in Dom oder Dorfkirche. Stat ...


08.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Auferstehung / Friedrich Roeingh zur Exitstrategie


In der Krise ist Kommunikation (fast) alles. Und in der Kommunikation erweist sich der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz mal wieder als ein Meister. Gibt Kurz sonst gern den Zackigen (und bedient geschickt autoritäre Sehnsüchte), so macht er den österreichischen Bürgern nun Hoffnung ...


06.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Wildwest / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Kampf um Schutzmasken


Völlig egal, wie wahr die einzelnen Meldungen sind, die USA hätten Deutschland oder Frankreich Schutzmaskenlieferungen aus Fernost vor der Nase weggeschnappt: Die mangelhafte Versorgung mit Masken und Schutzkleidung sind das aktuelle zentrale Problem bei der Eindämmung der Corona-Pandemie. Nur we ...


05.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Solidarität / Kommentar von Andreas Härtel zum EuGH-Urteil in der Flüchtlingsfrage


Polen, Ungarn und Tschechien haben es nun amtlich: Sie haben in der Flüchtlingsfrage gegen EU-Recht verstoßen. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird allerdings keine weiteren konkreten Folgen haben. Zum einen müsste erst einmal ein weiteres Verfahren angestrengt werden, um mögliche Stra ...


02.04.2020 | Politik & Gesellschaft


Nachbessern / Kommentar von Alexandra Eisen zu Coronafällen in Pflegeheimen


Viele Erkenntnisse zum Coronavirus wurden in den vergangenen Wochen erst nach und nach gewonnen und vieles ist noch unklar. Ein Fakt aber war schon sehr früh bekannt: Vor allem bei durch Krankheit geschwächten und älteren Menschen kann eine Covid-19-Erkrankung einen schweren Verlauf nehmen und zu ...


01.04.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Notlösung / Kommentar von Sonja Werner zur Debatte um Schutzmasken


Es gehört zum Verlauf der Corona-Pandemie dazu, dass sich Einschätzungen ändern und manche Dinge erst einmal reifen müssen. Wenn jetzt darüber diskutiert wird, ob Schutzmasken im öffentlichen Raum sinnvoll sind, bekommt dies nun einen anderen Zungenschlag. Die neue Richtung: Würden sich Schut ...


31.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Weise // Friedrich Roeingh zur Konjunktur


Als weise wird der Wirtschaftsrat der Bundesregierung bezeichnet, weil die Wissenschaftler so genau wie möglich voraussagen, wie sich die Konjunktur entwickeln wird. In der weltweit größten Krise der Nachkriegszeit darf man den Rat aber wohl als weise bezeichnen, weil er genau dies nicht tut. Man ...


30.03.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Wie zurück? Kommentar von Friedrich Roeingh zur Coronakrise


Nein, wir haben noch keinen Beleg dafür, dass die einschneidenden Maßnahmen die Verbreitung des Coronavirus abgeflacht haben. Ja, die Bewährungsprobe steht uns erst noch bevor, wenn auch in Deutschland die medizinische Infrastruktur an ihre Grenzen stoßen sollte. Und doch müssen wir schon jetzt ...


27.03.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Unerlässlich / Kommentar von Alexandra Eisen zu medizinisch-ethischen Leitlinien


Es ist in Deutschland - noch - unvorstellbar, dass Ärzte vor der Entscheidung stehen könnten, welchen Patienten sie intensivmedizinisch versorgen und welchen nicht, weil es an Ressourcen fehlt. Die letzten Wochen und Tage lehren uns aber, dass sich unser Vorstellungsvermögen erweitern muss. Es ma ...


26.03.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Hoffen / Christian Matz zu Trumps Coronapolitik


Die Situation verleitet geradezu, in Zynismus zu verfallen: Jetzt, da US-Präsident Donald Trump erkannt hat, dass das Coronavirus auch seine Wiederwahl gefährden könnte - jetzt beginnt auch in den USA der ernsthafte Kampf dagegen. Die Coronakrise ist die Stunde, in der Politiker vom Schlage Trump ...


25.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Der Sport siegt / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu Olympia


Diese Entscheidung war längst überfällig. Es wäre unverantwortlich gewesen, an der Ausrichtung der Olympischen Spiele in diesem Jahr festzuhalten. Klar, fest steht: Allein die Verschiebung wird zu Kosten in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro führen. Aber jedes Menschenleben, das dadurch gerette ...


24.03.2020 | Fussball


Glaubhaft // Ralf Heidenreich zur Stromversorgung


Es gibt sie noch, die guten Nachrichten in der Coronakrise. Wenn nicht nur die Stromnetz- und Kraftwerksbetreiber selbst, sondern auch die Bundesnetzagentur und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betonen, dass die Unternehmen auf eine weitere Ausbreitung des Coronavirus gut ...


23.03.2020 | Innenpolitik


Im Vertrauen / Kommentar von Andreas Härtel zum Kontaktverbot


Zweierlei gilt es festzuhalten. Der Bund und die Länder ziehen in der Coronakrise im Wesentlichen an einem Strang. Und die Bürger dürfen weiterhin raus an die frische Luft - eine allgemeine Ausgangssperre wäre für alle wesentlich härter gewesen.Das sind erst einmal gute Nachrichten, auch wenn ...


22.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Endlich / Friedrich Roeingh zur Coronakrise


Endlich! Endlich verliert der Staat die Geduld mit denjenigen, die noch nicht verstanden haben, was die Stunde geschlagen hat. Mit denen, die den sogenannten Shutdown - die Stilllegung des öffentlichen Lebens - zum Anlass nehmen, Eiscafés und Grünflächen zu ihren Partyzonen zu machen. Die Empör ...


20.03.2020 | Innenpolitik


Improvisieren / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Corona und Supermärkten


Das Coronavirus lässt keinen Stein auf dem anderen. Und zwingt dazu, völlig neue Wege zu gehen und zu improvisieren. Das gilt auch für den Lebensmitteleinzelhandel. Schutzwände aus Plexiglas an den Kassen, Klebestreifen auf dem Boden für den notwendigen Sicherheitsabstand und die Aufforderung a ...


19.03.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Bitte mit Karte / Kommentar von Christiane Stein zu Bankgeschäften/Coronavirus


Die Umfrage unter Banken und Sparkassen in der Region belegt eines sehr eindrücklich: Es gibt kein einheitliches Vorgehen, mit dem die Institute ihre Mitarbeiter und Kunden vor den Auswirkungen und Gefahren des Coronavirus zu schützen versuchen. Während manche den Schalterbetrieb komplett einstel ...


17.03.2020 | Wirtschaft (allg.)


Falsch gedacht / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Möbelhandel


Keine Branche kann sich der Digitalisierung und dem Trend zum Onlinehandel entziehen. Manche sind früher dabei, andere später. Die Möbelhandel gehört zu Letzteren - und muss den Strukturwandel nun umso schneller bewältigen. Die Unternehmen der Branche sind eher traditionsbewusst und konservativ ...


10.03.2020 | Wirtschaft (allg.)


Symbole / Kommentar von Christian Matz zu Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren


Der Streit um ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 ist ein Stellvertreterstreit. Er steht für das gesamte Großthema Integration - wie stark wollen sich Migranten integrieren, und wie stark soll der Staat sie dazu verpflichten dürfen? Sofern die bloße "Einladung" zur Integration ...


08.03.2020 | Innenpolitik


Maß halten / Kommentar von Michael Klein zum Coronavirus


Gerät das öffentliche Leben in Europa durch die Coronavirus-Krise aus dem Tritt? In Italien, so will es die Regierung, sollen sich Millionen Bürger nicht mehr frei bewegen dürfen. Und was Deutschland blüht, wenn mehr Menschen erkranken, ist nicht absehbar. Ja, es gibt gute Gründe, die Ausbr ...


08.03.2020 | Innenpolitik


Signale / Kommentar von Christian Matz zur Bischofskonferenz


Es solle ein Signal an die Betroffenen sein, sagte Georg Bätzing, neuer Vorsitzender der Bischofskonferenz, direkt nach seiner Wahl zu den geplanten Entschädigungen für Missbrauchsopfer. Und es solle eines sein, das auch in der Kirche und in der Gesellschaft anerkannt werde. Nun, nach den Ber ...


05.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Wahrscheinlich // Christian Matz zum US-Wahlkampf


Da waren es nur noch zwei:Joe Biden und Bernie Sanders werden mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unter sich ausmachen, wer für die US-Demokraten im Wahlkampf gegen Donald Trump antritt. Aber was ist schon wahrscheinlich oder gar sicher in diesem Vorwahlkampf? Bis vor wenigen Tagen schien ein Rückz ...


04.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Kluge Wahl / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Georg Bätzing


Menschen, die gern und viel streiten, tun gut daran, sich einen Moderator zu suchen. Die katholischen Bischöfe haben das beherzigt. Ihr neuer Vorsitzender Georg Bätzing ist die Mensch gewordene Besonnenheit. Die Unaufgeregtheit, mit der Bätzing das skandalumwobene Bistum Limburg nach dem Abga ...


03.03.2020 | Politik & Gesellschaft


Es liegt an uns / Kommentar von Andreas Härtel zu Rassismus und Integration


Es sind die Schüsse von Hanau, die den Integrationsgipfel der Bundesregierung überschattet haben. Plötzlich ging es hier neben Integrationsfragen viel um die Bekämpfung von Rassismus. Rassismus aber fängt viel kleiner an. Etwa wenn Chinesen im Land gemieden werden, weil der Coronavirus aus ...


02.03.2020 | Innenpolitik


Durchatmen / Kommentar von Christian Matz zu Corona


Überall neue Krankheitsfälle, eine Nachricht jagt die andere, sich häufende Berichte über Hamsterkäufe, sich widersprechende Experten und Politiker, die sich über die Gefährlichkeit des Virus und die Maßnahmen dagegen streiten - wer derzeit auf die Informationslage zum Thema Corona blickt, ...


28.02.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Freiheitsrecht / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Sterbehilfe


Willkommen in Europa. Mit seinem überraschend liberalen Urteil zur Sterbehilfe verschiebt das Bundesverfassungsgericht die Koordinaten bei diesem heiklen Thema zu den Benelux-Ländern, Österreich und der Schweiz, wo aktive Sterbehilfe längst erlaubt ist. Und es setzt den Trend zur Individualisi ...


26.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Frage der Zeit / Christian Matz zum Coronavirus


Zwischendurch war es ruhig geworden in Deutschland in Sachen Coronavirus. Das ist nicht verwunderlich, schließlich wurden die jüngsten Fälle hierzulande vor knapp zwei Wochen bekannt. Dabei war eigentlich stets klar, dass das Virus sich früher oder später auch bei uns ausbreiten wird. Mit Bli ...


25.02.2020 | Kunst und Kultur


Gefährlich / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Aktienmarkt und Coronavirus


In Nullzinszeiten wie diesen wird Anlegern der Aktienmarkt als letzter Rendite-Hort empfohlen. Was bei langfristigem Investment-Horizont und breiter Streuung sicherlich stimmt. Zudem erwies sich die Börse bislang als robust gegen die vielen widrigen Einflüsse. Doch der Kurseinbruch vom Montag ...


24.02.2020 | Wirtschaft (allg.)


Fingerzeige // Friedrich Roeingh zur Wahl in Hamburg


Die SPD in Hamburg mag noch so berechtigt jubeln. Zur Lage der SPD im Bund sagt das Ergebnis der Bürgerschaftswahl herzlich wenig aus. Es zeigt allein, dass bei Landtagswahlen der Bundestrend inzwischen weniger entscheidend ist als die persönliche Glaubwürdigkeit des Spitzenkandidaten. Die sym ...


23.02.2020 | Wahlen


Und am Ende // Christian Matz zu AfD und Verfassungsschutz


Verlogen und anmaßend: Ausgerechnet die Partei, die nach jedem Migrantenmord wort- und sinngemäß "Merkel muss weg" brüllt, beklagt nun eine politische Instrumentalisierung des Anschlags von Hanau durch die "Altparteien". Weil deren Vertreter eine Beobachtung der AfD durch d ...


21.02.2020 | Innenpolitik


Auf Abwegen / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Boris Johnson


Achtung, der Mann ist nicht nur ein Politclown, der den Inselgeist der Briten bedienen und mit dem Brexit an die Macht kommen wollte. Boris Johnson ist die größte Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Europa zur Zeit aufzubieten hat. Die EU muss sich nicht nur darauf einstellen, das ...


19.02.2020 | Politik & Gesellschaft


Ein Ausweg / Friedrich Roeingh zu Thüringen


Ach, hätte die CDU doch nur jemanden mit dem strategischen Geschick eines Bodo Ramelow in ihren Reihen. Einen, der zugleich ein staatstragendes Politikverständnis beweist. Natürlich kommen gleich wieder die Einwürfe, es sei doch nur eine Finte des Linken, seine CDU-Vorgängerin Christine Lieb ...


18.02.2020 | Innenpolitik


Söder ist Söder / Kommentar von Andreas Härtel zu CDU und CSU


Söder wäre nicht Söder, wenn er zur Suche der CDU nach ihrem neuen Spitzenpersonal geschwiegen hätte. Söder wäre auch nicht Söder, wenn er nicht gelassen den geeigneten Zeitpunkt abgewartet hätte, um dann mit umso größerer Deutlichkeit klarzumachen, dass seine CSU mitreden wird. Und Söd ...


17.02.2020 | Innenpolitik


Gut gebrüllt / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Armin Laschet


Jens Spahn kann sich schon einmal darauf einstellen, auch aus dem zweiten Kandidatenkarussell um die Merkel-Nachfolge wieder nur als aufgewerteter Kronprinz hervorzugehen. Zu eindeutig hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Wochenende klar gemacht, die Merkel-Nachfolge nicht dem Drängler Frie ...


16.02.2020 | Innenpolitik


Beunruhigend / Kommentar von Michael Klein zum Rechtsterrorismus


Knapp zehn Jahre ist es her, dass sich bis dahin ahnungslosen Ermittlern die Abgründe eines rechtsextremistischen Terrornetzwerks in Deutschland offenbarten. Eine rechtsterroristische Mordserie wie die des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hatte bis zum Jahr 2011 kaum jemand in Deutschla ...


14.02.2020 | Innenpolitik


Nicht auf Linie / Kommentar von Christian Matz zur Werteunion


Eigentlich hat die CDU schon genug Probleme. Nun noch der Streit um die Werteunion. Darin sind zwar nur wenige Mitglieder; sie ist aber der Stachel im Fleisch, steht sie doch für alles, was die Partei quält. Es geht um die grundsätzliche Ausrichtung der CDU, die von Angela Merkel - durchaus im ...


13.02.2020 | Innenpolitik


Und Merkel? / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Zukunft der Union


Das Scheitern zu beschreiben ist eine leichte Übung. Auch bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Da sind zunächst ihre eigenen Fehler: Das Rezo-Debakel, das sehr schnell ihre kommunikativen Schwächen offenlegte. Ihr Schlingerkurs bei der eigenen Rollenfindung - sich erst ganz der Partei widmen zu wo ...


10.02.2020 | Innenpolitik


Totalschaden / Kommentar von Jens Kleindienst zu Thüringen


Es war ein Dammbruch, für die Nachwelt festgehalten in einem Foto mit Schauerpotenzial: Björn Höcke gratuliert im Erfurter Landtag dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich zu seiner Wahl - eine Wahl, die erst das Votum seiner AfD für den FDP-Kandidaten möglich gemacht hat. Die Kür ei ...


06.02.2020 | Innenpolitik


Abgekühlt / Kommentar von Thomas Ehlke zum Agrargipfel in Rheinland-Pfalz


Wenn der Agrargipfel von Bad Kreuznach eines erreicht hat, dann ist es, die vor allem in den sozialen Medien völlig überhitzte Diskussion wieder etwas abzukühlen und den Blick auf das Wesentliche zu lenken. Dass der Streit um die Verschärfung der Düngeverordnung so hochkochen konnte, ist das E ...


03.02.2020 | Wirtschaft (allg.)


Luft wird dünn / Kommentar von Markus Lachmann zum Nürburgring-Urteil


Eine vom Bund der Steuerzahler immer wieder geäußerte Forderung lautet: Es muss strafbar werden, wenn ein Politiker Steuern vergeudet. Noch gibt es allerdings keine spezifische "Haushaltsuntreue" im deutschen Strafrecht. Umso so gebannter schauen Juristen auf den Prozess gegen den früh ...


31.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Wuhan-Wahn / Kommentar von Michael Klein zum Coronavirus


Aktienkurse: abgestürzt. Atemschutzmasken: ausverkauft. Airline-Verbindungen: abgesagt. Die Welt ist im Coronavirus-Fieber. Und der Umfang des Schadens für die globale Wirtschaft ist nicht ansatzweise absehbar. In den Köpfen breitet sich die Angst rasant aus wie ein Virus. Angst ist anstecken ...


29.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Harte Schule / Kommentar von Ulrich Gerecke zu verpflichtenden KZ-Besuchen


Eigentlich dürfte sich diese Frage gar nicht mehr stellen: 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz sollte es längst zum Pflichtprogramm eines jeden deutschen Schülers gehören, einmal ein früheres Konzentrationslager von innen gesehen zu haben. Gerade jetzt, da die Stimmen der letzten noch ...


26.01.2020 | Innenpolitik


Trümpfe / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Merkel und Erdogan


Wer sich nicht mit Schurken abgeben will, darf nicht in die Politik gehen. Keine Provokation, auch keine verbrecherische Politik rechtfertigen auf internationaler Ebene Gesprächsverweigerung. Gut also, dass Angela Merkel die Einweihung eines neuen Campus der Türkisch-Deutschen Universität in ...


24.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Unwürdig / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Gedenken in Yad Vashem


Es war eine besondere Herausforderung für Frank-Walter Steinmeier. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durfte der Bundespräsident in Yad Vashem sprechen, und er hat diese Herausforderung gemeistert. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz steht nicht mehr allein die Anerkennung der historisch ...


23.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Zocken erlaubt / Kommentar von Karl Schlieker zum Glücksspielmarkt


Online-Zocken mit amtlichem Segen. Die Einigung der lange Zeit zerstrittenen Bundesländer auf gemeinsame Regeln für den Glücksspielmarkt ist eine gute Nachricht. Zu hohe Erwartungen an Suchtprävention und Spielerschutz sollten damit allerdings nicht verbunden werden. Denn die Länder beugen s ...


22.01.2020 | Innenpolitik


Ahnden / Kommentar von Thomas Ehlke zum revidierten Künast-Urteil


Dass das Landgericht Berlin sein Urteil vom September zu den Beschimpfungen gegen Renate Künast kassiert hat, ist in der Sache nur zu begrüßen. Wenn jemand öffentlich als "Stück Scheiße" und "Drecks Fotze" bezeichnet wird, dann muss man nicht Jura studiert haben, um zu d ...


21.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Gewaltmonopol / Kommentar von Michael Klein zu Knöllchen von Leiharbeitern


Da könnte was auf die Verkehrsbehörden in Deutschland zukommen. Denn nach dem rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG)Frankfurt kann nun jeder Autofahrer, der ein Knöllchen bekommen hat, überprüfen lassen, ob es von einem Leiharbeiter ausgestellt wurde. Eingebrockt haben sich das ...


20.01.2020 | Innenpolitik


Verzweifelt / Kommentar von Friedrich Roeingh zu den Bauern-Protesten


Da rollen sie wieder: Die Kraftmeier auf ihren Kraftpaketen. Deutschlands Bauern lassen ihre Muskeln spielen. Eine Zumutung? Ach wo. Ein Fliegenschiss gegen die brachiale Protestkultur der Franzosen. Dagegen könnten die Treckerparaden auf Deutschlands Straßen von John Deere, Case und Fendt ges ...


17.01.2020 | Wirtschaft (allg.)


Der Eingriff / Kommentar von Christian Knatz zur Organspende-Entscheidung


Das hohe Niveau, auf dem der Bundestag über Organspenden debattiert hat, entspricht dem hohen Anspruch, dem das Ergebnis gerecht werden muss: juristisch und ethisch. Beide Gesetzentwürfe waren getragen von guten Absichten. Die Gegner der "Widerspruchslösung" hatten allerdings nicht n ...


16.01.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Widerwärtig / Kommentar von Rainer Schlender zur Awo


Die Ruhe war trügerisch. Wochenlang wurde jede neue Enthüllung über das skandalöse Geschäftsgebaren bei der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt und Wiesbaden gelangweilt mit dem Hinweis quittiert, bald werde es Transparenz und einen Neuanfang geben. Krisensitzungen wurden einberufen, Sonderermitt ...


14.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Kriegstreiber / Friedrich Roeingh zum USA-Iran-Konflikt


Was für eine Tragödie. Es sind vor allem unbeteiligte Zivilisten, die die dramatische Zuspitzung des Konfliktes zwischen den USA und Iran mit ihrem Leben büßen. Die 176 Menschen an Bord der ukrainischen Boeing - die meisten von ihnen wohl auf dem Rückflug in den Westen von Verwandtenbesuchen ...


10.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Verwerflich? / Kommentar von Thomas Ehlke zur britischen Monarchie


Nach dem Brexit nun der Rexit, also der royale Rückzug. Es sind bewegte Zeiten für die Briten. Für das Königshaus fängt das neue Jahr ähnlich turbulent an, wie das alte endete. Die Verstrickung von Prinz Andrew in den Epstein-Skandal bescherte den Royals die größte Krise seit Prinzessin D ...


09.01.2020 | Kunst und Kultur


Gewinn für alle / Alexandra Eisen zur Notfallversorgung


Eine sinnvolle Steuerung von Notfallpatienten und Patienten, die außerhalb der Praxisöffnungszeiten ein gesundheitliches Problem haben, ist längst überfällig. Verschiedene Rufnummern für Rettungsdienst (Notfall!) und Bereitschaftsarzt (kein Notfall!), machen ebenso wenig Sinn wie die versc ...


08.01.2020 | Gesundheitswesen - Medizin


Dagegenhalten / Kommentar von Christian Matz zu Waffen für Bürgermeister


Die Nachricht, dass sich ein Bürgermeister im Rheinland aus Angst vor Rechtsextremen bewaffnen will, ist so verstörend wie alarmierend. Das klingt nicht nur nach Wildem Westen, das ist der Wilde Westen, jedenfalls dann, wenn der Mann vor Gericht Recht bekommt und er fortan mit der Waffe unterm S ...


07.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Nur Spektakel? / Ulrich Gerecke zum Weinstein-Prozess


Wer jetzt schon sicher zu wissen glaubt, dass Harvey Weinstein all der sexuellen Übergriffe schuldig ist, für die ihm jetzt der Prozess gemacht wird, der sei an Jörg Kachelmann erinnert. Nichts blieb von den Vergewaltigungsvorwürfen gegen den Schweizer Fernseh-Wetterfrosch übrig. Genauso plat ...


06.01.2020 | Kunst und Kultur


Verheerend / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Umgang mit Muslimen


Er ist nur eine politische Randnotiz des vergangenen Wochenendes: Der Rückzug eines muslimischen CSU-Kandidaten von einer Bürgermeister-Kandidatur im bayerischen Schwaben. Und doch ist der Fall symptomatisch für den Umgang mit Muslimen in unserer Gesellschaft. Ein Umgang der überall dort, wo s ...


05.01.2020 | Innenpolitik


Der Schurke / Friedrich Roeingh zum Iran-USA-Konflikt


Wenn auf irgendjemand der Begriff des Schurken zutraf, dann war es Ghassem Soleimani. Tatsächlich ist dieser Begriff für den getöteten Terrorchef und militärischen Führer des Iran noch viel zu beschönigend. Soleimani war die personifizierte Strategie des Iran, den schiitischen Kampf gegen Is ...


03.01.2020 | Politik & Gesellschaft


Überfällig / Christian Matz zu Preisen fürs Parken


Samstagmittag, in der Frankfurter Innenstadt, nahe der Einkaufsmeile Zeil. Wer dort fünf, sechs Stunden sein Auto im Parkhaus abgestellt hat, der fragt sich spätestens bei der Ausfahrt, warum er eigentlich nicht mit Deutscher, S- oder U-Bahn angereist ist. Warum fragt er sich das? Weil er am Pa ...


03.01.2020 | Innenpolitik


Streng verfolgen / Christian Matz zur Silvesternacht


Die Silvesternacht, kurz nach Zwölf, in einer beliebigen deutschen (Groß-)stadt. Wer nach den ersten Minuten des neuen Jahres noch bei einigermaßen klarem Verstand ist (klare Sicht hat er wegen des Pulverdampfes erstmal nicht), der kann sich eigentlich nur noch wundern. Zum Beispiel über die Di ...


01.01.2020 | Innenpolitik


Auf in die 20er! / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Jahreswechsel


Die Zeitläufe halten sich ungern an Jahreszahlen. So macht es den Eindruck, als hätten die neuen 20er Jahre, auf die wir zum Jahreswechsel schauen, bereits längst begonnen: die Völkerwanderung der Flüchtlinge; die Vorboten des Klimawandels; das weltweite Erstarken von Populisten und Nationa ...


30.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Neuwahl? 2021! / Reinhard Breidenbach zu GroKo und Merkel


Schau' an: Die angeblich müde Merkel ist vital genug, erste Plätze in Beliebtheitsskalen zu erklimmen. Zu Recht. Denn - um es mal flapsig auszudrücken: Sie zieht das Ding eisern durch. Sie ist es, die den Laden, der Bundesregierung heißt, zusammenhält. Das hat natürlich sehr viel mit Er ...


29.12.2019 | Innenpolitik


Tödlich / Jens Kleindienst zu deutschen Waffenexporten


Nicht jedes gute Geschäft ist politisch willkommen. Die Zahlen zu den Rüstungsexporten belegen, dass Tötungswerkzeug aus deutschen Waffenschmieden weltweit begehrt bleibt. Öffentlich freut sich darüber niemand in der Regierung. Stattdessen gehen die Verantwortlichen in Verteidigungsstellung un ...


27.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Nacharbeiten / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Streit um Nord Stream 2


Nein, in diesem Fall spielt US-Botschafter Richard Grenell nicht nur die Bulldogge für seinen Chef im Weißen Haus. Die zweite Ostseepipeline Nord Stream 2 bringt Republikaner und Demokraten im amerikanischen Repräsentantenhaus in gleicher Weise auf. Legitim sind die US-Sanktionen gegen die Firme ...


22.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Goodbye / Kommentar von Jens Kleindienst zur Brexit-Abstimmung


Boris Johnson hat geliefert. Gerade mal acht Tage nach seinem fulminanten Wahlsieg ließ er das neue Parlament über den EU-Austrittsvertrag abstimmen - und bekam die erwartete satte Mehrheit. Traurig, traurig. Es hat aber sein Gutes, dass die tragisch-groteske Londoner Brexit-Oper zu einem vorl ...


20.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Er ist fällig / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Andreas Scheuer


Es gilt, auch für Andreas Scheuer, die Unschuldsvermutung. Und lange galt auch das alte bayerische Attribut: "A Hund is' er scho'." Letzteres heißt eigentlich: Er ist ein Schlitzohr, hart an der Kante, aber letztlich seriös und erfolgreich. Aber in den vergangenen Wochen ha ...


19.12.2019 | Innenpolitik


Sinnvoll / Kommentar von Achim Preu zur Fusion PSA/FiatChrysler


Diese Fusion macht Sinn: technologisch, geografisch und damit insgesamt strategisch. In einer Autoindustrie, die sich gerade selbst neu erfindet, hätten PSA und Fiat Chrysler als Solisten schlechte Karten. Denn das Endspiel auf dem globalen Markt ist angepfiffen. Hier haben nur Adressen eine ec ...


18.12.2019 | Wirtschaft (allg.)


Runterfahren / Kommentar von Christian Matz zu Greta Thunberg


Worüber wurde am Wochenende "im Internet" mit Abstand am meisten gestritten? Wo sind die Welten aufeinandergeprallt, warum wurde wer am heftigsten beleidigt? Kleiner Tipp: Es geht ums Klima. Aber nur im weiteren Sinne. Denn der Anlass für eine Debatte nahe dem Siedepunkt war/ist nicht ...


16.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Wunderlich / Kommentar von Sonja Werner zur Bonpflicht


Manchmal muss man sich wundern. Etwa darüber, dass die Pflicht, einen Kassenbon auszuhändigen, im großen Stil Steuerbetrug an der Ladenkasse verhindern soll. Zehn Milliarden Euro sollen auf diese Weise pro Jahr durch die Lappen gehen. Das ist eine Menge Geld. Trotzdem: Die Pflicht zur Zettelau ...


15.12.2019 | Wirtschaft (allg.)


Saustall / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Awo-Skandal in Frankfurt und Wiesbaden


Man mag sich gar nicht entscheiden, welche Vokabel besser auf die Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt und in Wiesbaden passt: Saustall oder Selbstbedienungsladen? Spätestens seit die regionalen Medien die Verflechtung zwischen den beiden umsatzträchtigen Sozialunternehmen aufgedeckt haben, ist klar ...


12.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Höchste Zeit / Kommentar von Friedrich Roeingh zu EU und Afrika


Ursula von der Leyen hat in ihrem politischen Leben niemals ziellos agiert. Als Familienministerin setzte sie die Elternzeit und eine verlässliche Kinderbetreuung durch, als Arbeitsministerin trat sie für den - erst später mehrheitsfähigen - Mindestlohn ein. Als Verteidigungsministerin schei ...


08.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Guter Fetisch / Kommentar von Markus Lachmann zur schwarzen Null


Die CDU erlaubte sich unlängst einen Spaß auf Twitter. Sie veröffentlichte das Bild einer schwarzen Null, die eine Lack-und-Leder-Mütze trug: "Ja wir gestehen, wir haben einen kleinen Fetisch:Solide Finanzen ohne neue Schulden! Das ist praktizierte Generationengerechtigkeit" Geht es ...


08.12.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Unkenrufe / Kommentar von Friedrich Roeingh zur SPD


Weg mit den Unkenrufen! Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der Lage ist, eine Neuwahl zu bestehen. Nein, das knappe Mitgliedervotum für das neue Vorsitzendenduo hat den Parteitag nicht gespa ...


06.12.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Kaputtstreiken? // Reinhard Breidenbach zu Frankreich


Die Rentner zwischen Calais im Norden und Marseille im Süden unserer wichtigsten westlichen Nachbarn und Freunde leben, nun, nicht "wie Gott in Frankreich", aber im Durchschnitt vergleichsweise komfortabel, je nach Blickwinkel komfortabler als ihre Altersgenossen in Deutschland. Die f ...


05.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Kein Plan // Friedrich Roeingh zur Universitätsmedizin Mainz


Die rheinland-pfälzische Landesregierung bekommt ihre Universitätsmedizin in Mainz nicht in den Griff. Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen, scheint die Devise von Wissenschaftsminister Konrad Wolf zu sein, der den zweiten Krisenherd an der Johannes Gutenberg-Universität in gleicher Weis ...


05.12.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Alarmsignal / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Klimaschäden


Natürlich muss man den Spitzenplatz, den Deutschland im vergangenen Jahr im Klimaschädenindex "erreicht" hat, mit Vorsicht genießen. Viele Entwicklungsländer sind in dieser Art Statistik nicht hinreichend berücksichtigt. Die Erhebung vonVersicherungsschäden in Euro und Dollar sagt ...


04.12.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Wirklich wichtig / Kommentar von Christian Matz zur allgemeinen Dienstpflicht


Eigentlich könnte man die Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht schnell beenden. Denn ein staatlich verordneter Zwangseinsatz ist nicht nur unvereinbar mit dem Grundgesetz, er verstößt auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Die zulässige Ausnahme, nämlich einen Wehr- oder W ...


28.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Kinder, Kinder / Kommentar von Andreas Härtel zu Kinderrechten im Grundgesetz


Neun von zehn Hessen haben vor einem Jahr für die Aufnahme der Kinderrechte in die Landesverfassung gestimmt. InRheinland-Pfalz wiederum sind Kinderrechte schon seit fast 20 Jahren grundrechtlich verankert. Was BundesjustizministerinChristine Lambrecht nun angestoßen hat, wird also keinesfalls ...


26.11.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Vorsicht / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Black Friday


Was waren das noch für Zeiten, als Sommer- und Winterschlussverkauf die Nation zur großen Schnäppchenjagd riefen. Die Kampagnen gibt es zwar nach wie vor, doch sind sie heute eher nur eine Randnotiz. Das wirklich große Geschäft wird an importierten Sonderverkaufstagen gemacht. Sie heißen Bl ...


25.11.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Schwerer Schlag / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Aus für Thomas Cook Deutschland


Nun läuten auch für die deutsche Tochter von Thomas Cook die Totenglocken. Das war zwar zu erwarten, ein schwerer Schlag bleibt es trotzdem. Für die Mitarbeiter, für die Kunden. Gleichwohl gebührt dem Management Respekt. Es hat zwar die anvisierte Gesamtlösung, also den Komplettverkauf, nic ...


21.11.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Erschütternd / Reinhard Breidenbach zu Weizsäcker


Richard von Weizsäcker, der seine Politiker-Karriere Ende der sechziger Jahre als Bundestagsabgeordneter des damaligen Wahlkreises Worms begann, war - auf einer Ebene mit Theodor Heuss - der intellektuell und politisch wertvollste Bundespräsident, den die Republik bislang hatte; ein Mann höch ...


20.11.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Defizite / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Konjunktur und Jobs


Von einem "Boom am Arbeitsmarkt" schwärmt das Statistische Bundesamt. Und das trotz Konjunkturabkühlung. Nun besteht zwar das Leben an sich und vor allem dessen ökonomischer Teil zu drei Vierteln aus Psychologie; bedeutet: Panikmache ist schlecht. Andererseits wäre es schädlich, den ...


18.11.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Gruselig / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur AfD


Mit der Brechstange langfristige Personalpläne in eine andere Richtung gequetscht, innerhalb von Stunden einen Vorsitzenden in spe, Joachim Paul, dazu gebracht, "freiwillig" die Finger vom Parteichef-Sessel zu lassen und einem anderen den Vortritt zu geben. Und all das ausgerechnet desh ...


17.11.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Reflexhaft / Friedrich Roeingh zum Raser-Urteil


Erst vor kurzem hat der Bundesgerichtshof den Weg dafür geebnet, dass Raser nicht nur wegen fahrlässiger Tötung, sondern auch wegen Mordes verurteilt werden können. Sind die fünf Jahre Jugendhaft, die das Landgericht Stuttgart gegen den 21-jährigen Jaguar-Fahrer verhängt hat, deshalb ein m ...


15.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Im Sommer / Andreas Härtel zum Solidaritätszuschlag


Ein Tauschhandel der großen Koalition hat diese politische Woche bestimmt. Am vergangenen Sonntag hat sie sich auf die Einführung einer Grundrente geeinigt. Und nun hat der Bundestag die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Was das eine mit dem anderen zu tun hat? Die ...


14.11.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Höcke grüßt / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Fall Brandner


Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Der AfD-Mann Stephan Brandner hetzte so lange, bis der Bundestags-Rechtsausschuss ihn als Vorsitzenden abwählte. Die Märtyrer-Nummer werden Brandner nur seine Fans abnehmen. Sonst niemand. Erstaunlich, dass der Abgewählte sagt, er sei sich vo ...


13.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Schluss, bitte / Friedrich Roeingh zum Zustand der Koalition


Ein vernünftiger Kompromiss in einer Detailfrage: Nicht mehr und nicht weniger. Menschen, die mindestens 35 Jahre gerackert haben, werden mit der Grundrente nicht mehr auf Hartz IV angewiesen sein. Wer nicht bedürftig ist, fällt aus diesem Anspruch heraus. Dazu wird ganz unbürokratisch die St ...


10.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Was zusammengehört / Von Friedrich Roeingh


Es war der Glücksmoment der deutschen Geschichte: Der Fall der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989. So einzigartig wie die vorangegangene friedliche Revolution in der DDR und so einzigartig wie die darauffolgende Einheit im Turbogang. 30 Jahre später verblassen nicht nur die Erinnerun ...


08.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Richtig regeln / Kommentar von Christian Matz zu härteren Strafen für Verkehrssünder


Autos gegen Radfahrer, beide gegen die Fußgänger, alle drei zusammen gegen den allerneuesten Feind, den gemeinen E-Tretroller-Nutzer - der Kampf in den Städten um jeden freien (Zenti-)Meter wird immer härter. Das ist natürlich kein deutsches Phänomen.Aber wer die Lage hierzulande beispielsw ...


06.11.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Irre / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu CDU und AfD


"Mit denen keinen Millimeter, die distanzieren sich nicht von Gewalt." Mit "denen" waren die Grünen gemeint, vor 33 Jahren, als der Hamburger Erste Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, einer der klügsten Köpfe der SPD, über mögliche Regierungskoalitionen in der Hansestadt d ...


05.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Seltsamer Streit / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Grundrente


Über den früheren Arbeitsminister Norbert Blüm und seinen Satz "Die Rente ist sicher" wird gerne gelästert. Zu Unrecht. Der Satz ist nicht falsch, wenn auch interpretationsbedürftig. Die Rente als Institution ist garantiert, dafür steht letztlich der Staat mit seinem Steuertopf ge ...


03.11.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Putin-Net / Markus Lachmann zur Meinungsfreiheit in Russland


Bei folgendem Satz von Putins Sprecher muss man fast lachen, wenn es nicht so ernst wäre: "Niemand hat die Absicht, Russland vom World Wide Web abzukoppeln." Das erinnert an das berühmte Zitat von Walter Ulbricht aus dem Jahr 1961: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichte ...


01.11.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Belebend / Reinhard Breidenbach zu Bröhr und CDU


Simmern ist noch nicht Mainz und ein Kreistag noch kein Landtag. Ungeachtet dessen ist Marlon Bröhr ein hoch interessanter junger Mensch. Einer von den gebetsmühlenhaft beschworenen und gesuchten "Typen", die es angeblich fast nirgends mehr gibt. Wahrscheinlich könnte er auch Mainz, ...


29.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Klebrig / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Sigmar Gabriel


Das Schlimmste ist das dröhnende Schweigen. Sigmar Gabriel will sich seine politische Karriere als Boss des Verbands der Automobilindustrie vergolden lassen und kein Aufschrei der Genossen? "Das wird Menschen stören", gibt allzu vorsichtig Norbert Walter-Borjans zu Protokoll - einer d ...


28.10.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Schlappe / Kommentar von Sonja Werner zur Stichwahl für den SPD-Vorsitz


Nach wochenlangen Touren durch die Republik stehen die zwei Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz fest und werden im November in die Stichwahl gehen. 23 Regionalkonferenzen haben sie hinter sich, mit 20000 Besuchern. Was bleibt nach dem Kandidaten-Casting, Teil eins? Drei Erkenntnisse. Erstens: Di ...


27.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Parallelen // Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum Antibiotika-Mangel


Es ist keine abstrakte Gefahr, sondern leider eine sehr konkrete, über die wir hier reden: Im Jahr 2050 könnten weltweit zehn Millionen Menschen an multiresistenten Krankheitserregern sterben. Diese Zahl basiert nicht etwa auf einer vagen Schätzung, sondern auf einer beängstigend exakten Hoch ...


25.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Stärke zeigen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Clankriminalität


Sicherheitskräfte dürfen weder islamistische Terroristen, noch gewaltbereite Neonazis, noch Clans aus den Augen verlieren, die mit Drogenhandel oder illegaler Schleusung unterwegs sind. Das ist viel. Da ist man fast geneigt, ausgerechnet an den alten Sponti-Spruch zu denken: Wir haben keine Ch ...


24.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Am Pranger / Kommentar von Christian Matz zu Bernd Lucke


AfD-Mitbegründer Bernd Lucke wird bei seinen Vorlesungen in Hamburg von linken "Aktivisten" niedergebrüllt und körperlich angegangen. In Göttingen blockieren Demonstranten eine Lesung des Ex-CDU-Innenministers Thomas de Maizière. Im Internet erntet Kabarettist Dieter Nuhr einen Sh ...


23.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Heftig / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu den Bauernprotesten


Landwirte protestieren, das ist ihr gutes Recht, auch wenn hunderte Traktoren wie von selbst martialisch wirken und empfindsame Seelen erschrecken. Noch viel schockierender als jede Demo, weil kompliziert und gefährlich, ist die generelle Faktenlage. Klimaschutz und Nachhaltigkeit müssen, zu R ...


22.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Todesgefahr / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu irren Selfies


Als Claas Relotius, der im "Spiegel" serienweise gefälschte Reportagen veröffentlichte, in der amerikanischen Kleinstadt Fergus Falls Impressionen für seine Lügengeschichte über angeblich dem Rassismus und Donald Trump verfallene Bürger zusammentrug, bot ihm die Bewohnerin Michel ...


21.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Hütchenspieler / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Brexit


Man kann allmählich angewidert sein von diesem Chaos. Oder darüber lachen - aber das wäre Galgenhumor. Nicht gut. Nein, das Brexitthema ist zu wichtig, um es jetzt auf Biegen oder Brechen nach der Maxime "egal wie" zu Ende bringen zu wollen. Wer den längsten Atem hat und die Nerven ...


20.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nie zu spät / Kommentar von Lars Hennemann zu Syrien und den Kurden


Was den Kurden gerade widerfährt, ist der übelste Verrat an einem ganzen Volk seit Jahrzehnten. Auch Europa und Deutschland mit ihm machen sich dabei schuldig. Wir werden lange brauchen, bis wir wieder glaubhaft über unsere ach so unverhandelbaren Werte werden reden können. Bis dahin gelten ...


18.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Hurra! / Friedrich Roeingh zum neuen Brexit-Deal


Nein, dieser Deal ist noch nicht durch. Er kann noch am britischen Unterhaus scheitern. Am Unvermögen des britischen Parlaments, des Parlaments der ältesten und einst auch stolzen Demokratie. Doch auch wenn niemand voraussagen kann, ob dieser Deal so durchkommt, wie er aufgeschrieben ist, darf ...


17.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Kriminell / Kommentar von Christian Matz zum Wurstskandal


Eklatante Hygienemängel in einem Lebensmittelbetrieb; Kontrolleure, die bewusst oder wegen Überforderung wegschauen; Konsumenten, die es so billig wie möglich haben wollen: Das sind Zutaten für ein potenziell tödliches Gericht. Der Fall des Wurstherstellers Wilke ist nicht der erste seiner ...


16.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Ausmisten / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Pkw-Maut-Skandal


Wer unbedingt will, kann das eine oder andere Positive über Verkehrsminister Scheuer (CSU) sagen. Zum Beispiel, dass natürlich auch in der Causa Pkw-Maut, die sich zu einem eklatanten Milliardenskandal auszuwachsen droht, die Unschuldsvermutung gilt. Dass Andreas Scheuer einen Wust von Proble ...


15.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zerreißprobe / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur SPD


Die SPD lebe, verkündet ihr Generalsekretär Lars Klingbeil. Das wollen wir, im Sinne der deutschen Politiklandschaft, hoffen. Klingbeils Wort in Gottes Ohr. Aber es bleibt bitterhart für die Sozialdemokraten - was für sich genommen nicht zwingend schlimm sein muss für die Partei, denn sie s ...


14.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Fehlschlüsse / Kommentar von Christian Matz zur CDU


Die Sozialdemokratisierung der CDU, sie schreitet munter voran - gemeinsam ist beiden Parteien neben der programmatischen Annäherung offensichtlich auch die Lust am steten Niedergang. Anders ist der Ruf in der CDU nach einer Urwahl bei der Kanzlerkandidatenfrage nicht zu verstehen. Hier wie dor ...


13.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz:Überangebot / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Heizöl- und Gaspreisen


Wie entwickeln sich die Heizöl- und Gaspreise? Wenn die Nächte wieder länger und kälter werden, beschäftigt diese Frage Verbraucher noch mehr als sonst. Nun, was die Jahre von 2021 an betrifft, kann man ohne Probleme eine klare Prognose abgeben: Es wird teurer, und zwar erheblich. Setzt die ...


11.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Sorgen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Klima-Aktivisten


Derzeit erfährt die Welt, wer die Nobelpreise bekommt. 1995 erhielt Paul Crutzen, seinerzeit Direktor des Max-Planck-Instituts für Chemie in Mainz, den Preis für die Erforschung des Ozon-Lochs. Später sagte er dieser Zeitung: "Es war Fünf vor Zwölf. So weit darf es bei der Erderwärmu ...


07.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Paralysiert / Frank Schmidt-Wyk zum Klimaprotest


Im Dauerkonflikt zwischen Klimaaktivisten und Klimaskeptikern wird der Ton immer rauer. Ein Austausch von Argumenten, zu dem auch gegenseitiges Zuhören und Aufeinandereingehen gehören würde, findet so gut wie nicht mehr statt. Auf der einen Seite nimmt der Greta-Hass immer absurdere Formen an, ...


06.10.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Irrsinnig / Ralf Heidenreich zu US-Strafzöllen gegen die EU


US-Präsident Donald Trump geht das runter wie Öl: Ausgerechnet die verhasste Welthandelsorganisation WTO gibt ihren Segen zu Strafzöllen gegen die EU. Rein formal ist gegen die neue Handelskriegsfront, die die Trump-Regierung nun eröffnet hat, nichts einzuwenden: Weil die Union den europäis ...


04.10.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Hasardeur // Markus Lachmann zu Johnson und Brexit


Es war keine sonderlich gute Rede, die der britische Premier Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag hielt. Dazu noch eine geschmacklose: Er verglich das Unterhaus mit dem Dschungel-Camp; Oppositionsführer Jeremy Corbyn sei gezwungen, Känguru-Hoden zu essen. Der Brexit wurde in der Rede eher gestr ...


03.10.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Eigene Regeln // Friedrich Roeingh zur digitalen Ordnung


Was für ein Urteil. Der Europäische Gerichtshof schützt mit seiner jüngsten Rechtsprechung nicht nur die Verbraucher besser vor Hassreden und Beleidigungen in den so häufig asozialen Netzwerken. Ausgerechnet der EuGH verschafft mit diesem Urteil auch nationalen Rechtsnormen internationale G ...


03.10.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Amm Ball bleiben // Christian Matz zu KPolizeikosten bei Fußballspielen


Die Frage ist nicht, warum Rheinland-Pfalz und Bremen als einzige Bundesländer beim Thema "Polizeikosten bei Fußballspielen" in die Offensive gehen und buchstäblich am Ball bleiben. Die Frage ist vielmehr, warum die allermeisten anderen Länder noch immer mauern, und warum die Deuts ...


01.10.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Aufklären / Reinhard Breidenbach zu CT-Untersuchungen


Es gibt im Radio diesen Comedian-Beitrag: Ein Mann erzählt von einer Website, mit der man seine Diagnose selbst stellen kann. Er habe seine Schmerz-Syptome eingegeben und daraufhin erfahren, er habe Eierstock-Entzündung. Klingt lustig, hat aber einen bitteren Hintergrund. Wenn das Bundesamt f ...


29.09.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Die Quittung / Frank Schmidt-Wyk zur Wahl inÖsterreich


Sebastian Kurz wird wieder österreichischer Regierungschef - so viel steht nach dem klaren Wahlsieg der ÖVP fest. Der Triumph des "jüngsten Altkanzlers aller Zeiten" (Der Spiegel) war erwartet worden, er fiel sogar deutlicher aus, als es die letzten Umfragen prognostiziert hatten. Die ...


29.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Unverschämt / Reinhard Breidenbach zu Namensschildern für Polizisten


IIlegales Handeln von Polizisten existiert, aber man kann nicht im Ernst davon sprechen, dass dies eine umfassende Problematik in dieser Republik wäre. Es handelt sich um - wenn auch überaus bedauerliche - Einzelfälle, die selbstverständlich geahndet werden müssen. Eine erhebliche, sehr mass ...


26.09.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Fanal / Reinhard Breidenbach zu Trump


Ja, die US-Demokraten gehen ins Risiko beim Thema "Amtsenthebungsverfahren gegen Trump". Nein, es ist nicht auszuschließen, dass Trump sogar profitiert, wenn ein solches Verfahren ("Impeachment") nicht zustande kommt oder wenn er es politisch überlebt. Letzteres wäre typis ...


25.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Sprechblasen / Frank Schmidt-Wyk zum Klimagipfel


Man kann es beinahe nicht mehr hören: 66 Staaten, darunter Deutschland, außerdem zehn Regionen, 102 Städte und 93 Konzerne, haben sich in New York "verpflichtet", bis 2050 klimaneutral zu werden. Wäre ja nicht das erste Mal, dass weitreichende "Zusagen" für mehr Klimasch ...


23.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Peace! / Markus Lachmann zum Iran und zum Golfkonflikt


Mächtig gescholten wurde der US-Präsident in den vergangenen Monaten:Trump sei durch die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran an der Eskalation am Golf schuld. Diese Sichtweise kann man haben, aber sie ist verkürzt. Denn durch das Atomabkommen wurde Teheran doch erst das Ge ...


22.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Verantwortung / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Bluttests auf Down-Syndrom


Ärzte, Krankenkassen und Kliniken haben nach intensiven Überlegungen entschieden, dass sich Schwangere künftig nicht mehr aus finanziellen Gründen für eine riskante Fruchtwasseruntersuchung entscheiden müssen, wenn es um die Erkennung eines Down-Syndroms geht. Die Krankenkassen zahlen Blutt ...


19.09.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Im Nebel // Sonja Werner zu Handfehlbildungen bei Neugeborenen


Wie war das? Neugeborene mit fehlgebildeten Händen? Und gleich drei davon innerhalb kurzer Zeit in einer einzigen Klinik? Da schrillen sofort die Alarmglocken in der Republik. Schließlich geht es um die Verwundbarsten in der Gesellschaft und die Erinnerungen an den Contergan-Skandal sowie die A ...


18.09.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Selbstschutz / Christian Matz zur Arbeitszufriedenheit


Die Zufriedenheit der Mitarbeiter zu stärken und damit die Leistung des gesamten Teams - und den Erfolg einer Firma - positiv zu beeinflussen, ist eine der größten Herausforderungen für heutige Unternehmenschefs. Wenn es um die Zufriedenheit geht - die unmittelbar Auswirkungen hat auf die ps ...


17.09.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allgemeine Zeitung Mainz: Das Symbol / Kommentar von Rainer H. Schlender zu den Protesten bei der IAA


Erst einmal Autos gucken, später dann das Klima retten: Das war ganz offenbar die Devise vieler tausend Menschen, die am ersten Besucherwochenende zur Internationalen Automobil-Ausstellung nach Frankfurt strömten. Von den Protesten der Klima-Aktivisten, die am Sonntag einige Eingänge zur IAA b ...


15.09.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Konsequente / Kommentar von Christiane Stein zum Deutschen Umweltpreis


Machen statt diskutieren, ausprobieren statt abwarten. Seit Jahren zeigt Werner&Mertz-Chef Reinhard Schneider, was in Sachen Umweltschutz und Nachhaltigkeit möglich ist, wenn man nur will. Und dass Ökonomie und Ökologie sehr wohl in Einklang gebracht werden können. Während anderswo immer ...


13.09.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Eskalationen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Studie zu Aggressionen


Die Geschichte der Menschheit ist von Höhen und Tiefen geprägt. Die Kunst besteht in der Beherrschung der unausrottbar verankerten bösen Triebe: andere zu hassen oder umbringen zu wollen etwa, anderen ihr Eigentum wegzunehmen, sich selbst arrogant zu überhöhen oder auch aus lauter Frust, La ...


12.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Der Stachel / Andreas Härtel zu Hongkong


Der Konflikt in Hongkong schwelt seit Jahren. Und er ist immer noch weit von einer Lösung entfernt. Das hat Gründe, die tiefer liegen als allein im Streit zwischen der Sonderverwaltungszone und der fernen Zentralregierung. Die regierende KP muss in der Stadt am Südchinesischen Meer ihre gesamte ...


11.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Sicherer / Friedrich Roeingh zur Entlassung John Boltons


Trumps Twitterbotschaften zu den reihenweisen Entlassungen seiner Minister und Berater sind die schönsten. Man kann sich völlig unbeschwert an seinem wunderbar lakonischen Kurznachrichtenstil erfreuen und muss nicht um den Weltfrieden fürchten: "I informed John Bolton last night that his ...


10.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Nicht wundern / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum "Grünen Knopf"


Menschlichkeit in einer globalen Welt ist eines der ehrenwertesten Ziele, das sich denken lässt. Und ein sehr schwer zu erreichendes, weil viele Menschen vielerorten Gewinnmaximierung über alles stellen. Das sollte allerdings niemanden davon abhalten, wenigstens kleine Schritte in Richtung Ger ...


09.09.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Unter Verdacht / Kommentar von Christiane Stein zu Strafzahlungen für Patienten


Die Stiftung Patientenschutz nennt es eine "maximale Patientenverunsicherung", was Deutschlands oberster Kassenarzt am Wochenende mit einem Interview losgetreten hat. Und sie hat recht. Denn was macht Andreas Gassen als Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung, wenn er fà ...


08.09.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Eine Mahnung / Kommentar von Andreas Härtel zum Fall Lügde


Die Justiz hat nun im Fall Lügde gleich aus mehreren Gründen bemerkenswert gearbeitet. Zum einen fiel das Urteil so klar aus, wie es nur sein konnte. Zum anderen kam es so schnell, wie es leider nicht üblich ist - obwohl es doch immer so sein müsste. Erst im Dezember waren die Täter festgeno ...


05.09.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Ein Unding / Reinhard Breidenbach zu Beraterfirmen in der Politik


Scherzhaft könnte man vermuten, dass das Bundesbildungsministerium deshalb den geringsten Bedarf an externen Beratern habe, weil beim Personal im Ministerium selbst ein hoher Bildungsstand vorherrsche. Das wäre sicher eine einseitige Sicht der Dinge. Trotzdem hat der steuerzahlende Bürger Ans ...


03.09.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Verzockt / Kommentar von Karl Schlieker zu Italien


Der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, hat sich gründlich verzockt. Der Rechtspopulist hat die Koalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung ohne Not aufgekündigt, um mit guten Umfragewerten im Rücken Neuwahlen auszurufen und die Regierung zu übernehmen. Doch eine "Anti-Sal ...


29.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Banane? / Reinhard Breidenbach zu Boris Johnson


Vielleicht ist es am Ende gut, dass Boris Johnson jetzt tut, was er tut. Denn damit sieht die ganze Welt, wes Geistes Kind er ist: mental noch immer der schnöselige arrogante Rotzbengel aus den Eliteschulen, machtgeil, selbstverliebt, ein Hasardeur, fast schon ein Hooligan. Intelligent und baue ...


28.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Gestraft / Kommentar von Christian Matz zum Urteil im BASF-Prozess


Welche Strafe ist angemessen nach einem Fehler, der fünf Menschenleben gefordert und geschätzt 500 Millionen Euro Schaden verursacht hat? Sicherlich nicht ein Jahr Haft auf Bewährung. Aber:Auch die zweieinhalb Jahre Gefängnis für den Angeklagten, die die Opferanwälte gefordert hatten, hätt ...


27.08.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Unberechenbar / Reinhard Breidenbach zu Trump und G7


Donald Trump nennt Angela Merkel eine "brillante Frau", will Deutschland besuchen, womöglich gar das pfälzische Kallstadt, wo sein Großvater geboren wurde. Der US-Präsident sagt ferner, er wolle sich vielleicht mit dem iranischen Präsidenten treffen, einem seiner Lieblingsfeinde. ...


26.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zu milde / Reinhard Breidenbach zum Urteil im Chemnitzer Fall


Ob neuneinhalb Jahre Haft für die vorsätzliche Tötung eines Menschen eine gerechte oder gar hohe Strafe sind, ist zweifelhaft. Der Tatbestand lässt Strafen bis zu lebenslänglich zu. Generell krankt das deutsche Strafrecht daran, dass Tötungen im Gegensatz zu Eigentumsdelikten tendenziell z ...


22.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Verachtung / Kommentar von Christian Knatz zur Beamten-Umfrage


So lange ist es noch nicht her, dass Staatsbedienstete darauf vertrauen konnten, dass ihnen von Amts wegen der Rest der Menschheit eine Mischung aus Ehrfurcht und auch ein bisschen Furcht entgegenbringt. Inzwischen tritt der öffentliche Dienst, zumindest im Prinzip, nicht mehr als Obrigkeit dem ...


20.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Zeit ist Geld / Kommentar von Sonja Werner zum Einkaufsverhalten


Dass Waren möglichst günstig sein sollen, ist die eine Sache. Dass die Deutschen möglichst schnell und auf einen Rutsch ihre Einkäufe erledigen wollen, ist die andere - und dieser Trend scheint sich in den vergangenen Jahren zu verfestigen. "Zeit ist Geld" ist mittlerweile auch das ...


19.08.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Fettnäpfchen / Kommentar von Markus Lachmann zu AKK und Maaßen


Zugegeben: Manche Äußerungen des früheren Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen sind an der Grenze dessen, was man noch erträglich finden kann. Etwa die Aussage, er sei nicht vor 30 Jahren in die CDU eingetreten, "damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen". Der &qu ...


18.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Weiter blicken / Kommentar von Michael Klein zu Greta Thunberg


An Greta Thunberg scheiden sich die Geister. Egoistisch, kompromisslos, kritisieren die einen. Ihren Mut, ihre Unerschrockenheit loben die anderen. Und wie häufig liegt die Wahrheit dazwischen. Ja, die schwedische Aktivistin hat der Klimadebatte Schwung gegeben. Jetzt reden alle darüber, wie d ...


16.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zu wenig Mut / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Scheuers Bußgeldplänen


Es muss wehtun, richtig wehtun. Nur dann werden sich diejenigen Autofahrer, die auf Regeln pfeifen, besinnen. Derzeit wird auf Deutschlands Straßen übler gefahren denn je. Das Rowdytum nimmt zu; das sieht jeder, der einige zehntausend Kilometer pro Jahr auf Achse ist. Dass es weniger Tote gibt, ...


15.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ja, aber... / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Pflegekosten


Zunächst klingt das gut: Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell entlastet, ebenso Eltern von pflegebedürftigen erwachsenen Kindern. Doch die Sache ist nicht ohne Tücken - zu denen allerdings die politische Motivation des SPD-Sozialministers Heil noch nicht zählt. Er will beim gepfle ...


14.08.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allgemeine Zeitung Mainz: Stinkt es? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Politik und Lobbyismus


Pecunia non olet - Geld stinkt nicht, befand der römische Kaiser Vespasian zur Begründung einer Latrinensteuer. Manchmal stimmt das, manchmal aber auch nicht. Wenn die Grünen-Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae jetzt an die Spitze des Energieverbandes BDEW wechselt, ist das eher unproblematis ...


13.08.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Stinkt es? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Politik und Lobbyismus


Pecunia non olet - Geld stinkt nicht, befand der römische Kaiser Vespasian zur Begründung einer Latrinensteuer. Manchmal stimmt das, manchmal aber auch nicht. Wenn die Grünen-Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae jetzt an die Spitze des Energieverbandes BDEW wechselt, ist das eher unproblematis ...


13.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Asozial / Kommentar von Jens Kleindienst zur Vermüllung


Kippen im Sandkasten, Kaffeebecher auf der Straße, Burger-Boxen im Gebüsch, Grillreste im Park, Plastiktüten im Straßengraben: Wer das als Zumutung und Ausdruck kultureller Verwahrlosung empfindet, ist kein Spießer. Wer seinen Müll (oder die Hinterlassenschaften seines Vierbeiners, aber da ...


12.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Grün blinken / Friedrich Roeingh zu Klimaschutz und Steuern


Schlaue Grundsätze sind leicht formuliert. Dass eine CO2-Steuer nicht dazu führen soll, die Steuerlast der Bürger in Summe zu erhöhen, haben schon andere Politiker vor Annegret Kramp-Karrenbauer formuliert. "Mehr Steuerung statt mehr Steuern", ist dafür immerhin eine griffige Formel ...


11.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Alles Wurst / Kommentar von Markus Lachmann zum Thema Fleischsteuer


In diesem Sommer kann man sich nur noch verwundert die Augen reiben. Politiker und einige Medienschaffende überschlagen sich regelrecht in Vorschlägen, was alles teurer werden soll: Flüge, Autofahren - und jetzt auch noch Fleisch. Eine durchschnittlich verdienende Familie mit zwei Kindern dü ...


07.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Kein Königsweg / Alexandra Eisen zur Integration in der Schule


Wie Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen die Sprache lernen und unterrichtet werden können, ist eine zentrale Frage der Integrationspolitik. Wenn dabei etwas schief läuft, hat das gravierende Auswirkungen auf alle weiteren Schritte. CDU-Fraktionsvize Linnemann hat also ein wichtiges Thema ...


06.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Rohrkrepierer / Friedrich Roeingh zu einer Partei am Abgrund


Kennen Sie Maier? Robert Maier mit ai? Selbst die allermeisten Mitglieder der SPD werden die Frage mit Nein beantworten. Maier hat sich ihnen jetzt als neuer SPD-Vorsitzender angedient. Wie zuvor schon Politrentner Hans Wallow (müssen Sie erst recht nicht kennen), Michael Roth und Christina Kam ...


05.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ausgerechnet / Reinhard Breidenbach zu Trump


Neues aus Absurdistan. Der amerikanische Präsident verurteilt Rassismus auf das Schärfste. Ausgerechnet Trump. Er beklagt, der Amokschütze von El Paso sei von Hass verzehrt gewesen. Er fordert die Nation auf, sich gegen die Ideologie zu stellen, die "Vorherrschaft der Weißen" heiß ...


05.08.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Absurd / Friedrich Roeingh zum doppelten Regierungssitz


Der doppelte Regierungssitz in Bonn und Berlin ist ein Synonym für die Schwachstellen des Föderalismus. Berater würden sagen: dysfunktional. Der gesunde Menschenverstand sagt: absurd. Die Chancen, diesen Irrsinn zu beenden, standen bisher gleich null. Weil die Länder wie Löwen um ihre Pfrü ...


02.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Anders helfen / Kommentar von Alexandra Eisen zu armen Kindern


In schöner Regelmäßigkeit weist der Paritätische Gesamtverband auf die größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich und den Folgen für Kinder aus armen Familien hin und fordert für diese mehr Geld. Und ebenso regelmäßig reagiert das Bundesfamilienministerium mit der Aufzählung all der ...


01.08.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Waldsterben II / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Zustand des Waldes


Der Mythos Wald bewegt verlässlich die deutschen Gemüter. In den achtziger Jahren war es das Waldsterben, das der Umweltbewegung zu ihrem Durchbruch verhalf. Die heutigen Leugner der Klimakatastrophe dagegen nehmen die damals prognostizierte Katastrophe als Beleg für ihre These von der Öko-H ...


31.07.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Mit Sicherheit / Kommentar von Rainer H. Schlender zu den Folgen der Mordtat in Frankfurt


Aus einem freien Land kann man keinen Hochsicherheitstrakt machen. Es ist richtig, darüber nachzudenken, wie Gefahrenstellen an Verkehrsknotenpunkten entschärft werden können. Gleichzeitig wäre es pure Illusion zu glauben, dass mit Absperrgittern, Zugangskontrollen oder Videokameras eine sol ...


30.07.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Trauer und Wut / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Tod eines Jungen am Frankfurter Bahnhof


Was für ein Schicksal, was für eine Tat. Wenn Eltern ihr Kind verlieren, ist das Leid stets unermesslich. Wenn dieses Kind mit seiner Mutter mutwillig vor einen Zug gestoßen wird und nur die Mutter ihr Leben retten kann: Wie soll sie, wie soll ihre Familie jemals über dieses Grauen hingekommen ...


29.07.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Altlasten / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Bahn und Klimaschutz


Man muss einmal eine Lanze brechen für die Bahn. Auch wenn das ganz schwer fällt, nach einem Tag mit 40 Grad. Und den Folgen, auf die man seinen Kopf hätte wetten können, bei einer ICE-Fahrt: Vorgängerzug ausgefallen, Zug knallvoll, Menschen in den Gängen, manche streiten sich wegen Doppel ...


28.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Tabus auflösen / Kommentar von Friedrich Roeingh zu psychischen Krankheiten


Der Befund ist einfach: In den vergangenen 20 Jahren haben sich die Krankheitstage wegen psychischer Erkrankungen verdreifacht. Die Diagnose ist dagegen komplex und voreilige Schlüsse sind eher interessengeleitet als erkenntnisfördernd. Das gilt zumindest für den Hinweis der Linken, die Zunahme ...


25.07.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allgemeine Zeitung Mainz: Noch viel Arbeit / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Opel


Stets wenn PSA für Opel Zahlen präsentiert, mögen sich manche verwundert die Augen reiben: Aus dem einstigen Sorgenkind des GM-Konzerns ist unter der Ägide der Franzosen in kürzester Zeit ein Musterknabe geworden. Sicherlich spielen unterschiedliche Bilanzierungsregeln eine Rolle. Auch eröf ...


24.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Totalausfall / Ralf Heidenreich zum Glasfaserausbau


Superschnelle Internetverbindungen über Glasfaserleitungen werden hierzulande kommen, so oder so. Zunächst werden Industrie und Gewerbe den entsprechenden Druck aufbauen, der sich dann über Privatkunden fortsetzen wird. Die Frage ist nur, wann die neue Technologie sich durchsetzen wird. Jeden ...


23.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Mehr Klarheit / Alexandra Eisen zur Reform der Notfallnummern


Wer kennt den Unterschied zwischen den Notrufnummern 110, 112 und 116117? Das könnte eine schöne 50000-Euro-Frage für Günter Jauchs "Wer wird Millionär?" sein. Der Publikumsjoker wäre wahrscheinlich keine Hilfe, denn nur wenige können die Frage korrekt beantworte. Die Zusammenleg ...


22.07.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Fortschritt / Kommentar von Friedrich Roeingh zu EU und Kunstrasenplätzen


Ein wunderbares Aufregerthema: Jetzt will die EU im Zuge der neuen Klima- und Umwelthysterie Kunstrasenplätze stilllegen. Ist der Jugend- und Amateursport in Gefahr? Nein. Die EU-Initiative wird am Ende dazu führen, dass auf den Rasenplätzen der Nation der Fortschritt seinen Lauf nimmt. Ersten ...


21.07.2019 | Fussball


Allgemeine Zeitung Mainz: Auf dem Sprung / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum Projekt Mondlandung


Beinahe könnte man Verständnis aufbringen für die Spinner, die das Ganze für einen Riesenschwindel halten: Die erste Mondlandung vor 50 Jahren war aus heutiger Sicht ein unglaubliches Unternehmen. Niemand brachte die Einzigartigkeit des Apollo-Programms treffender zum Ausdruck als der Kommand ...


19.07.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Denkwürdig / Reinhard Breidenbach zu von der Leyen


Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer Disziplin, strategisch kühl bis ans Herz, aber doch mit Zuwendung, jener Art von Empathie, die Vertrauen gewinnen kann, ohne sich in Gefühlsduselei zu verlieren. Charisma i ...


16.07.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Aktivposten / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zu den "Europäischen Universitäten"


Für Darmstadt und Mainz ist der Aufstieg zu "Europäischen Universitäten" eine große Sache: An der Spitze von Allianzen mit jeweils sechs internationalen Partnern übernehmen sie Vorbildfunktion für die gesamte europäische Hochschullandschaft, indem sie in den nächsten drei Jahre ...


16.07.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ein Coup / Reinhard Breidenbach zu von der Leyen


Als Hernando Cortez 1519 das Aztekenreich für Spanien eroberte, ließ er nach der Landung, um Meutereien seiner Soldaten zu verhindern, fast alle seine Schiffe verbrennen. Um das EU-Parlament gleichsam zu erobern, kündigt Ursula von der Leyen ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin an. Sie ...


15.07.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Mandat zurück / Markus Lachmann zum Fall Held


Jemand will mich zerstören" - mit diesen Worten ging Marcus Held vor gut zwei Jahren an die Presse. Ein anonymes Schreiben befand sich im Umlauf; es bezichtigte den Oppenheimer Bürgermeister diverser Straftaten. Aus heutiger Sicht muss man Held korrigieren: Es handelt sich um einen Fall von ...


12.07.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Provokateur / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Thilo Sarrazin


Thilo Sarrazin war bei hochmögenden Institutionen tätig, im Bundesfinanzministerium, bei der Bahn AG, im Bundesbank-Vorstand, auch im rheinland-pfälzischen Finanzministerium. Das spricht für Sachkunde und Intelligenz. Aber Sachkunde mündet manchmal in Verbissenheit, und Intelligenz ist noch ...


11.07.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Wie geht es ihr? / Christian Matz zur Gesundheit der Kanzlerin


Wie öffentlich ist die Krankheit eines Spitzenpolitikers? Ist diese als Privatsache zu behandeln? Oder darf, soll, muss darüber berichtet werden? Wenn ja, wie ausführlich? Diese Fragen stellen sich immer, wenn Politiker - übrigens auch andere in der Öffentlichkeit stehende Personen - gesundh ...


10.07.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ausgeblendet / Alexandra Eisen zu Kinderbildern im Netz


Warum um alles in der Welt stellen Eltern Bilder ihrer Kinder in allen möglichen und unmöglichen Situationen ins Netz? Wer das verstehen will, muss die Bedeutung der sozialen Netzwerke verstehen. Es hilft nicht, immer wieder den Begriff von den "unsozialen Netzwerken" zu bemühen. Es ...


09.07.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Ausgetrocknet / Kommentar von Karl Schlieker zum Niedrigwasser-Aktionsplan


Kein Wasser unter dem Kiel. Kohle, Erze, Chemikalien und Treibstoffe bleiben in den Lagern liegen, wenn der Güter- und Personentransport auf dem Rhein zwischen Basel und Rotterdam aufgrund des Niedrigwassers praktisch eingestellt werden muss. Der Rhein ist für Verbraucher, Logistik, Industrie un ...


04.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Umdenken / Kommentar von Alexandra Eisen zu Gewalt an Schulen


Ein Großteil der Schulen in Deutschland ist schlecht gerüstet für die Herausforderungen der Lebenswirklichkeit. Vor allem drei Faktoren bestimmen das aktuelle Bild. Erstens: Die pädagogischen Anforderungen werden durch den Zuzug von Flüchtlingen verstärkt, das trifft vor allem die Grundschul ...


03.07.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Dünnere Luft / Kommentar von Achim Preu zum Arbeitsmarkt


Seit Jahren geht es am Arbeitsmarkt nur bergauf. Quasi ein Perpetuum mobile. Und Fachkräfte fehlen noch immer an allen Ecken und Enden. Doch die Schlagzeilen der vergangenen Tage von Deutsche Bank, BASF, Ford oder VW, wo viele Tausend Beschäftigte gehen sollen, sprechen eine andere Sprache. Ist ...


01.07.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Mehr als Bilder / Kommentar von Markus Lachmann zu Trump und Kim


Es sind symbolische Gesten, die den Menschen in Erinnerung bleiben und die tatsächlich die Welt verändert haben. Man denke an Willy Brandts Kniefall zu Warschau im Jahr 1970 oder das Foto von Kanzler Helmut Kohl mit Strickjacke, der 1990 mit Michael Gorbatschow und Hans-Dietrich Genscher an ei ...


30.06.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Guter Vorstoß / Ralf Heidenreich zum Bundeskartellamt


Das Bundeskartellamt will mehr Kompetenzen für den Verbraucherschutz. Ein guter Vorstoß von Amtschef Andreas Mundt. Denn bislang kann seine Behörde in diesem für sie neuen Feld nur wenig ausrichten. So kann sie in den sogenannten Sektoruntersuchungen, wie zuletzt zu Internet-Vergleichsportale ...


27.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Ungebremst / Kommentar von Achim Preu zu teuren Immobilien


Das billige Baugeld ist der Hauptgrund, von Zinswende weiter keine Spur. Und ein robuster Arbeitsmarkt gibt trotz sich eintrübender Konjunktur Rückenwind. Das nährt den Immobilienboom bisweilen sogar auf dem flachen Land und sorgt für massive Preissteigerungen. Daran wird sich so rasch nichts ...


26.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Liebesentzug / Kommentar von Jens Kleindienst zur Bürgermeisterwahl in Istanbul


Es war nur eine Bürgermeisterwahl. Dennoch schaut die politisch interessierte Weltöffentlichkeit in diesen Tagen fasziniert auf Istanbul. Dort lässt sich gerade beobachten, wie ein autoritär regierender, scheinbar unbesiegbarer Politprotz vom Wahlvolk in die Schranken gewiesen wird, ein biss ...


24.06.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Wehrhaft / Christoph Cuntz zur Drohung mit Artikel 18


Mit denen, die ihn verachten, ist der Rechtsstaat in der Vergangenheit fast schon verständnisvoll umgegangen. Wüste Drohungen gegen seine Repräsentanten sind für ihn Ausdruck der Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit ist es auch, wenn eine rechtsextreme Partei um Stimmen wirbt mit dem Slogan &qu ...


20.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Schnellschuss / Friedrich Roeingh zu Scheuers Motorradinitiative


Man kann die Motorrad-Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gleich mehrfach wegreden. Erste Möglichkeit: Der CSU-Minister brauchte ganz schnell ein mediales Knallbonbon, um von der Schlappe vor dem Europäischen Gerichtshof um die Maut für Ausländer abzulenken. Ja, diese Deutu ...


20.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Aus die Maut / Friedrich Roeingh zum Ende der Ausländer-maut


Wir haben verstanden", war mal eine Formel, mit der Politiker verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen haben. Und eigentlich gibt es nichts Einfacheres, als Murks einzugestehen. Vor allem, wenn einem dieser Murks endlich von einem obersten Gericht abgeräumt wird. Und die deutschen Plà ...


18.06.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Geld ist Freiheit / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Bankgebühren-Urteil


Umsonst ist der Tod, lautet ein Sprichwort. Zugleich gilt: Niemand soll's übertreiben. Wenn einem Geldinstitut Mehrkosten für Einzahlungen und Abhebungen am Schalter entstehen, mag das dem Kunden in Rechnung gestellt werden; so sieht das auch der Bundesgerichtshof (BGH). Zumal dann - wenig ...


18.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Die A-Frage / Reinhard Breidenbach zum Duell CDU-AfD in Görlitz


Im sächsischen Görlitz fanden 2008 Aufnahmen zum Hollywood-Film "Inglourious Basterds" statt. Thema des Streifens: Das "Dritte Reich", Rache an den Nazis. Man mag es als Zufall ansehen, oder als eigenwilligen Lauf der Geschichte, dass im Juni 2019 Schauspieler, Regisseure un ...


17.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Rechte Gefahr / Christoph Cuntz zum Mordfall Lübcke


Es ist noch kein Jahr her, da hat Hessens oberster Verfassungsschützer Robert Schäfer eindringlich vor den Gefahren des Rechtsterrorismus gewarnt. Mit Blick auf Rechtsextremisten, von denen schwerste Gewalttaten zu befürchten seien, hat er gesagt: "Meine Sorgenfalten sind tiefer geworden. ...


17.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Farbe bekennen / Frank Schmidt-Wyk zum Höhenflug der Grünen


Der Erfolg der Grünen ist die Quittung für die Untätigkeit der Regierungsparteien beim Klimaschutz. Wie sagte Kanzlerin Angela Merkel gerade im Kreis der Unionsfraktion? Nun müsse Schluss sein mit "Pillepalle", es sei Zeit für "disruptive" Veränderungen. Sprach die Frau, ...


16.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Der General / Kommentar von Markus Lachmann zur rheinland-pfälzischen CDU


Das ist ein doppelter Paukenschlag in der rheinland-pfälzischen CDU. Christian Baldauf, der vom Gegner lange Zeit belächelte Anwalt aus Frankenthal, wird voraussichtlich 2021 Malu Dreyer im Kampf um die Staatskanzlei herausfordern. Damit die CDU-Parteizentrale im Tagesgeschäft schlagkräftig ...


14.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Hardliner / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Fall Iran


Das amerikanische Militär präsentiert ein Video, das iranischen Terror in der Straße von Hormus beweisen soll. Vielleicht ist der Film nicht authentisch, vielleicht aber doch. Teheran ist jederzeit willens und in der Lage, Terror auszuüben. Der Druck auf den Iran, irgendeine Art von - wenn au ...


14.06.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Holprig / Kommentar von Achim Preu zum 5G-Netzausbau


Wettbewerb belebt das Geschäft. Theoretisch. Wenn nach Ende des 5G-Basars mit Drillisch nun ein vierter Netzbetreiber am Mobilfunkmarkt unterwegs ist, bringt das zwar frischen Wind. Aber ob davon die Verbraucher über niedrigere Tarife oder pfiffige Angebote profitieren werden, ist längst nich ...


13.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Zahlen, bitte / Christian Matz zu Polizeikosten bei Fußballspielen


Eigentlich sind die 35 bis 40 Millionen Euro, die die Deutsche Fußball-Liga für den Einsatz tausender Polizisten pro Saison bezahlen soll, ein echtes Schnäppchen. Das ist gerade mal ein halber Luca Jovic - geschätzte 70 Millionen Euro zahlt Real Madrid für den Stürmer an Eintracht Frankfur ...


11.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Versprechen / Kommentar von Christian Matz zu den Grünen


Der Vater des grünen Höhenflugs hat einen Namen: Christian Lindner. Hätte der FDP-Chef die Jamaika-Koalition nicht gestoppt, dann säßen die Grünen jetzt in der Bundesregierung. Und müssten sich herumschlagen mit, zum Beispiel: dem Ausbau der Windenergie und den dafür nötigen Stromtrasse ...


10.06.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Sprengstoff / Ralf Heidenreich zur Besteuerung von Internetriesen


Amazon erzielte 2018 einen Gewinn von 11,2 Milliarden Dollar. Doch anstatt Steuern zu zahlen, bekam der US-Internetriese im Heimatland eine Steuergutschrift in Höhe von 129 Millionen Dollar. Das ist zwar ein krasser Fall. Doch die Liste ähnlicher Beispiele lässt sich beliebig fortsetzen. Beis ...


10.06.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Gaga? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Abhören durch Haushaltsgeräte


Keine acht Wochen ist es her, da ging zu Recht ein Aufschrei durch die Republik. Alexa, die scheinbar zauberhafte Sprachassistentin aus dem Hause Amazon, erwies sich als hinterhältige Spionin. Gespräche aus intimstem Umfeld wurden mitgeschnitten und ausgewertet - angeblich, um Alexa leistungsfà ...


05.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Last statt Lust / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur SPD


So kann's kommen. Ein Trio führt die Sozialdemokraten kommissarisch. Es gab in der SPD-Geschichte zweimal eine "Troika", beide Male mehr Last als Lust. In den Sechziger- und Siebzigerjahren: Herbert Wehner, Willy Brandt, Helmut Schmidt. Ab 1993:Rudolf Scharping als Kanzlerkandida ...


03.06.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Zwei Achs / Friedrich Roeingh zu Merkel in Harvard


Ach, wenn sich Angela Merkel doch nicht nur in Harvard, nicht nur im Ausland so mitreißend vermitteln könnte. Was für eine Diskrepanz zwischen der Weltpolitikerin, die in den Vereinigten Staaten so geschätzt ist wie in China, in Europa so wie in Afrika, und der Kanzlerin der Deutschen, die s ...


31.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Risiko / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur SPD


Vor 50 Jahren, 1969, wurde der FC Bayern München Deutscher Meister. Mit dem Fußball, den die Bayern damals spielten, würden sie heute um den Klassenerhalt in der Zweiten Bundesliga bangen müssen. Der Kern des Fußballs und der Geist ist schon noch der von 1969, und den haben die Bayern auch i ...


30.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Im Neuland // Christian Matz zu Annegret Kramp-Karrenbauer


Hilflos, planlos, ahnungslos: Der Umgang der CDU mit der Wutrede eines Youtubers ist ein einziges Kommunikationsdebakel. Online und offline. Und weil Politik zu großen Teilen aus Kommunikation besteht, hat die Parteichefin ein Problem. Denn Annegret Kramp-Karrenbauer ist die Hauptverantwortliche ...


28.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Kurz-Sturz / Andreas Härtel zu Österreich


Es ist gekommen, wie es kommen musste: Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ist über die unappetitliche Ibiza-Affäre seines bisherigen Koalitionspartners FPÖ gestürzt. Das Bündnis, das seine Abwahl durchgesetzt hat, ist zwar exotisch; Sozialdemokraten und Rechte werden in näherer ...


27.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zwei Aufträge // Friedrich Roeingh zur Europawahl


Nehmen wir Europa ernst und blicken nach der Europawahl auch nach Europa - und nicht nach Berlin zur MiGro, zur immer sklerotischeren Mini-GroKo. Erkenntnis Nummer 1: Wenn es in Europa um etwas geht, dann steigt erfreulicherweise europaweit auch die Wahlbeteiligung. Erkenntnis Nummer 2: Eine hö ...


26.05.2019 | Wahlen


Allg. Zeitung Mainz: Ein Fest / Kommentar von Lars Hennemann zur Europawahl


Was wählen wir an diesem Wochenende eigentlich? Eine Frage, die in den zurückliegenden Wochen und Monaten zwischen all den dramatischen Warnungen vor dem angeblich bevorstehenden Untergang des europäischen Abendlandes auf der einen und der von Populisten jedweder Sorte offen zur Schau getragenen ...


24.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Schocktherapie / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Gaffern


Manchmal erkennt man Menschen gar nicht wieder. Wenn sie auf der Fußballtribüne ausrasten, zum Beispiel. Das ist harmlos. Oder hinterm Steuer. Das kann schon gefährlich werden. Ein sozialer Tiefpunkt ist erreicht, wenn Leute, denen man das nie zugetraut hätte, in extremen Situationen zum Hand ...


23.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Mieter in Not / Reinhard Breidenbach zum Mieter-Urteil


In Zeiten steigender Wohnungsnot ist das eine verdammt schlechte Nachricht für manche Mieter: Wenn der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigt und sich der Mieter auf einen Härtefall - etwa Krankheit - beruft, müssen die Gerichte sorgfältiger als bislang prüfen, ob tatsächlich ein Härtefall ...


22.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Gut verfasst / Friedrich Roeingh zu 70 Jahre Grundgesetz


Wer die Kühnheit des Grundgesetzes erfassen will, braucht nur auf zwei Artikel zu schauen. Artikel 3, "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" und Artikel 102, "Die Todesstrafe ist abgeschafft". Wenn wir heute die Abschaffung der Todesstrafe aus der Überwindung der nation ...


22.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Verwahrlost / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Affäre Strache


Österreich ist derzeit auf der Suche nach "integren Personen von Format", wie es heißt, die eine Übergangsregierung bilden könnten. Sarkastisch könnte man fragen, warum solche Personen nicht derzeit schon in der Regierung zu finden sind, jedenfalls nicht in übergroßer Zahl. Jedoc ...


21.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Das liebe Geld / Kommentar von Ralf Heidenreich zu stillgelegten Bahnstrecken


Die Liste, die der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) und die Allianz pro Schiene vorgelegt haben, liest sich wunderbar. Mehr als 3000 Kilometer stillgelegter Bahnstrecken könnten wiederbelebt werden, was mehr Verkehr auf die Schiene hole und Fahrten schneller und pünktlicher mache, heißt e ...


20.05.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Am Abgrund / Friedrich Roeingh zur Krise Großbritanniens


Kühn ist eine mehrdeutige Vokabel. Sie kann im Deutschen wagemutig oder gewagt bedeuten. Theresa May hat sich mit ihrer Ankündigung für eine weitere Abstimmung des Unterhauses über ihren Brexit-Plan wohlweislich für das englische bold (gewagt) statt dem positiver besetzten brave (wagemutig) ...


19.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Demaskiert / Frank Schmidt-Wyk zur Regierungskrise inÖsterreich


Nicht die Vernunft hat in Österreich gesiegt, sondern die Macht der vierten Gewalt. Was für eine Ironie: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache witterte die Chance, Medien auf Linie zu trimmen, stattdessen stürzt er über Enthüllungen der Presse. Der Skandal zeigt mal wieder, wie wichtig unabhän ...


19.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nicht so verzagt / Leitartikel von Friedrich Roeingh zur Europawahl am 26. Mai


Mann, sind wir undankbar. Mann sind wir vergesslich. Mann sind wir verantwortungslos. Undankbar, weil wir aus den Augen verloren haben, was uns der europäische Binnenmarkt an Wohlstand gebracht hat. Vergesslich, weil uns die Erzählung vom friedensstiftenden Europa als Lehre aus zwei Weltkriegen ...


17.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zynisch / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Kükenschreddern


Um den Tierschutz niederzumachen, kommen Wirrköpfe gerne mit unsäglichen Vergleichen: Wieso sich über das Töten von Tieren streiten in einem Land, in dem massenweise Kinder abgetrieben würden? Zum einen ist so etwas Fake News und absurd, zum anderen führen Debatten auf einem derartigen int ...


16.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Sozial bleiben / Reinhard Breidenbach zum Arbeitszeit-Urteil


Wieder einmal ist es ein EU-Gericht, das über einen Sachverhalt urteilt, der in Deutschland Konsequenzen nach sich zieht. So ist das in einer Gemeinschaft - man mag es an manchen Stellen bedauern. Nicht aufgrund nationaler oder gar nationalistischer Gefühlsaufwallungen, sondern mit Blick darauf ...


14.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Vorreiter / Kommentar von Karl Schlieker zum Seniorenticket in Hessen


Für umgerechnet einen Euro am Tag landesweit Bus und Bahn benutzen. Diese Flatrate-Angebote sind ein konsequenter Schritt, um möglichst viele zum Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr zu motivieren. Hessen geht diesen Weg mit dem kostenlosen Jobticket für Landesbedienstete, dem bereits einge ...


13.05.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Muskelspiele / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Handelsstreit


Es dauert nicht mehr lange, da geht in den USA der Wahlkampf zur Präsidentschaft wieder los. Und während die Demokraten bislang erfolglos versuchen, US-Präsident Donald Trump zu demontieren, präsentiert sich dieser wieder als der starke Mann, der durchgreift. Eine Rolle, mit der er schon im ...


12.05.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Mehr Druck / Kommentar von Christian Matz zu Messer-Verboten


Messer-Verbote allein verhindern keine Messerstechereien. Sie sind, konsequent umgesetzt, dennoch das richtige Signal an diejenigen, die meinen, sich mit einem Messer stark und sicher zu fühlen. Und die damit das Sicherheitsgefühl der anderen gewaltig stören. Das Signal heißt: Schluss mit de ...


12.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Kindeswürde / Kommentar von Michael Klein zum Strafrecht gegen Kinderfasten


Keine Freiheit ist grenzenlos. Auch nicht die Religionsfreiheit. Über allem steht die Würde des Menschen. Wenn die Religionsfreiheit dazu führt, dass Schulkinder im muslimischen Fastenmonat Ramadan zusammenklappen, weil sie nicht genug getrunken und gegessen haben, dann hat die Religionsfreih ...


09.05.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Gescheitert / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Iran


Das Atomabkommen mit dem Iran ist tot. Da hilft auch keine filigrane Analyse. Da hilft nicht der Hinweis, dass es tatsächlich keinen Sinn macht, wenn sich ein Vertragspartner allein an Abmachungen halten soll. Da hilft auch nicht der Hinweis, Iran steige ja nicht gleich aus dem Abkommen aus und ...


08.05.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Unleserlich / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Lese- und Schreibschwäche


Land unter in Sachen Lesen und Schreiben in Deutschland, dem Land der Dichter und Denker. Gut, dass es Studien immer mal wieder ans Licht bringen. Zu hoffen ist auf heilsame Schocks, wie sie sich etwa nach den ersten Pisa-Studien einstellten. Wohl wahr: Es ist minimal besser geworden in den zurà ...


07.05.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Korrigieren / Kommentar von Verena Napiontek zur Rechtschreibung


Nein, es ist ganz und gar nicht egal, wie man etwas schreibt. Dabei drängt sich schon der Eindruck auf, dass heute immer weniger Wert auf fehlerfreie Texte gelegt wird. Wörter werden oftmals bis zur Unkenntlichkeit verkürzt oder einfach so geschrieben wie gesprochen. Wenn überhaupt. Nicht nur ...


24.04.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Und konkret? / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Krieg gegen Frauen


Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges, sagt man. Und die Frauen sind die häufigsten, müsste man ergänzen. Denn das Bild aus den Kriegen des 20. Jahrhunderts, als die Männer ins Feld zogen und die Frauen die Gefallenen beweinten, stimmt schon lange nicht mehr. Die meisten Kriege auf de ...


23.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Blut-Insel / Markus Lachmann zu Sri Lanka


Der Inselstaat Sri Lanka ist von den schlimmsten Anschlägen seit zehn Jahren heimgesucht worden. Die Täter wussten genau, was sie taten. Sie ermordeten gezielt Christen und Touristen, teils durch Selbstmordanschläge. Es sollte (auch) der Westen mit einer möglichst Aufsehen erregenden Aktion ...


22.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Mit Risiko / Reinhard Breidenbach zur Ukraine-Wahl


Manche gehen als Komiker in den Präsidentenpalast hinein und irgendwann als Politiker wieder heraus. Bei anderen ist es umgekehrt. Die gehen als - zumindest angeblicher - Politiker in den Präsidentenpalast hinein und als Komiker, genauer: als Schmierenkomödiant wieder heraus. Für letztere Var ...


22.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Hohes Ross / Mario Thurnes zu griechischen Reparationsforderungen


Stimmt. Da war mal was. Zweiter Weltkrieg und so. Dabei wird der Deutsche nicht mehr gerne an seine Vergangenheit erinnert. Der Rechte sowieso. Aber auch der Linke nicht. Der sieht sich heute lieber als Teil eines moralischen Weltmarktführers, der den Indischen Ozean rettet, indem er keine Papp ...


19.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Entlasten! / Ralf Heidenreich zur Konjunkturprognose


Langsam kann es einem mulmig werden. Die Konjunkturprognosen für Deutschland werden immer weiter nach unten korrigiert. Beispiel Bundesregierung: War man in Berlin 2018 für das kommende Jahr noch von einem satten Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent ausgegangen, waren es ein paar ...


17.04.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Bittere Tränen / Reinhard Breidenbach zum Brand in Notre-Dame


Beim Brand der Kathedrale Notre-Dame hätten Dutzende oder Hunderte Menschen sterben können - eingeschlossen vom bestialischen Feuer, erschlagen von herabfallenden Balken. Es geschah nicht. Daran dankbar zu erinnern, ist kein Sakrileg, keine Missachtung der bitteren Tränen, die vergossen werden. ...


16.04.2019 | Kunst und Kultur


Allgemeine Zeitung Mainz: Erklärungsnot / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zu den Vorwürfen gegen Daimler


Dreieinhalb Jahre ist es her, dass über erste Vorwürfe gegen VW berichtet wurde, doch das ganze Ausmaß des Dieselskandals ist offenbar noch immer nicht bekannt. Nun gerät ausgerechnet der vermeintliche Musterkonzern Daimler wegen einer bislang nicht entdeckten Abschaltvorrrichtung in Erklär ...


14.04.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Schluss, Alexa! / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Abhöraktionen von Amazon


Gespräche dürfen abgehört werden. Selbstverständlich! Unter ganz strikten Bedingungen. Wenn ein Richter es erlaubt. Wenn massiver Verdacht auf schwere Verbrechen besteht. Wenn es rechtsstaatlich zugeht. Aber das, was Amazon da gerade tut, ist Lichtjahre entfernt von Rechtsstaatlichkeit, Licht ...


12.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Viele Fragen / Kommentar von Alexandra Eisen zu Bluttests vor der Geburt


Die Debatte um Gen-Untersuchungen vor der Geburt zeigt: Wenn Wunsch und Wirklichkeit, ethische Fragen und wissenschaftlicher Fortschritt aufeinandertreffen, wird es nicht nur sehr persönlich. Sondern es stehen auch viele Fragen im Raum, auf die es keine einfachen Antworten gibt. Und einfache Lö ...


11.04.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Macher / Kommentar von Mario Thurnes zu Jens Spahn


Jens Spahn ist der Gegenentwurf zu Angela Merkel. Die Kanzlerin steht für eine Politik des Abwartens und der Ausrichtung an Umfragen. Aktiv wird sie erst, wenn es klare Mehrheiten gibt. Egal, ob die dann im Widerspruch zu ihrer bisherigen Politik stehen. Siehe Atomausstieg, Wehrpflicht, Mindestl ...


09.04.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Musterbeispiel / Friedrich Roeingh zu Russland und der AfD


Die Reaktion der AfD konnte man voraussagen. Mögen die Dokumente noch so eindeutig sein, dass russische Staatsbehörden den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier unmittelbar vor seiner Wahl in den Bundestag als eine Moskauer Marionette klassifiziert hat: Mit allem Getöse dagegen halten, lautet die ...


07.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Unbegreiflich / Ralf Heidenreich zur Grünstrom-Debatte


Die Stromversorger haben recht: Nicht sie sind dafür verantwortlich, dass die Verbraucher mit der Stromkennzeichnung in die Irre geführt werden, sondern der Gesetzgeber. Wenngleich viele Anbieter, sagen wir einmal, nichts dagegen haben, wenn per Gesetz vorgeschrieben ist, den Anteil der erneuer ...


05.04.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Halbherzig / Frank Schmidt-Wyk zur Bafög-Reform


Was die große Koalition im Bundestag als "Trendwende" verkaufen will, ist ein Schritt in die richtige Richtung, mehr nicht. Schon im Herbst, als die Reformpläne von Bundesbildungsministerin Karliczek bekannt wurden, hatte das Berliner Moses Mendelssohn Institut vorgerechnet: An 20 Hoc ...


05.04.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Gemeinwohl / Mario Thurnes Zur Verkleinerung des Bundestags


In einer Gesellschaft, in der sich die Entscheidungen an dem Gemeinwohl orientieren, ist der Ärmste reicher als die Reichen einer Gesellschaft, in der sich die Entscheidungen nach dem Egoismus Einzelner richten. Diese Idee stammt von dem großen Wirtschaftsphilosophen Adam Smith. Die Geschichte ...


04.04.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Leid / Reinhard Breidenbach zum Erste-Hilfe-Urteil


Richter müssen oft in einer Lage unfassbaren menschlichen Leids weitreichendste Entscheidungen treffen. Mit kühlem Kopf nach den Regeln der Gesetze - technokratisch, wenn man es so ausdrücken will. Um zugleich dem obersten Gebot aller Regeln, die sich Menschen gegeben haben, zum Sieg zu verhe ...


04.04.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Typisch deutsch / Markus Lachmann zu E-Rollern


Wer einmal mit dem E-Roller gefahren ist, weiß: Die Dinger machen mordsmäßig Spaß. Und sie sind einfach zu bedienen. Doch wie so oft sind andere Länder weiter als Deutschland - die USA sowieso, auch das kleine High-Tech-Land Israel. Dort wird gerollt, was das Zeug hält. Es ist deshalb gut, ...


03.04.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Leben im Leid / Kommentar von Christian Knatz zum Urteil zu lebensverlängernden Maßnahmen


An grundsätzlicher Bedeutung sind diese Sätze des Bundesgerichtshofs nicht zu überbieten: "Das menschliche Leben ist ein höchstrangiges Rechtsgut und absolut erhaltungswürdig. Das Urteil über seinen Wert steht keinem Dritten zu." Auf den Fall eines mit künstlicher Ernährung am l ...


02.04.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Angezählt / Friedrich Roeingh zur Kommunalwahl in der Türkei


Nach diesem Kommunalwahlergebnis werden mindestens in Istanbul und in Ankara Köpfe rollen. Anders kann man die Ankündigung Recep Tayyip Erdogans nicht verstehen, Schwachstellen seiner Partei "identifizieren und korrigieren" zu wollen. Die Reaktion des allmächtigen türkischen Präsi ...


01.04.2019 | Wahlen


Allg. Zeitung Mainz: Widerspruch / Mario Thurnes zur Bundeswehr


Die SPD hat sämtliche militärischen Einsätze der Nachkriegszeit mitgetragen. Sie hat "Ja" gesagt, wenn Soldaten ins Ausland geschickt wurden. Um es bewusst pathetisch auszudrücken: Wenn diese für uns ihr Leben riskiert haben. Die gleichen Soldaten dürfen künftig nicht mehr an Ber ...


01.04.2019 | Bundeswehr


Allgemeine Zeitung Mainz: Langer Weg / Kommentar von Ralf Heidenreich zum Tierwohl-Label


Die großen Supermarkt- und Discounter-Ketten haben sich auf eine gemeinsame Kennzeichnung der Haltungsbedingungen von Schweinen, Rindern und Geflügel geeinigt. Das ist zunächst einmal gut und ein erster Schritt. Mehr aber auch nicht. Denn was nützt das beste Siegel, wenn es die Verbraucher ni ...


31.03.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Absurd / Mario Thurnes zu Heim- und Pflegekindern


Die Regelung, dass Heim- und Pflegekinder drei Viertel ihres ersten Einkommens abgeben müssen, ist absurd. Es ist eine Summe, die in den öffentlichen Haushalten keine Rolle spielt. Schon gar nicht, wenn man den bürokratischen Aufwand mitrechnet. Aber es bedeutet einen verheerenden Effekt auf J ...


29.03.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Trippelschritt / Kommentar von Achim Preu zum Plastikmüll


Die Erkenntnis ist längst vorhanden. Die Umsetzung das Schwierige. Zumal in Europa alles ewig zu dauern scheint. Das EU-Verbot von Einweg-Plastikprodukten wie Wegwerfbesteck und Strohhalmen ist deshalb überfällig, wenngleich Symbolpolitik. Das kann nur der Anfang sein, um Weltmeere voller Kun ...


27.03.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Vertane Zeit / Christian Matz zur Zeitumstellung


Die Diskussion um die Zeitumstellung beziehungsweise um die Abstellung der Umstellung wäre ein klassischer Fall fürs Sommerloch. Würden wir darüber nicht bevorzugt im Frühling und im Herbst diskutieren. Nämlich dann, wenn wir uns allhalbjährlich fragen, ob "nach vorne" oder " ...


26.03.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Auto als Waffe / Kommentar von Michael Klein zum Raser-Urteil


Die Bewährungsstrafe gegen zwei Männer, die 2015 bei einem illegalen Autorennen in Köln eine junge Radfahrerin getötet haben, hat das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Auch das revidierte Urteil blieb mit höchstens zwei Jahren Gefängnis milde. Ganz anders der Prozessausgang im Fall ...


26.03.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ein Albtraum / Kommentar von Christian Matz zu Trump und zum Mueller-Bericht


Die US-Demokraten - und die Trump-Gegner im Rest der Welt - hatten einen Traum: Ein seines Amtes enthobener Präsident, gestürzt über eine Verschwörung mit russischen Wahlmanipulierern, als ruchloser Halunke aus dem Weißen Haus gejagt, ein Betriebsunfall der Geschichte. Aus diesem Traum, der s ...


25.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Kein Tabu / Kommentar von Alexandra Eisen zur Impfpflicht


Wer sich mit überzeugten Impfgegnern anlegt, kann sich warm anziehen. Eine sachliche Diskussion mit ihnen ist in der Regel schwierig bis unmöglich. Pseudowissenschaft und Verschwörungstheorien werden da ebenso munter vermischt, wie alternativmedizinische Ansätze und religiöse Überzeugungen ...


25.03.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: May? Nein! / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Brexit


Sie kann es nicht, wahrhaftig, sie kann es nicht. Theresa May besitzt nicht im Entferntesten die Fähigkeiten, um eine - zugegeben: wahnsinnig schwierige - Situation wie den Brexit zu meistern. Schuld auf sich geladen hat nicht nur sie, die sie nun die Heldenhafte mimt, wo sie doch in Wahrheit nu ...


24.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Bitter / Kommentar von Karl Schlieker zur möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank


Eigentlich wollten Deutsche Bank und Commerzbank zuerst ihre Hausaufgaben erledigen, bevor sie über den Gang zum Traualtar reden. Getrieben von der Politik rückt das Aufräumen nun in den Hintergrund. Dass dabei ein sozialdemokratischer Ex-Goldman-Sachs-Manager als Staatssekretär im Bundesfin ...


22.03.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Chaos droht / Reinhard Breidenbach zu Waffengesetzen


Aus Australien stammt der Rechtsextremist, der in Neuseeland vermutlich aus rassistischen Motiven 50 Menschen umbrachte. Australien lieferte vor 23 Jahren ein Musterbeispiel für entschiedenes Handeln in Sachen Waffenrecht: Nach einem Massaker in Port Arthur mit 35 Toten verschärfte die Regieru ...


21.03.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Ineffektiv / Ralf Heidenreich zur 5G-Versteigerung


Als im Jahr 2000 zum ersten Mal Mobilfunkfrequenzen versteigert wurden, herrschte Goldgräberstimmung. Der Bund, der die Frequenzen kontrolliert, nahm am Ende fast 100 Milliarden D-Mark ein. Das füllte zwar schön den Staatssäckel, riss aber in die Kassen der Netzbetreiber tiefe Löcher. Für d ...


19.03.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Abwracken / Christian Matz zur Gorch Fock


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kann nichts für den baulichen Zustand eines mehr als 60 Jahre alten Segelschiffes. Aber sie ist die politisch Verantwortliche für den heutigen Zustand der Bundeswehr. Dieser ist in Bezug auf die Ausstattung erbärmlich, den Aufgaben der Truppe nicht ...


18.03.2019 | Bundeswehr


Allgemeine Zeitung Mainz: Hellhörig sein! / Frank Schmidt-Wyk zum Trickbetrug an Senioren


Man hört immer öfter von abgeblitzten Trickbetrügern und cleveren Senioren - doch offenbar ist das nur eine gefühlte Wahrheit, leider. Indizien deuten darauf hin, dass die Zahl der Fälle tatsächlich eher zunimmt, zumindest in einigen Gegenden Deutschlands. Außerdem scheint die Dunkelziffer e ...


17.03.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Schiefgelaufen / Christian Matz zuÖzil


Die Frage ist berechtigt: Was hat es die Öffentlichkeit zu interessieren, wen ein Ex-Fußballnationalspieler zu seiner Hochzeit einlädt? Es hat sie zu interessieren, weil diese Frage im Fall Mesut Özils über das Private hinausgeht und eine politische, gesellschaftliche Dimension hat. Denn Öz ...


17.03.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Hass nimmt zu / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Terroranschlag


Nichts ist weit weg auf dieser Welt, Terror schon gar nicht. Alles betrifft uns, geht uns an. Die Gräuel von Christchurch lösen größtes Entsetzen aus. Dieses Entsetzen ist, das müssen wir eingestehen, größer als bei einem Völkermord in Afrika oder Asien, begangen von einem anonymen Dikta ...


15.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Durchgeknallt / Alexandra Eisen zu Kinderverzicht und Klimaschutz


Manche Äußerungen sind so absurd, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung schwerfällt. Lehrerin und Autorin Verena Brunschweiger spricht sich also für den Verzicht auf Kinder aus, weil sie das Klima schädigen. Erster Reflex: Man sollte dieser durchgeknallten Dame nicht zu Aufmerksamkeit ver ...


13.03.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Verlogen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu AfD und Parteispenden


Einen Gesetzentwurf gegen Unlauterkeiten von Inkasso-Unternehmen will die AfD dieser Tage im Bundestag einbringen. Nun, dass die Bundestagsverwaltung möglicherweise zu verhängende Geldbußen wegen illegaler Parteispenden bei der AfD rigoros eintreiben müsste, steht zwar nicht zu erwarten, aber ...


12.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nicht mit uns / Friedrich Roeingh zur Türkei


Pressefreiheit ist in der Türkei seit jeher ein Fremdwort. Das war schon unter den Kemalisten so, die in der laizistischen Tradition Kemal Atatürks Politik, Verwaltung und auch die Medien des Landes in den Dienst eines Verfassungsverständnisses stellten, das den Einfluss der Religion zurückd ...


10.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nur Zahlen / Kommentar von Alexandra Eisen zu Flüchtlingen in Jobs


Ob die aktuelle Zahl der Geflüchteten in Jobs als Erfolg oder Misserfolg gewertet wird, liegt im Auge des Betrachters - und dessen (politischer) Absicht. Aber egal ob man zu Optimismus oder Pessimismus neigt, sollte bei diesem Thema allen klar sein: Es ist zu vielschichtig, um mal eben locker den ...


06.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Europa first / Kommentar von Jens Kleindienst die Macrons Reform-Appell


Stimmt schon: Vieles von dem, was Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in seinen emotionalen Europa-Appell geschrieben hat, ist nicht neu, erinnert an seine Sorbonne-Rede im Herbst 2017. Das damalige Pathos hallt noch nach, Politik ist daraus bisher kaum geworden. Und ja: Macron denkt nicht nu ...


05.03.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Freie Fahrt / Kommentar von Karl Schlieker zu E-Tretrollern


Elektro-Tretroller können als zusätzliche Alternative den Verkehr in den Städten entlasten. Deshalb ist die Verordnung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer zur Zulassung von "Elektro-Kleinstfahrzeugen" überfällig. Auf der "letzten Meile" könnten sie den öffentli ...


28.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Ganz groß / Kommentar von Christian Matz zum Treffen Trump/Kim


Großartiger Gipfel oder Gipfel der Größenwahnsinnigen? Die Erwartungen an das Treffen von Donald Trump und Kim Jong Un und, dies sei vorweggenommen, das Urteil über die Ergebnisse sind untrennbar verbunden mit der Perspektive, aus der man auf die beiden Protagonisten blickt. Den einen hat das ...


27.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Standard / Mario Thurnes zu Hilfsmitteln


Ein Exo-Skelett, mit dessen Hilfe Querschnittsgelähmte aufstehen können, sich hinsetzen, stehen und gehen. Das ist keine Science Fiction. Keine Neuauflage des Sechs-Millionen-Dollar-Mannes. Das ist medizinischer Standard - und jetzt Teil des Hilfsmittel-Katalogs der gesetzlichen Krankenversic ...


26.02.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Stimmt neu ab! / Michael Klein zum Brexit


Was ist das denn für ein Verständnis von Demokratie: Wir stimmen so lange ab, bis uns das Ergebnis passt? In Deutschland wollte man das nach der Bundestagswahl 2017 nicht, als erst Jamaika platzte und die SPD eigentlich auf Opposition gebürstet war. Sie besann sich. In Großbritannien stehen d ...


26.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Oscars zu weiß? / Kommentar von Johanna Dupré zur Oscar-Verleihung


Spike Lee ist sauer. Mit seiner Reaktion auf den Oscar für "Green Book" beschert der Filmemacher und Anti-Rassismus-Kämpfer einer Gala, die peinlich um Skandalfreiheit bemüht war (selbst auf einen Moderator hat man vorsichtshalber verzichtet) doch noch ihren Eklat. Nicht nur wollte ...


25.02.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Misstrauen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Anti-Missbrauchsgipfel im Vatikan


Er ist der wortgewaltigste Papst seit vielleicht einhundert Jahren, dieser Franziskus. Für viele ein Hoffnungsträger, was Liberalität und Weltzugewandtheit angeht. Für andere dagegen, etwa den deutschen Kardinal Gerhard Ludwig Müller, ist Franziskus ein Linker, abhängig von Zuträgern, die ...


24.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Die Guten / Kommentar von Mario Thurnes zu BGH und Diesel


Mit dem Rechtsstaat ist es wie mit einem guten alten Hollywood-Film: Zwischendrin kommen dem Beobachter Zweifel, ob sich die Guten durchsetzen - aber am Ende gewinnen sie. In Sachen Abschalteinrichtungen ist das Happy End noch nicht erreicht. Aber allmählich kommen die Verbraucher zu ihrem Recht ...


22.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Mit Makel / Kommentar von Alexandra Eisen zurÄnderung von §219a


Die Gleichberechtigung von Mann und Frau endet in Deutschland und vielen anderen Ländern, in denen ein Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich unter Strafe steht, spätestens beim Recht, selbstbestimmt über den eigenen Körper zu entscheiden. Die alte kämpferische Parole "Mein Bauch gehö ...


21.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Neustart / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum Digitalpakt


Es ist mal wieder an der Zeit, eine ewige Weisheit Helmut Kohls zu zitieren: "Entscheidend ist, was hinten rauskommt." Eine treffenderes Resümee für das Gezerre zwischen Bund und Ländern um den Digitalpakt und das glückliche Ende lässt sich schwerlich finden. Wenn wie erhofft noch ...


21.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Barmherzig? / Reinhard Breidenbach zum kirchlichen Arbeitsrecht


Deutschland hat christlich-jüdische Wurzeln und darf getrost stolz darauf sein. Diese Feststellung diskriminiert weder andere Religionen noch Atheisten. Kulturelle, insbesondere weltanschauliche und religiöse Vielfalt bereichert eine Gesellschaft, wenn ein gemeinsames Verständnis für wechselse ...


20.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Muskelprotz /Frank Schmidt-Wyk zu Trumps Weltraumplänen


Es war ein kleiner Schritt für einen Präsidenten, aber ein großer Sprung für alle Lego-Fans: Mit Donald Trumps Weltraumarmee steht endlich die überfällige Erweiterung der Produktpalette von "Lego Space" sowie "Lego Star Wars" in Aussicht, die sich bislang weitgehend auf ...


20.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Grauzone / Kommentar von Karl Schlieker zum Urlaubs-Urteil


Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: Nicht beantragter Urlaub verfällt nicht automatisch. Der Arbeitgeber muss die Mitarbeiter über ihre Ansprüche informieren. Damit nehmen die höchsten Richter die Unternehmen stärker in die Pflicht und das ist gut so. Warum sie allerdings nicht gleich ...


19.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Arge Sünden / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Wohnungsnot


Pro Quadratmeter 16,54 Euro Kaltmiete in München, und in Frankfurt immer noch 12,58 Euro - schockierende Zahlen für eine Durchschnittsverdiener-Familie mit Kindern. Der hilft es wenig, dass sich Bund und Länder darüber streiten, wer zu wenig Mittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügun ...


19.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Richtiger Hebel /Kommentar von Alexandra Eisen zur Regelung von Organspenden


Für Patienten, die auf ein lebensrettendes Spenderorgan warten, hat der Beschluss des Bundestags zur Reform des Transplantationsgesetzes wieder Hoffnung gebracht. Hoffnung auf ein Überleben, Weiterleben, auf eine Zukunft. Die Freude über die längst überfällige Verbesserung von Abläufen in ...


14.02.2019 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Totgesagte / Reinhard Breidenbach zur GroKo


Allenthalben wird das Totenglöcklein auf die GroKo geläutet, allüberall rüsten sich die Büchsenspanner, um sie - meist aus eigennützigen Motiven - ins politische Jenseits zu befördern. Aber es gibt da dieses Sprichwort: Totgesagte leben länger. So, wie beim Fußball die Wahrheit auf dem ...


13.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Misere / Mario Thurnes zur Pflege


Magda macht das schon. Dass die Altenpflegerin aus Polen kommt, ist ein Klischee, das schon so gängig ist, dass RTL daraus eine Abendserie rund um besagte Magda gemacht hat. Was im Fernsehen manchmal lustig ist, hat einen ernsten Hintergrund: Die Pflege, vor allem die häusliche, steht und fäl ...


11.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ein Anfang / Kommentar von Mario Thurnes zur SPD-Sozialpolitik


Der entscheidende Satz lautet: "Der SPD-Vorstand beschäftigt sich mit Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." Das ist ein Anfang. Ein in seinem Wert nicht zu unterschätzender Anfang. Die SPD irrt, wenn sie zu roten Grünen werden wollen mit Schwerpunkten wie öffentlichen Toiletten für se ...


10.02.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Schön wär's / Ralf Heidenreich zu den Kosten des Kohleausstiegs


Wer sich auf die Suche nach klaren Vorhersagen macht, ob und wenn ja wie der Kohleausstieg die Strompreise steigen lässt, wird enttäuscht werden. Unterschiedlicher könnten die Meinungen nicht ausfallen. Dass es hier auch um Politik und Interessen geht, macht die Sache nicht einfacher. Darübe ...


08.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Aufholjagd / Kommentar von Mario Thurnes zu Facebook


Facebook ist allzu lange unterschätzt worden. Viele haben in dem sozialen Netzwerk nur den netten Ort gesehen, an dem Essensbilder und Kollegentratsch ausgetauscht werden. Das ist Facebook auch. Für die Verbraucher. Doch das Unternehmen aus dem kalifornischen Silicon Valley ist ein knallharter ...


07.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Quotenmänner! / Meike Hickmann zur Frauen in Parlamenten


Frauenquote bei den Brandenburger Landtagswahlen - und schon schreien die Gegner "Verfassungsbruch!" Ein erstes Gutachten sieht die Freiheit der Wahl bedroht. Aber ist es eine freie Wahl, wenn hauptsächlich Männer zur Wahl stehen? Wenn die Verfassung da eine Regulierung verbietet, wid ...


06.02.2019 | Wahlen


Allg. Zeitung Mainz: Melk-Maut? / Reinhard Breidenbach zu Autobahn-Gebühren


Welch' Überraschung! Der EU-Generalanwalt sieht in einer deutschen Pkw-Maut keine Diskriminierung ausländischer Fahrer. Österreich hatte geklagt. Der Generalanwalt meint, Österreich solle das mit der Diskriminierung nicht so verbissen sehen. Österreich droht nun, zurückzukeilen. Womit ...


06.02.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Gut so / Kommentar von Lars Hennemann zur Kennzeichenkontrolle


Mit Germania ist nach Air Berlin die nächste deutsche Fluggesellschaft abgestürzt. Und erneut bleiben tausende Urlauber mit leeren Händen zurück. Wer seinen Flug direkt gebucht hat, ist der Dumme. Der Flug ist weg und das Geld für die Reise ebenfalls. Deshalb fordern Verbraucherschützer zu ...


05.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Armutszeugnis / Kommentar von Karl Schlieker zu Beraterverträgen


Die Zahlen sprechen für sich. Mindestens 1,2 Milliarden Euro für etwa 6000 Verträge mit externen Beratern hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2006 verpulvert. Das ist ein Armutszeugnis, und zwar aus mehreren Gründen. Sicher ist guter Rat teuer, wenn es um Digitalisierung und Globalisierung ...


04.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Notwendig // Ralf Heidenreich zur Grundrente


Bundessozialminister Hubertus Heil ist schon der Dritte, der sich an einer Grund- oder Mindestrente abarbeitet. Seine beiden Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles sind hier gescheitert. Am Widerstand in der eigenen Koalition und vor allem am Geld. Schafft es nun Heil? Es dürfte ...


03.02.2019 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Not-Operation / Kommentar von Karl Schlieker zur Deutschen Bank


Muss die Deutsche Bank in eine Zwangsehe mit der Commerzbank gedrängt werden, damit sie eigenständig überleben kann? Die Bundesregierung scheint diese Frage mit einem "Ja" zu beantworten. Nur so könnten die heimischen Unternehmen sicher mit Krediten versorgt und auf dem Weg ins Aus ...


01.02.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Augiasstall / Reinhard Breidenbach zum Wehrbeauftragten


Wehrbeauftragte sehen sich zu Recht als Anwälte und Speerspitze für die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten, und der Klang der entsprechenden Jahresberichte ist dann bisweilen schon mal "Tschingderassabum". Aber wenn nun Hans-Peter Bartels von einem "Bürokratiemonster" b ...


29.01.2019 | Bundeswehr


Allg. Zeitung Mainz: Groß denken / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Bafög-Reform


Intelligenz und Talente machen zum Glück nicht an sozialen und ethnischen Schranken Halt. Der Zugang zum Studium aber schon. Wir wissen längst, dass Deutschland unter den OECD-Ländern regelmäßig blamabel abschneidet, was die soziale Durchlässigkeit seines Bildungssystems angeht. Sag mir, w ...


28.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Der Notstand / Reinhard Breidenbach


Hat Donald Trump tatsächlich einen kleinen Dämpfer bekommen? Einen, der ihn zumindest ein wenig von seinen notorischen Lügen, seiner unsäglichen Arroganz und seiner Ignoranz wegbringt? Es wäre zu schön, um wahr zu sein. Zu befürchten steht eher, dass er nun, da er beim "Shutdown" ...


27.01.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Verantwortung / Von Frank Schmidt-Wyk


Rund 20 rechtsextremistische Ausfälle, darunter Hakenkreuz-Schmierereien, Auftritte von Holocaust-Leugnern und antisemitische Tiraden, hat die Gedenkstätte Buchenwald laut Presseberichten 2018 auf dem Gelände des früheren Konzentrationslagers registriert - deutlich mehr als im Vorjahr. Eine ...


27.01.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Gedämpft / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Migrationspakt


Horst Seehofer, erstaunlicherweise immer noch Innenminister, hat wieder mal einen schönen Begriff geprägt. In der Migrationspolitik habe die Bundesregierung "die Balance zwischen Humanität und Steuerung" geschafft. Nun ja. Betrachtet man die Nachricht, wonach Italien die EU-Mission ...


23.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Aufgefrischt / Kommentar von Jens Kleindienst zum Vertrag von Aachen


Kleine Gesten, große Worte und schöne Bilder fürs deutsch-französische Poesiealbum - das war der Tag gestern in Aachen. Und darüber hinaus? Frankreich und Deutschland waren und bleiben miteinander eng verbundene Nationen. Bedurfte es also dieses erneuten Treueschwurs? Dafür spricht, dass der ...


22.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Bitter ernst / Reinhard Breidenbach zu Drohnen


Der alles entscheidende Begriff im Zusammenhang mit Drohnen heißt "unterschätzt". Von militärischen Anwendungen hatte man früh gehört, Fernsehbilder wahrgenommen, Spielfilme gesehen. Von gezielten Tötungen wurde unter anderem berichtet. Eine Frage des Kriegsrechts und der Ethik, i ...


21.01.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Kein PR-Gag / Kommentar von Ralf Heidenreich zur Bahn


Wer das Treffen von Bahn-Chef Lutz mit Bundesverkehrsminister Scheuer als PR-Gag abkanzelt, tut den beiden Unrecht. Die Krise ist über Jahrzehnte gewachsen und sitzt entsprechend tief. Sie lässt sich nicht per Knopfdruck überwinden. Dazu wird es noch viele solcher Zusammenkünfte brauchen. Wi ...


17.01.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Seemannsgrab / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Gorch Fock KORREKTUR


Tod auf dem Trockendock - das wäre ein trauriges Schicksal für das einst stolze Segelschulschiff "Gorch Fock". Die Zahlen klingen so unfassbar, als hätte da jemand nach dem Genuss von vielen Buddeln Rum Seemannsgarn gesponnen. Dass Kostenschätzungen eskalieren, das weiß man gerade ...


14.01.2019 | Bundeswehr


Allg. Zeitung Mainz: Seemannsgrab / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Gorch Fock


"Gorch Fock". Die Zahlen klingen so unfassbar, als hätte da jemand nach dem Genuss von vielen Buddeln Rum Seemannsgarn gesponnen. Dass Kostenschätzungen eskalieren, das weiß man gerade im Norden, siehe Hamburger Elbphilharmonie. Aber eine Steigerung von zehn auf 135 Millionen - Steu ...


14.01.2019 | Bundeswehr


Allgemeine Zeitung Mainz: Leichtsinn / Frank Schmidt-Wyk zu Lawinenunglücken


Am Anfang steht selbstverständlich die Empathie für die Opfer und die Hinterbliebenen. Drei Menschen sind in den österreichischen Alpen von einer Lawine begraben worden und gestorben, ein weiterer aus der Gruppe galt am späten Sonntagabend noch als vermisst. Die genauen Umstände des Unglüc ...


13.01.2019 | Kunst und Kultur


Allg. Zeitung Mainz: Tabubrüche / Friedrich Roeingh zu US-Botschafter Grenell


Wie der Herr, so's Gescherr. Warum sollte US-Botschafter Richard Grenell mehr Stil an den Tag legen als sein Präsident? Zumal sich der Diplomat (nehmen Sie diese Vokabel bitte als Berufsbezeichnung und nicht als Zuschreibung) als eine Art Rambo in Berlin offenbar für höhere Weihen an der ...


13.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Keine Ruhe / Mario Thurnes zur Sicherheit von Fußgängern


Die Kinder, die auf der Straße Fußball spielen - das ist ein Klischeebild, das schon längst mit der Realität nichts mehr zu tun hat. Zumindest nicht in den Städten. Viel zu dicht ist der Verkehr, viel zu hoch das Risiko dort. Und auch das Bild vom Fußgänger, der seine Wege für sich hat, d ...


11.01.2019 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Katze im Sack / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Amazons Bestellknöpfen


Die schöne neue Einkaufswelt treibt so manche Blüten. Der aufklebbare Dash-Button oder Bestellknopf von Amazon gehört dazu. Es klingt beim ersten Hören wunderbar: Wenn ich Waschmittel brauche, drücke ich einfach auf den mit dem WLAN verbundenen Knopf und bekomme es geliefert. Aber auch ohne ...


10.01.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Zu viel Macht / Kommentar von Ralf Heidenreich zu Amazon


Amazon ist nun das wertvollste börsennotierte Unternehmen der Welt. Berücksichtigt man, dass der Aufstieg in erster Linie auf dem Misserfolg von Apple beruht, relativiert sich das zwar etwas. Nach Umsatzwarnungen und Problemen mit dem neuen iPhone hat das Unternehmen mit dem Apfel viele Milliar ...


08.01.2019 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Schaudern / Reinhard Breidenbach zur Cybersicherheit


Nach der jüngsten Online-Attacke wissen mehr Menschen als je zuvor, dass es in Deutschland ein Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gibt. Jedoch: Ein Amt zu haben, das die Menschen kennen, ist kein Trost, wenn das Amt versagt. Der Chef jenes BSI ist seinen Aufgaben offenbar ...


07.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Grundsätze / Mario Thurnes zu Christian Lindner


Christian Lindner hat im Jahr 2017 vieles richtig gemacht - auch wenn er im Jahr 2018 dafür manche Kritik einstecken musste. "Lieber gar nicht regieren als falsch!" Mit diesem Credo hat er die Verhandlungen über eine Koalition mit Union und Grüne im Bund platzen lassen. Das war erst ...


06.01.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Unsicherheit / Reinhard Breidenbach zur Nato-Nachrüstung


Die Nato-Nachrüstung Ende der siebziger Jahre trug ganz wesentlich zum politischen Ende des Kanzlers Helmut Schmidt und der sozialliberalen Regierungskoalition bei. Weite Teile der SPD stellten sich gegen Schmidt, der die Nachrüstung befürwortete. Die Aufrüstung des Westens, von Helmut Kohls ...


04.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Bankrott / Reinhard Breidenbach zurÜberlastung der Justiz


Die Justiz hat keine Lobby. Sie ist - historisch geprägt vom preußischen Beamten, dem sein Amt heilige Pflicht war und ihm Ansehen, Macht und damit Wohlergehen verschaffte - das fleißige Lieschen, das sich mit Brosamen abspeisen lässt. Das war jahrzehntelang traditionell ihr Schicksal und ihr ...


02.01.2019 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Umparken / Frank Schmidt-Wyk zum drohenden Verkehrskollaps


Weniger Autos - nur so kann vernünftigerweise die Formel zur Bewältigung der Verkehrsprobleme in den Ballungsräumen lauten. Mit dieser Kernbotschaft versucht der Deutsche Städtetag zum Jahresbeginn die Politik auf Bundes- und Landesebene wachzurütteln und zu erhöhter Investitionsbereitscha ...


01.01.2019 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Wie der Bulle... / Reinhard Breidenbach zu Scheuer/Dieselaffäre


Es ist ein rechtes Unglück, dass Andreas Scheuer ausgerechnet jetzt Verkehrsminister ist - jetzt, da der Dieselskandal eine Art latenten Dauer-Tsunami darstellt. Autohersteller haben gelogen und betrogen, Topmanager sitzen ab und an hinter Gittern, Dieselfahrer wissen nicht mehr, wo ihnen der Ko ...


27.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Drei Antworten / Friedrich Roeingh zur Kindergeld-Entwicklung


Hinter der Zunahme der Kindergeldbezieher verbergen sich drei Entwicklungen, auf die es unterschiedliche Antworten braucht. Beim Kindergeldbetrug, der allem Anschein nach bandenmäßig organisiert ist, hilft nur eines: Ein schneller Ausbau der Fahndung, für die die Familienkasse ein Konzept ent ...


27.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Kurzfristig / Kommentar von Mario Thurnes zumÄrztemangel


Die politisch Verantwortlichen denken oft nur noch bis zur nächsten Wahl. Schlechte Zeiten für Investitionen, die sich erst in fünf, zehn oder 20 Jahren auszahlen. Sehr anschaulich lassen sich die Konsequenzen am Ärztemangel festmachen. Einerseits fehlt es an Medizinern. Schon jetzt müssen ...


26.12.2018 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Verraten / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Truppenabzug der USA


Wer seinem Präsidenten die "Aufnahmefähigkeit eines Fünftklässlers" bescheinigt, tut gut daran, seinen Hut zu nehmen. Bitter ist nur, dass James Mattis seinen Dienst als US-Verteidigungsminister nicht wegen dieser Indiskretion quittiert hat, sondern weil sich Trump mal wieder wie e ...


21.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Heimtückisch / Reinhard Breidenbach zum Skandal beim "Spiegel"


Es hat 15 Sekunden gedauert, um zur Unterstützung dieses Kommentars im Internet herauszufinden, wann der Crash des "Stern" mit gefälschten Hitler-Tagebüchern stattfand. 1983. Damals hätte eine ähnliche Recherche 60 mal so lange gedauert. Die digitale Welt kann großartig sein, sie ...


19.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Ungeheuerlich / Kommentar von Rainer H. Schlender zum Frankfurter Polizeiskandal


Der Verdacht ist ungeheuerlich: Ist es wirklich vorstellbar, dass die Urheber eines widerwärtigen Drohbriefes gegen eine Frankfurter Rechtsanwältin Verbindungen zur Frankfurter Polizei haben - oder in der Polizei selbst zu suchen sind? Es ist deprimierend, aber nach den kaum fassbaren Enthüll ...


17.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Arme Pendler / Markus Lachmann zur Bahn


Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn-Gewerkschaft EVG haben sich auf ein Tarifpaket geeinigt. Auch die Lokführer-Gewerkschaft GdL wird im ausklingenden Jahr Ruhe geben - allerdings, weil sie muss. Denn während eines laufenden Schlichtungsverfahrens darf sie nicht zum Streik aufrufen. Das sind g ...


16.12.2018 | Gewerkschaften


Allg. Zeitung Mainz: Halbvoll / Friedrich Roeingh zur UN-Klimakonferenz


Hurra, es gibt ein Abschlussdokument. Und alle 200 beteiligten Staaten haben zugestimmt. Allein dieses Ergebnis der Klimakonferenz in Kattowitz muss eigentlich stutzig machen. In der Klimapolitik feiern wir ständig, dass sich die Staatengemeinschaft wieder einmal des Ernstes der Lage bewusst ge ...


16.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Seriös / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Rundfunkbeitrag


Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verhält es sich ungefähr so wie mit der Demokratie: Sie ist keineswegs ideal. Aber etwas Besseres existiert nicht. Wohl wahr: Es gilt einige Kröten zu schlucken. Man mag den Beitrag, der zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nötig ist ...


13.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nicht lustig / Christian Matz zum Bürokratieabbau


Bürokratie ist die Herrschaftsform der Verwaltung. Sie ist dann ein Segen für die Untertanen, wenn sie ihnen hilfreich zur Seite steht, wenn sie deren Handeln mit sinnvollen Regeln in sinnvolle Bahnen lenkt und wenn sie sie nicht unnötig gängelt, Zeit und Nerven kostet. Nicht immer ist der S ...


12.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Verrostet / Reinhard Breidenbach zur Bundeswehr-Krise


Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist keine "heilige Kuh". Sollte sich herausstellen, dass sie gravierende unentschuldbare Fehler begangen hat, muss sie gehen. Im Augenblick spricht vieles gegen sie. Fluggeräte, die nicht fliegen, U-Boote, die nicht einmal schwimmen, gesc ...


11.12.2018 | Bundeswehr


Allg. Zeitung Mainz: Schwierigst / Reinhard Breidenbach zum Werbeverbot für Abtreibung


Schwangerschaftsabbrüche zählen in menschlich-psychologischer, ethischer und juristischer Hinsicht - in dieser Rangfolge - zu den schwierigsten Materien. Dem Entscheidungsrecht werdender Mütter muss Rechnung getragen werden, aber auch - und dies darf keineswegs als "nachrangig" ange ...


10.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Unbegreiflich / Ralf Heidenreich zum Tarifstreit bei der Bahn


Die Bahn richtet mit Blick auf den anstehenden Warnstreik eine Sonderhotline ein und hebt bei den Sparpreistickets die Zugbindung auf. Sie tut, was möglich ist, aber viel nützen wird es nicht. Legen Fahrdienstleiter am Montagmorgen an wichtigen Stellwerken die Arbeit nieder, wird das den Perso ...


09.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Aufbruch // Friedrich Roeingh zur Wahl Kramp-Karrenbauers


Demokratische Prozesse können doch noch Gefühle freisetzen. Wann hat es das je gegeben, dass auf einem CDU-Parteitag gleich drei Protagonisten den Tränen der Rührung nahe sind? Angela Merkel, die sich nach 18 Jahren Parteivorsitz mit mehr Emotionen von diesem Amt verabschiedet, als sie sich ...


07.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Entlarven / Reinhard Breidenbach zur "rechtsextremen Schattenarmee"


Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, behauptet Christof Gramm, Chef des Militärischen Abschirmdienstes. Das ist eine steile These; die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch. Das ist die eine Seite. Die andere: Eine rechtsextreme Schattenarmee sei auf einen Umstur ...


05.12.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Teufelskreise / Reinhard Breidenbach zum Lkw-Fahren


Sie bewegen sich, die europäischen Politiker, immerhin. Ihre Aufgabe: die Quadratur des Kreises. Fast unmöglich. Aber das heißt nicht, dass man es nicht probieren müsste. Die Situation: Ein vietnamesischer Trucker fährt in einem litauischen Lkw monatelang durch Europa, für 300 Euro oder Dol ...


04.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Reinhard Breidenbach zum Lkw-Fahren


Sie bewegen sich, die europäischen Politiker, immerhin. Ihre Aufgabe: die Quadratur des Kreises. Fast unmöglich. Aber das heißt nicht, dass man es nicht probieren müsste. Die Situation: Ein vietnamesischer Trucker fährt in einem litauischen Lkw monatelang durch Europa, für 300 Euro oder Dol ...


04.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Zerstörerisch / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Frankreich


Frankreich ist unglaublich stolz auf sein revolutionäres Erbe. Etwa, wenn ein Franzose in einem vornehmen Kaufhaus die Forderung ablehnt, drei Euro für das Benutzen der Toilette zu zahlen: "Dafür haben wir nicht 1789 die Bastille gestürmt." Manchmal ist dieser revolutionäre Geist ...


02.12.2018 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Gut, aber... / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Arbeitsmarkt


Eine Wirtschaftslage im Sinne des Weihnachtsgebäcks: alles in Butter? Ein entschiedenes: Ja, aber. Ja, Tiefststände bei der Zahl der Arbeitssuchenden und Höchststände bei den Beschäftigtenzahlen sprechen für sich. Aber die hohen Zahlen bei den geleisteten Überstunden, zu einem Gutteil ohne ...


29.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Bitteres Thema / Reinhard Breidenbach zur Abschiebung von Straftätern


Es sind keine Hardliner der CSU, die in vorderster Front einen neuen Ansatz wählen und sich aktuell Gedanken über die notwendige Abschiebung von Intensivtätern unter den Flüchtlingen machen, auch keine Aktivisten der AfD. Bei diesem Thema darf es nicht um Parteifarben gehen, schon gar nicht u ...


28.11.2018 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz: Aufwachen! / Ralf Heidenreich zum Niedrigwasser


Die Wahrscheinlichkeit, dass extreme Niedrigwasser wie dieses Jahr die Schifffahrt und die Wirtschaft künftig häufiger ereilen, ist hoch. Damit die Schiffe auch unter solchen Bedingungen wenigstens einigermaßen ihre Fracht von A nach B bringen können, müssten die Problemstellen im Rhein eig ...


27.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Integration? / Reinhard Breidenbach zur Islamkonferenz


Manche Politiker neigen dazu, zur Befriedigung der eigenen Klientel und der Stammtische andere mutwillig vor den Kopf zu stoßen. Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, hatte Horst Seehofer im März gesagt, zu Beginn seiner Innenminister-Amtszeit, die sich nun vielleicht überraschend schnell dem ...


27.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Frankenstein / Kommentar von Claudia Nauth zu genveränderten Menschen


Charles Darwin? War da etwas? Die Evolution ist beendet, sollten die Meldungen aus China über genmanipulierte Mädchen tatsächlich stimmen. Die Petrischale ist unser neues Umfeld, in dem die Auslese stattfindet. Wissenschaft und Gewissen zu kombinieren - dieser Mühe unterziehen sich nicht alle ...


26.11.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Tragödie / Ralf Heidenreich zum Brexit


Fast zweieinhalb Jahre verstrichen, bis sich EU und britische Regierung auf einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Union einigen konnten. Und auch in den nächsten Jahren wird sich erst einmal wenig bis nichts ändern. Die Verhandlungspartner haben eine Übergangszeit für den endgül ...


25.11.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Irrweg / Kommentar von Karl Schlieker zum Grundrecht auf Asyl


Die von Friedrich Merz angezettelte Debatte über das Grundrecht auf Asyl ist ein Verzweiflungsakt. Der Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz ist bisher mit seiner zurückhaltenden Strategie, mit Samtpfoten über die politische Bühne zu schleichen, nicht vorwärtsgekommen. Die Konkurrentin Annegre ...


22.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Böser Schnitzer / Mario Thurnes zu den Krankenkassen


Im Kabinett Merkel war Jens Spahn (CDU) die Ausnahme. Während die Bundesregierung viel Aufwand um wenig Inhalt betrieb, arbeitete der Gesundheitsminister seine Aufgabenliste ab. Das mag im Einzelfall inhaltlich nicht immer jedem gefallen haben, aber es waren zumindest sachorientierte Lösungen. ...


21.11.2018 | Gesundheitswesen - Medizin


Allg. Zeitung Mainz: Vermint / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Khashoggi/Waffenexporten


Ein saudischer Prinz als Auftraggeber eines Mordes? Wen sollte das überraschen? Schlimm, aber so ist die Welt. Was keineswegs bedeutet, dass Staaten, in denen Demokratie noch etwas zählt, nichts dagegen unternehmen sollten. Aber es ist vermintes Gelände, da reiht sich der gewaltsame Tod des r ...


19.11.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Verzweifelt / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Hartz IV/SPD


Auf den Hartz-Reformen lasten zwei Hypotheken. Eine ist symbolischer und psychologischer Natur: Peter Hartz, einst VW-Vorstand, Konzeptentwickler und Namensgeber der Pläne, wurde später, 2007, wegen Untreue und Begünstigung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Es ging um Spesenmissb ...


18.11.2018 | Innenpolitik


Allgemeine Zeitung Mainz:Überlebt / Mario Thurnes zur Lindenstraße


Das Ende der Lindenstraße ist traurig. Aus melancholischer Sicht. Aus dramaturgischer ist es längst überfällig. Die Serie hat sich überlebt. Sie erlebte ihre Blüte in der konservativen Ära das Bundeskanzlers Helmut Kohl. Kraft zog das Team um Produzent und Übervater Hans W. Geißendörfe ...


16.11.2018 | Kunst und Kultur


Allgemeine Zeitung Mainz: Folgerichtig / Kommentar von Achim Preu zu Opel


Dass die Gewerkschaft murrt nach dem Opel-Deal mit Segula, ist ihrer Rolle geschuldet. Die industrielle Logik, wonach erfolgreiche Geschäfte eine starke Innovationsabteilung erfordern, mag zwar richtig sein. Aber in Konzernstrukturen eben nur bedingt - so traurig das auf den ersten Blick für R ...


15.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Dürftig / Ralf Heidenreich zum Bruttoinlandsprodukt


Keine Angst, es ist nur eine Delle - sagen Wirtschaft und Wissenschaftler zum im dritten Quartal geschrumpften Bruttoinlandsprodukt (BIP). Aber mit Prognosen ist das so eine Sache. Gerade bei der Konjunktur müssen Vorhersagen immer wieder korrigiert werden, weil es Entwicklungen gibt, die so kei ...


14.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Unausgegoren / Reinhard Breidenbach zur europäischen Armee


Gleichgültig, worum es geht: Angela Merkel will beweisen, dass sie Kanzlerin ist und so lange bleiben wird, wie sie es für richtig hält. Innenpolitisch ist das keine schlechte Strategie. Übermut oder Hybris eines eventuellen Nachfolgers könnten die Republik in Turbulenzen stürzen, und Kris ...


13.11.2018 | Bundeswehr


Allg. Zeitung Mainz: Nicht fürchten / Mario Thurnes zum digitalen Rezept


In kaum einem Themenumfeld sieht Deutschland so alt und rückständig aus wie im Bereich der Digitalisierung: Vom Netz-Empfang bis hin zum Datenaustausch machen uns kleinere, ansonsten rückständigere Wirtschaftsnationen vor, wie es geht. Dies wird sich rächen. Denn es ist nicht die Frage, ob ...


13.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Hässlich / Reinhard Breidenbach zu AfD/Parteispenden


Der Lebenslauf von Alice Weidel liest sich durchaus beeindruckend. Sie studierte Volks- und Betriebswirtschaftslehre und wurde mit einer Arbeit über das chinesische Rentensystem promoviert, summa cum laude. Unterstützung erfuhr sie in jener Zeit von der Begabtenförderung der CDU-nahen Adenau ...


12.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Taube Ohren // Frank Schmidt-Wyk zum Gedenken an das Weltkriegsende


Im Januar 1918 - elf Monate vor Ende des Ersten Weltkriegs - entwarf der amerikanische Präsident Woodrow Wilson in den berühmten "14 Punkten" eine europäische Friedensordnung. Zu Wilsons Postulaten gehörten die Abschaffung der Geheimdiplomatie und von Handelsschranken, der Abbau de ...


11.11.2018 | Politik & Gesellschaft


Allgemeine Zeitung Mainz: Eindeutig / Ralf Heidenreich zum Bestellerprinzip für Makler


Wer bestellt, bezahlt: Auch bei Aufträgen für Makler sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Doch als das Bestellerprinzip 2015 bei Mietwohnungen eingeführt wurde, liefen die Vermittler dagegen Sturm. Für die Mieter wurden düstere Zeiten vorhergesagt. In solchen Debatten können wissen ...


09.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allgemeine Zeitung Mainz: Kundenmacht / Ralf Heidenreich zu Eiern ohne Kükentötung


Verbraucher ernähren sich bewusster. Vielen ist eben nicht mehr egal, was sie essen und was mit den Tieren geschieht, bevor sie uns Fleisch, Eier, Milch oder Käse liefern. Dass ein solches Bewusstsein auch etwas bewegen kann, zeigt der Vorstoß von Rewe mit Eiern ohne Kükentötung. Der Lebensm ...


08.11.2018 | Wirtschaft (allg.)


Allg. Zeitung Mainz: Rechts draußen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Fall Maaßen


Nach einem endlos scheinenden Schrecken nun auch ein Ende mit Schrecken: Der Verfassungsschutzpräsident stilisiert sich in beispielloser Selbstüberschätzung zum Opfer "linksradikaler Kräfte". Er meint damit Teile der Regierungspartei SPD. Das trägt schon Züge von Größenwahn. Ersc ...


05.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Eigentore / Friedrich Roeingh zum AfD-Gutachten


Die politische Konkurrenz jubelt schon: "Was für ein Eigentor." Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sich nicht verfassungskonform verhält. Man darf in der Tat vermuten, dass die AfD weder dieses so ei ...


04.11.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Pseudo-Projekte / Kommentar von Markus Lachmann zur Sparliste des Bunds der Steuerzahler Rheinland-Pfalz


Der Bund der Steuerzahler hat für den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt 2019/20 eine Sparliste in einem Volumen von 800 Millionen Euro vorgelegt. Man muss nicht alles teilen, was der Lobbyverband vorschlägt. So haben die Landesbeamten in den vergangenen Jahren Einbußen hinnehmen müssen. ...


01.11.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Extrem heikel / Reinhard Breidenbach zur Organspende


Wenn Jens Spahn weiter aufsteigt, wird es noch viele Überraschungen geben, für die CDU und für Spahns Gesundheitsressort. Ob das gut oder schlecht ist, wird sich zeigen. Beim Thema Organspende wartet der Minister mit einer sensationellen Ansage auf: Hauptproblem sei nicht die geringe Organspen ...


31.10.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Der Neuanfang / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Merkels Abgang


Aus, vorbei. Mit der Ankündigung Angela Merkels, den Parteivorsitz abzugeben, sind auch ihre Tage als Kanzlerin gezählt. Politik ist im Kern ein undankbares Geschäft. Diese Undankbarkeit aber gehört untrennbar zum Funktionieren dieses Geschäfts dazu. Wenn die Zeiten über eine Führungspersà ...


29.10.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Nicht kuscheln / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Türkei


Die deutschen Touristen sind bereits da, wo die Bundesregierung noch hin möchte: Bei der Normalisierung ihres Verhältnisses zur Türkei. Nach dem massiven Einbruch des Tourismus-Geschäfts sind die Club-Hotels an der türkischen Mittelmeerküste wieder gerammelt voll. Die türkische Inflation ...


26.10.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Alternativlos / Reinhard Breidenbach zur Nato


Größtmögliche Sicherheit im Inneren und nach außen, das muss zum Selbstverständnis jeden Staates gehören. Das Ende des Kalten Krieges hat daran nichts geändert. Deshalb bleibt die Nato ein wichtiges Bündnis. Bedauerlich nur, dass der Präsident der Führungsnation USA ein bisweilen irrlic ...


24.10.2018 | Bundeswehr


Allg. Zeitung Mainz: Im Tollhaus / Christian Matz zu Diesel-Fahrverboten


Die Diskussion um Dieselfahrverbote, ob schon ausgesprochen oder nur drohend, ist ein dem Publikum schwer zu vermittelndes Stück aus dem Tollhaus. Nicht mehr zum Lachen, nur noch zum Schreien. Ein Stück, in dem es keinen einzigen Helden gibt, dafür umso mehr Bösewichte, und das vor Statisten n ...


24.10.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Nur vier Tage / Reinhard Breidenbach zur EU-Trinkwasserrichtlinie


Trinkwasser in der EU soll noch besser werden. Wie schön, wie gut. Aber der Punkt, über den noch intensiver nachgedacht werden sollte: Rund eine Million Europäer haben überhaupt keinen Zugang zu Trinkwasser. Das im reichen Europa - wobei das stets angeführte Beispiel der Roma-Familien, die ...


23.10.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Sinkflug / Markus Lachmann zum Flughafen Hahn


Im Internet grassiert ein Witz über Ryanair-Chef Michael O'Leary. Der Ire ist begeistert, dass er in einer Hotelbar in Manchester nur ein Pfund für ein Pint Guinness zahlen muss. Als dann Kosten für Glas, Sitzplatz und Laptop-Nutzung hinzukommen, verlangt O'Leary wütend den Manager ...


22.10.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Ende, Gelände / Markus Lachmann zur rheinland-pfälzischen CDU


Es knistert in der Union. Nach den erdrutschartigen Verlusten in Bayern droht nun auch in Hessen ein Debakel. Die Unzufriedenheit mit der Kanzlerin wächst, viele Funktionäre wünschen sich den personellen Neuanfang. Das alles mag auch auf dem Parteitag der CDU in Rheinland-Pfalz eine Rolle ges ...


21.10.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Klare Kante / Friedrich Roeingh zu Saudi-Arabien


Manchmal trifft bittere Ironie den Wahrheitskern am besten. "Saudis ratlos: Folter und Enthauptung waren doch bis jetzt auch kein Problem", titelte die Satire-Homepage Postillon in den vergangenen Tagen. Treffender kann man nicht zum Ausdruck bringen, wie nachlässig der Westen in den ...


21.10.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Rot-Rot-Grün? / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Bayern und Hessen


Vielleicht sorgt die CSU für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition in Hessen. Ungewollt, natürlich. Wie kommts's? Jedenfalls im Lager der Grünen ist der Unmut über die bayerische Blitz-Hochzeit zwischen Christsozialen und Freien Wählern sehr groß. Das könnte in Hessen die Grünen z ...


18.10.2018 | Innenpolitik


Allg. Zeitung Mainz: Nicht aufgeben / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Geldwäsche


Es ist und bleibt ein sehr ungleicher Kampf, den der Staat gegen die Organisierte Kriminalität führt. Dass die sich mittlerweile auch der Geldwäsche durch Immobilienkäufe zugewendet hat, kann nicht überraschen. Dass es bei 60 000 Verdachtsmeldungen nur zu 474 Anklagen oder Sanktionen kam, le ...


17.10.2018 | Politik & Gesellschaft


Allg. Zeitung Mainz: Schwere Gewalt / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Anschlag in Köln


Er ist Ausländer, Flüchtling, er hat in Deutschland Straftaten begangen, so die Erkenntnisse der Polizei über den Mann, der allem Anschein nach den Kölner Anschlag auf dem Gewissen hat. Die Frage, warum er nicht früher abgeschoben wurde, ist nicht nur statthaft, sondern unumgänglich und nö ...


16.10.2018 | Politik & Gesellschaft




 

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