Otte: Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss auf hohem Niveau bleiben
ID: 1045033
unverzichtbar für Sicherheit
Der Bundestag wird am heutigen Mittwoch über den Haushalt des
Bundesministeriums der Verteidigung (Epl 14) beraten. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Der Einsatz für Frieden, Freiheit und Sicherheit sind Teil der
Verantwortung, die Deutschland auch seinen internationalen Partner
gegenüber übernommen hat. Dieser Verantwortung werden wir auch in
Zukunft gerecht. Der Verteidigungsetat muss diesem zentralen Ziel
deutscher Politik auch weiterhin gerecht werden. Das gilt
insbesondere mit Blick auf die aktuelle Lage in der Ukraine.
Um den Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger zu
gewährleisten, benötigt die Bundeswehr eine moderne Ausrüstung und
hoch motivierte Streitkräfte, um auf alle sicherheitspolitischen
Herausforderungen angemessen reagieren zu können. Und das gibt es
nicht zum Nulltarif.
Auch unter den aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen hat
die Neuausrichtung der Bundeswehr weiterhin Bestand. Ziel dieser
Neuausrichtung ist Erhalt und Erhöhung der Einsatzfähigkeit unter
sich laufend wandelnden Rahmenbedingungen. "Breite vor Tiefe" bleibt
daher das richtige Ordnungssystem zur Abbildung aller benötigten
Fähigkeiten moderner Streitkräfte.
Am wichtigsten für die Bundeswehr sind und bleiben aber die
Soldatinnen und Soldaten. Wir haben in den vergangenen Jahren bereits
viel dafür getan, die Attraktivität des Bundeswehrdienstes zu
steigern. Um einer der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu
sein, bedarf es auch einer passenden Finanzausstattung der
Bundeswehr.
Der Verteidigungshaushalt ist kein Selbstzweck, er ist Grundlage
für die Sicherheit Deutschlands und unserer internationalen
Verantwortungen. Wenn Deutschland in der Welt mehr Verantwortung
übernehmen will, so muss dies mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis
sein."
Hintergrund:
Für das Haushaltsjahr 2014 wird der Verteidigungshaushalt rund
32,8 Milliarden Euro betragen, das sind 422 Millionen Euro oder 1,3
Prozent weniger als 2013. Die verteidigungsinvestiven Ausgaben,
welche die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr längerfristig bestimmen,
sinken um 6,7 Prozent auf 6,6 Milliarden Euro.
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Datum: 09.04.2014 - 15:05 Uhr
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