Atomwaffenfreie Zukunft durchsetzen
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Atomwaffenfreie Zukunft durchsetzen
"Im Gegenteil: wir verzeichnen eine global wachsende Atomkriegsgefahr. Nicht zuletzt deswegen, weil die "alten" Atomwaffenstaaten ihren Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag zu vollständiger Abrüstung nicht nachkommen und unter diesen Bedingungen keine glaubwürdige Abrüstungspolitik gegenüber den "neuen" Atomwaffenstaaten wie Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea möglich ist. Zudem sorgen die NATO-Staaten durch ihre globale Interventionspolitik und die Osterweiterung der NATO für eine Beschleunigung der globalen Aufrüstungsspirale.
Unerlässlich ist ein konkretes und vollständiges Ausstiegsszenario aller Atomwaffenstaaten. Die Bundesrepublik Deutschland kann dazu beitragen, indem sie umgehend für den Abzug der in Büchel gelagerten Atomwaffen sorgt und aus der nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO aussteigt. Sie muss atomaren Strategien sowohl in der NATO als auch in der Europäischen Union eine deutliche Absage erteilten.
Für die DIE LINKE gibt es keine Alternative zu einem vollständigen Atomwaffenausstieg und dem sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 05.08.2009 - 20:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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