Allg. Zeitung Mainz: Pluspunkt / Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag
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schwer zu ertragen ist. Nicht selten sind es auch die Medien, die
sich an ihr beteiligen, nämlich immer dann, wenn konstatiert wird,
dass es im Bundestag schon mal spannender zugegangen sei. Jetzt mal
ganz ernsthaft: Wollen wir, dass wir ähnliche Probleme durchleben wie
die Franzosen, Spanier oder gar die Griechen, damit es unter der
Kuppel im Reichstag oder im einen oder anderen Landtag mehr verbales
Getöse gibt? Angela Merkel hat doch recht, wenn sie sagt, dass
Deutschland inmitten einer nach wie vor wackligen Nachbarschaft ein
Stabilitätsanker ist. Zu Hochmut gegenüber unseren Nachbarn besteht
dabei keinerlei Anlass, die Zeiten sind nach wie vor ernst. Dass man
der Großen Koalition kein rundweg gutes Zeugnis ausstellen kann,
liegt deshalb exakt daran, dass sie durch einige ihrer Beschlüsse
(oder Nicht-Beschlüsse) die hiesige Stabilität zumindest einer
ernsthaften Belastungsprobe aussetzt.Genannt seien die Themen Rente
und Energiewende. Aber auch hier sollte eine Analyse und Aufarbeitung
ruhig und sachlich erfolgen. Man kann definitiv nicht jeden Beschluss
der Kanzlerin gutheißen, aber ihr Politikstil ist einer der größten
Pluspunkte, die wir haben. Substanzlose Lautsprecher oder Architekten
großer Reden, die von eben diesen regelmäßig bitter eingeholt werden,
gibt es andernorts genug. Persönlich ist Merkel daher im Inland nach
wie vor so gut wie unangreifbar. Sigmar Gabriel hat das begriffen.
Vor allem so ist sein jüngster geldpolitischer Zangenangriff auf die
Kanzlerin zu erklären, bei dem diverse sozialistische
Regierungskollegen aus der EU assistierten. Eine Strategie, die
ebenso riskant ist wie sie Bände spricht.
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Allgemeine Zeitung Mainz
Andreas Trapp
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Datum: 25.06.2014 - 20:13 Uhr
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