Rheinische Post: Selbstgefällige Koalition
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Fraktionschefs von Union und SPD, Kauder und Oppermann, plötzlich
beste Duz-Freunde, wie Kauder im Parlament verriet. Und die
Bundeskanzlerin freute sich, dass ihr die SPD applaudiert, weil sie
in ihrer Regierungserklärung die gesetzliche Frauenquote pries. Große
Koalition, das bedeutet ganz, ganz große Liebe - zwischen Kauder und
Oppermann, zwischen Merkel und der SPD. Die lächerlich kleine
Opposition mühte sich in der Generaldebatte des Bundestags nach
Kräften, all die vermeintlichen oder tatsächlichen Fehler der
Regierung anzuprangern. Vor allem Grünen-Fraktionschefin
Göring-Eckardt machte diesmal eine ordentliche Figur. Allein - was
Grüne und Linkspartei zu sagen haben, interessiert in den
Koalitionsreihen zurzeit niemanden. Merkel ließ es die
Linkspartei-Chefin Kipping mit einer kiebigen Bemerkung spüren. Nicht
nur ihre schiere Größe, auch die extrem gute Wirtschaftslage verführt
die Koalition zu allerlei Untaten, etwa in der Rentenpolitik. Diese
Koalition hat keine natürlichen Feinde, außer sich selbst.
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Datum: 09.04.2014 - 20:30 Uhr
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