neues deutschland: Vision in Rot
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und Thüringen wirbt die Linkspartei intensiv für Bündnisse mit der
SPD. Den Wählern soll gezeigt werden, dass die LINKE sich künftig
nicht als Oppositionskraft sieht, sondern in den ostdeutschen Ländern
gestalten will. Sozialdemokraten werden sich dagegen bis zu den
Wahlen bedeckt halten. Denn wie vor fünf Jahren in Brandenburg
müssten nun auch in der Thüringer SPD innerparteiliche Widerstände
gegen Rot-Rot überwunden werden. Für die Bildung von
Mitte-links-Regierungen spricht, dass sie die öffentliche
Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen ausbauen könnten.
Allerdings werden in Koalitionen auch Kompromisse geschlossen, in der
beide Partner Zugeständnisse machen müssen. So ist etwa die
Braunkohlepolitik der rot-roten Brandenburger Landesregierung
innerhalb der Linkspartei heftig umstritten. Die LINKE wird von Fall
zu Fall abwägen müssen, ob das eigene politische Programm in
Regierungsverantwortung nicht zu sehr verwässert wird. Regieren darf
jedenfalls kein Selbstzweck sein. Das gleiche gilt für eine mögliche
Koalition im Bund. Dort sind die Gräben zwischen den
Mitte-links-Parteien viel tiefer als in den Ländern. Sie sind sich
uneins, wenn es etwa um Auslandseinsätze der Bundeswehr geht. Zwar
würden SPD und Linkspartei durch Bündnisse in den Ländern engere
Kontakte knüpfen, ein ernsthafter Testlauf für den Bund sind solche
Koalitionen aber sicherlich nicht. Hier bleiben sie vorerst eine
Vision.
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Datum: 04.07.2014 - 17:42 Uhr
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