Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Juncker
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Brückenbauer sind gefragte Fähigkeiten. Fraglich ist, ob er auch der
richtige Mann ist, die dringend notwendigen Reformen in der Union
anzuschieben und dann den Prozess zu gestalten. Die Schuldenkrise hat
gezeigt, dass die Gemeinschaft der 28 Staaten mit ihren sehr
unterschiedlichen wirtschaftlichen, sozialen und politischen
Strukturen den großen Herausforderungen der Zukunft nicht gewachsen
ist. Zu langwierig und zu kompliziert sind die Entscheidungsprozesse.
Juncker muss sich entscheiden: Will er mehr Integration oder sollen
Kompetenzen wieder verstärkt in die Nationalstaaten zurückverlagert
werden? Für diese Auseinandersetzungen werden die ganz harten
Bandagen ausgepackt. Auch in den Beziehungen zu den Nachbarstaaten
wird sich die EU in Zukunft eindeutiger positionieren müssen. Der
brandgefährliche Konflikt mit Russland zeigt, dass mit wachsweich
formulierten Assoziierungsabkommen keine Politik mehr zu machen ist.
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Datum: 15.07.2014 - 19:00 Uhr
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