Rheinische Post: AfD will nach Europa
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Die Zeit scheint für die "Alternative für Deutschland" (AfD) zu
arbeiten: Zur Europawahl am 25. Mai gilt derzeit zwar noch die 2013
eingeführte Drei-Prozent-Hürde, doch denkbar ist, dass das
Bundesverfassungsgericht auch diese Sperrklausel kippt, nachdem es
zuvor bereits ein Mindestquorum von fünf Prozent verworfen hatte. Ob
mit oder ohne Drei-Prozent-Klausel - der Einzug der AfD ins
Europaparlament scheint schon jetzt so gut wie sicher zu sein. Bei
der Bundestagswahl hatte sie immerhin 4,7 Prozent erreicht. Laut
jüngster Umfrage käme sie im Mai sogar auf sieben Prozent. Dass ihr
Vorsitzender Bernd Lucke jetzt sogar von zehn Prozent schwärmt, kann
man angesichts der neuen Zahlen nachvollziehen. Offen bleibt
einstweilen die Frage, wie konkret sich die AfD im bevorstehenden
Wahlkampf auf die Europa-Themen einlassen will. Auf ihrem Parteitag
in Aschaffenburg wurde entgegen ursprünglicher Planung das
Wahlprogramm noch nicht verabschiedet. Das ist Wasser auf die Mühlen
jener Kritiker, die der AfD Rechtspopulismus nachsagen.
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Datum: 26.01.2014 - 19:59 Uhr
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