Neue OZ: Kommentar zu Benjamin Netanjahu
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Zuletzt hat sich US-Präsident Barack Obama auffallend aus den
Bemühungen um einen Nahost-Frieden herausgehalten. Sein Außenminister
John Kerry war es, der zwischen Palästinensern und Israelis hin und
her pendelte und versuchte, dem Prozess neues Leben einzuhauchen.
Trotzdem gibt es bisher kaum Hoffnung, dass bis zum Ablauf der
nächsten Verhandlungsfrist Ende April ein Durchbruch gelingen wird.
Zwischen den USA und Israel besteht zwar traditionell ein enger
Schulterschluss. Doch derzeit sind Misstöne zu vernehmen. Obama etwa
hat ungewöhnlich scharf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin
Netanjahu vor dessen Besuch in Washington für Israels Siedlungsbau
kritisiert. Netanjahu wiederum machte in der Vergangenheit keinen
Hehl daraus, dass er nichts von der Annäherung des Westens und vor
allem der USA an den Iran hält. Dabei hat Obama recht, wenn er
Israels Regierungschef davor warnt, dass sich das Zeitfenster für
einen Nahost-Frieden bald schließen wird. Das Gleiche muss er auch
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas bei ihrem Treffen in zwei Wochen
sagen. Dieses Fenster wird sich schließen, weil die Konfliktparteien
mehr über, als miteinander reden. Und weil sich bisher niemand traut,
die echten Knackpunkte anzugehen, etwa die Frage nach dem
Rückkehrrecht für Millionen palästinensischer Flüchtlinge.
Franziska Kückmann
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Datum: 03.03.2014 - 22:00 Uhr
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