Schwäbische Zeitung: Drohnen brauchen Regeln - Kommentar von Christoph Plate
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Leyen schätzt den forschen Auftritt. Dass sie auch mal zu viel
verspricht und übers Ziel hinausschießt, daran haben sich die
Bundeswehrsoldaten gewöhnt. Wie leise dagegen die Hannoveranerin bei
der Drohnen-Debatte daherkommt. Streit um Drohnen hatte ihrem
Vorgänger Thoma de Maizière fast den Kopf gekostet. Dabei könnte von
der Leyen sich klar positionieren, fordern, dass die Bundeswehr
natürlich Kampfdrohnen anschafft, aber für ihren Einsatz klare Regeln
erstellt. Für moderne Aufklärung braucht es Drohnen. Für moderne
Verteidigung und den Schutz von Soldaten sind Kampfdrohnen hilfreich.
Unklar sind bisher die Regeln. Und mit denen könnte sich die
Ministerin profilieren. Es wäre inakzeptabel, wenn in Berlin - analog
dem Verfahren in Washington - anhand einer Geheimdienstliste
entschieden werden würde, wer in Pakistan oder Afghanistan
ausgeschaltet werden soll. Legt von der Leyen ein klares Regelwerk
vor, mithilfe dessen der Einsatz von Drohnen geordnet wird, lenkt das
die emotionsgeladene Diskussion in sachliche Bahnen. Wenn die forsche
Ministerin sich traut.
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Datum: 30.06.2014 - 20:15 Uhr
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