neues deutschland: Gabriels Schizophrenie
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Sigmar Gabriel (SPD) wie ein Wahn. Seine Reformvorschlage, für die er
auch Kritik aus der eigenen Partei erntet, zeigen dies sehr deutlich.
Von überall her prasseln die unterschiedlichsten Wünsche auf den
Minister ein. Der Industrie sind die Strompreise zu hoch, weshalb sie
wieder zu den fossilen Energieträgen zurück will. Umweltverbände,
Opposition und die Verbände der Erneuerbaren machen Druck, damit die
einst gesteckten Ziele nicht komplett in Vergessenheit geraten. Was
dabei heraus kommt, ist ein Reformkonzept, bei dem sich wie bei einem
schizophrenem Menschen einiges voneinander abgespalten hat: Gabriel
gibt als Ziel immer noch vor, die Energiewende vorantreiben zu
wollen. Aber die Mittel, die er vorschlägt, werden das Gegenteil
bewirken. Ein Deckel etwa für den Zubau von Windanlagen an Land
begrenzt diesen und fördert ihn nicht. Auch die Absenkung der
Vergütungssätze für Ökostrom wird nicht gerade dazu führen, dass mehr
Solarkraftwerke und Windräder gebaut werden. Natürlich: Gabriel will
dem Strompreisanstieg Einhalt gebieten. Dies könnte der SPD-Politiker
auch anders haben. Zum Beispiel könnte er ran an die Industrierabatte
bei der Ökostrom-Umlage. Das hat Gabriel zwar angekündigt. Doch der
Effekt wird gering sein. Schließlich will die Regierung alles
vermeiden, was die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auch nur im
geringsten Maße gefährden könnte.
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Datum: 20.01.2014 - 18:23 Uhr
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