Barthle/Hübinger: Bundeshaushalt für Bildung- und Forschung steigt 2015 um 1,3 Milliarden Euro an
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der Union
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushalt 2015 in
Verbindung mit der Finanzplanung des Bundes bis 2018 verabschiedet.
Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und die zuständige
Berichterstatterin Anette Hübinger:
"Auch in dieser Koalition stehen CDU und CSU für ansteigende
Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Durch die
Steigerung des Bildungs- und Forschungsetats 2015 auf nunmehr knapp
15,3 Milliarden Euro schreiben wir die überaus positive Entwicklung
der vergangenen Jahre in diesem zentralen Politikfeld auch in der
Großen Koalition weiter fort.
Sinnbildlich dafür steht der Pakt für Forschung und Innovation,
ein Kernanliegen von CDU und CSU. Auch 2015 heben wir die Ausgaben
der Deutsche Forschungsgemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft, der
Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, der
Fraunhofer-Gesellschaft und der Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft
erneut um 5 Prozent an. Ein finanzielle Kraftakt, der international
hohe Anerkennung genießt. Ab 2016 werden die jährlichen Steigerungen
in Höhe von 3 Prozent allein vom Bund finanziert.
Doch nicht nur im Forschungsbereich stehen wir für
Verlässlichkeit, auch in Bildung und Wissenschaft erfüllen wir unsere
gesamtstaatliche Verantwortung. So übernimmt der Bund ab 2015
komplett das BAföG. Damit entlasten wir die Länder dauerhaft in Höhe
von jährlich 1,17 Milliarden Euro. CDU und CSU gelingt der schwierige
Spagat zwischen einem seit 1969 erstmals ausgeglichenen
Bundeshaushalt und weiteren Rekordinvestitionen in Bildung,
Wissenschaft und Forschung, also in die Zukunft unseres Landes.
Darauf können sich alle Akteure im deutschen Bildungs- und
Wissenschaftssystem verlassen."
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Datum: 02.07.2014 - 15:18 Uhr
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