Henzler rudert zurück - Kein Schulbesuch für illegale Kinder im kommenden Schuljahr
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Henzler rudert zurück - Kein Schulbesuch für illegale Kinder im kommenden Schuljahr
"Diese Aussagen stehen im Gegensatz zueinander und zeigen eine große Hilflosigkeit der Ministerin gegenüber den betroffenen Menschen. Es geht hier um zahlreiche Kinder, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Auch sie haben ein Menschenrecht auf Bildung. Das heutige Zurückrudern zeigt, dass sich Frau Henzler nicht gegenüber dem Koalitionspartner, der CDU, durchsetzen kann. Und die FDP-Fraktion lässt sie im Regen stehen. So wird noch nicht einmal der FDP-Antrag, der vor einem Jahr im Hessischen Landtag beschlossen wurde, umgesetzt. Das Nachsehen haben die Kinder", bedauert Mürvet Öztürk.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 07.07.2009 - 18:03 Uhr
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