WAZ: Gespart auf Kosten des Reviers. Kommentar von Miguel Sanches
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Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Partikelfiltern gefördert. Das war gut
für die Luft, die Gesundheit, für die Wirtschaft wie für die
Pkw-Besitzer. 260 Euro an Förderung - das war ein ordentlicher
Anreiz. Der Zuschuss fällt jetzt nicht weg, weil der Bund in Geldnot
wäre. Er fällt weg, weil Umweltministerin Hendricks nicht mit letzter
Konsequenz dafür gekämpft hat. Betroffen sind Ballungsräume, vor
allem in Baden-Württemberg und NRW. In ganz Niedersachsen gibt es
zwei Umweltzonen, in Hannover und Osnabrück. Aber das Ruhrgebiet ist
eine einzige Umweltzone. Dass eine Förderung wegfällt, die wie
passgenau auf NRW zugeschnitten wirkte, das sagt viel über unsere
Lobby in Berlin aus. Ein CSU-Umweltminister hätte so eine Härte dem
Freistaat nicht zugemutet. Es zeigt übrigens auch, wie wenig Verlass
auf die Große Koalition ist. Sie hatte die Förderung im
Koalitionsvertrag vorgesehen. Es ist kein GAU. Jede Subvention muss
ein Ende haben. Im Laufe der Jahre wird sich die Fahrzeugflotte
erneuern. Aber es ist weder der Umwelt noch NRW ein guter Dienst
erwiesen worden. Zudem trifft es gerade die kleinen Leute. Da hat die
Wir-in-NRW-SPD richtig gepennt.
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Datum: 06.06.2014 - 19:00 Uhr
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