neues deutschland: Ein Tröpfchen auf den heißen Stein
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Normalsterblichen hört sich das zunächst nach einer gigantischen
Summe an. Doch ist es gerade einmal die Hälfte dessen, was die
Bankenabgabe eigentlich einspielen sollte, wie eine Anfrage der
LINKEN zeigt. Dabei sollte die Bankenabgabe bei ihrer Einführung 2011
eigentlich das Mittel gegen künftige Krisen sein. Bundeskanzlerin
Merkel und Finanzminister Schäuble (CDU) versprachen damals, dass in
Zukunft die Bürger nicht mehr für die Rettung maroder Banken
aufkommen müssten. Nun zeigt sich, was ihr Versprechen wert ist:
Nichts. Dabei war schon von Anfang an klar, dass die Bankenabgabe
lediglich der sprichwörtliche Tropfen auf dem heißen Stein sein
würde. Über 29 Milliarden Euro pumpte der Staat in den Hochzeiten der
Krise in heimische Kreditinstitute und reichte Garantien im Volumen
von 168 Milliarden hinterher. Allein die Commerzbank bekam 18
Milliarden Euro. Da müssten die Banken mit ihren läppischen 600
Millionen im Jahr 30 Jahre sparen, um das zusammenzukratzen. So wird
aus dem Tropfen nur noch ein kleines Tröpfchen. Zumindest ist jetzt
eine Sache klar: Wenn in Zukunft eine Bank wieder ins Straucheln
gerät, dann wird der Beitrag, den die anderen Finanzinstitute zu
ihrer Rettung beitragen werden, lediglich Peanuts sein. Zahlen werden
wieder die, die immer zahlten: nämlich die einfachen Bürger mit ihren
Steuern.
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Datum: 05.02.2014 - 18:21 Uhr
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