Appell fuer eine atomwaffenfreie Welt
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Appell fuer eine atomwaffenfreie Welt
Zum morgigen Jahrestag des Atombombenabwurfs ueber Hiroshima haben auf Initiative der SPD-Abgeordneten Rolf Muetzenich und René Roespel sowie Reiner Braun (IALANA, Internationale Juristinnen und Juristen gegen den Atomkrieg) fraktionsuebergreifend nahezu alle Koelner Bundestagsabgeordneten zusammen mit Vertretern deutscher Friedensinitiativen einen Appell verabschiedet. Hierzu erklaert der Sprecher fuer Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Muetzenich:
Der 6. August 1945 veraenderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleissende Blitz und die pilzfoermige Wolke ueber Hiroshima und Nagasaki wurden zum Symbol fuer die apokalyptische Zerstoerungskraft atomarer Waffen, deren Zaehmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Aechtung der Atomwaffe; ihr gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem Machtfaktor der internationalen Politik.
Als sich die Initiatoren dieses Aufrufes vor einem Jahr in Koeln trafen, galt die Forderung nach Abruestung oder gar nach Abschaffung aller Atomwaffen noch als utopisch. Im April dieses Jahres hat der amerikanische Praesident, Barack Obama, in Prag die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt entworfen. Auch der russische Praesident Medwedew hat hierfuer seine prinzipielle Bereitschaft signalisiert. Dabei ist der Weg zur Abschaffung aller Atomwaffen noch weit: Weltweit existieren immer noch mehr als 25.000 atomare Sprengkoepfe. Deshalb muss die Bedeutung der Atomwaffen insgesamt verringert und das nukleare Tabu gestaerkt werden. Wenn die Zahl der Nuklearwaffen drastisch verringert werden soll, muessen die Vereinigten Staaten und Russland, die zurzeit noch ueber mehr als 90 Prozent der vorhandenen Systeme verfuegen, mit gutem Beispiel vorangehen. Die Einigung von Moskau ueber ein START-I-Nachfolgeabkommen kann hier nur ein erster Schritt sein. Vor allem muessen die taktischen Atomwaffen so schnell wie moeglich aus den Arsenalen der Atomwaffenmaechte verschwinden. Ein erster wichtiger Schritt waere der schnelle Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Die Ueberpruefungskonferenz fuer den Nichtverbreitungsvertrag 2010 bietet zudem Gelegenheit, den Prozess atomarer Abruestung zu intensivieren. Ein neuerliches Scheitern und damit eine weitere Erosion des globalen Nichtverbreitungsregimes muss verhindert werden.
Die Schrecken von Hiroshima und Nagasaki duerfen sich niemals wiederholen. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert deshalb an die Regierungen der Atommaechte den Weg zur Abruestung hin zu einer atomwaffenfreien Welt konsequent zu Ende zu gehen.
Erstunterzeichner: Dr. Lale Akguen (SPD), Niels Annen (SPD), Volker Beck (Buendnis 90/Die Gruenen), Erika Bosch (Menschen fuer den Frieden Duesseldorf), Reiner Braun (IALANA), Dr. Angelika Claussen (IPPNW), Martin Doermann (SPD), Jan Gildemeister (Aktionsgemeinschaft Dienst fuer den Frieden), Christof Grosse (Pax Christi), Dr. Werner Hoyer (FDP), Prof. Karl Lauterbach, Ulla Loetzer (Die Linke), Kerstin Mueller (Buendnis 90/Die Gruenen), Dr. Rolf Muetzenich (SPD), René Roespel (SPD), Paul Schaefer (Die Linke), Otmar Steinbicker (Vorsitzender des Aachener Friedenspreis e.V.), Christoph Straesser (SPD), Andreas Weigel (SPD), Uta Zapf (SPD)
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Datum: 05.08.2009 - 20:18 Uhr
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