Westfalenpost: Ministerialdirigentin Merkel und ein alter Trick / Kommentar von Stefan Hans Kläsener zur Regierungserklärung
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erwartet, dann ist ihm eines gewiss: die Enttäuschung danach. Es ist
Angela Merkels Sache nicht, die großen Linien zu entwerfen, zu Pathos
und Rhetorik zu greifen und die Menschen mitzureißen. Sie führt
Deutschland nach Art eines Ministerialdirigenten, und sie macht das
nach Meinung vieler Menschen ja auch gut und verlässlich. Kein
"Mantel der Geschichte", keine "Agenda 2010", kein großer Wurf. Eher
ein beharrliches, hartnäckiges "Weiter auf dem Weg". Bei genauerem
Hinhören bemerkt man dann aber die Untertöne, die bei eher leise
veranlagten Menschen naturgemäß besonders wichtig sind. Den Vorrang
der Energiewende, den sie als große Chance für Deutschland und als
möglichen Exportschlager anpreist. Nahezu wortgleich hatte das schon
vor Jahren ein damaliger Bundesumweltminister getan. Sein Name:
Sigmar Gabriel. Und so verlängert die Kanzlerin ihren alten Trick:
Sie mischt sich in das Thema des Vizekanzlers ein, um ihn klein zu
halten. Es ist ja auch ein wichtiges Thema, das sie mit Fug und Recht
zur Chefsache machen kann. Aber ob Gabriel sich so leicht wie
Westerwelle, Rösler und Steinmeier die Butter vom Brot wird nehmen
lassen, werden wir schnell erleben. Das Zweite: Sie schlägt gegenüber
den US-Amerikanern nach den verharmlosenden Wortmeldungen doch einen
schärferen Ton an. Das Vertrauen ist erschüttert, und bei der
vorsichtig-misstrauischen Kanzlerin ist das schwer zu heilen. Aus all
dem wird aber kein wirkliches Ganzes. Nach der langen
Regierungsbildung eine blasse Regierungserklärung. Merkel bleibt
merkwürdig.
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Datum: 29.01.2014 - 20:05 Uhr
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