Steinbach: Olympia richtet Blick auf Lage der Menschenrechte in Russland
ID: 1016078
morgigen Freitag in Sotschi setzt sich die intensive Debatte um die
Lage der Menschenrechte in Russland fort. Dazu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Wir wünschen allen Teilnehmern der Olympischen Winterspiele
sportliche Erfolge im fairen Wettkampf und in friedlicher Umgebung im
Sinne der Olympischen Idee. Die Spiele bieten Russland die
Möglichkeit, während und nach dem Sportereignis russische
Menschenrechtspolitik neu zu definieren. Dafür besteht dringender
Bedarf.
Zur Achtung der Menschenrechte, zur Einhaltung des
Diskriminierungsverbots und zur Wahrung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung hat sich Russland als Mitglied des Europarates und
mit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention
verpflichtet.
Es ist dringend an der Zeit, diesen Verpflichtungen nachzukommen
und auch die seit Jahren bestehenden rechtstaatlichen und
demokratischen Defizite zu beseitigen. Die Entwicklungen im Bereich
der Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit beobachten wir
seit Jahren mit großer Sorge. Russland sollte die Chance einer
Neujustierung in diesen wichtigen Bereichen nicht versäumen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.02.2014 - 17:19 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1016078
Anzahl Zeichen: 1673
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 164 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Steinbach: Olympia richtet Blick auf Lage der Menschenrechte in Russland"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
