Westfalen-Blatt: zum Fall Edathy/SPD
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als einfaches Parteimitglied. Wer unter dem Verdacht steht,
kinderpornografisches Material besessen zu haben, für den soll kein
Platz sein in der SPD. Deswegen hat das Präsidium einstimmig
beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Das Vorgehen
ist nicht frei von Risiken, denn die Sozialdemokraten haben in
jüngster Vergangenheit keine guten Erfahrungen bei Versuchen gemacht,
missliebige Parteimitglieder zu verbannen. Als Wolfgang Clement 2008
den linksgerichteten Landtagswahlkampf der hessischen SPD
kritisierte, blieb es bei einer Rüge. Und auch Thilo Sarrazin konnte
trotz seiner umstrittenen Zuwanderungsthesen in dem Bestseller
»Deutschland schafft sich ab« das rote Parteibuch behalten. Das
Ausschlussverfahren gegen ihn musste eingestellt werden - mangels
schwerwiegender Gründe. Gleiches könnte der SPD im Fall Edathy
passieren. Denn »moralisch unkorrektes Verhalten«, wie es
Generalsekretärin Yasmin Fahimi nennt, dürfte kaum zum
Parteiausschluss reichen.
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Datum: 24.02.2014 - 21:00 Uhr
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