WAZ: Die Saat des Zweifels. Kommentar von Miguel Sanches
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und eine mal mehr, mal weniger stark ausgeprägte Misstrauenskultur.
Angela Merkel baute in der NSA-Affäre eine große Fallhöhe auf, als
sie sich empörte: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Moralisch kann sich die Türkei über den BND nun ebenso entrüsten.
Rein operativ lässt sich besser begründen, was den deutschen Dienst
in der Türkei umtreibt. Die Region ein Krisenherd. Ein Auslandsdienst
muss sich ein eigenes Bild machen. In Berlin wussten sie, dass ein
Doppelagent die USA über den Aktionsradius des BND informiert hatte.
Sie wussten auch, dass die Abhörprotokolle der Gespräche der
US-Außenminister den Amerikanern einen Vorteil im Kampf um die
öffentliche Meinung verschaffen. Sie möchten die NSA-Affäre auf sich
beruhen lassen. Dabei hilft der Eindruck, alle Dienste seien gleich.
Hier werden die Grenzen des Zulässigen bewusst vermischt. Pack
schlägt sich, Pack verträgt sich? Es ist Klöppelarbeit zu erklären,
warum die Aufklärung in der Türkei vertretbar ist und das Abhören der
Außenminister ein Beifang war; nicht vergleichbar mit der
Überwachungspraxis durch die NSA. Ist es zu spät? Glaubt noch
irgendein Bürger an den Zufall? Dabei ist die Story zur Indiskretion
der romanreife Gegenbeweis. Die Wahrscheinlichkeit, dass just ein
Doppelagent im Dienst der USA den Auftrag bekommen würde, die
Abhörprotokolle zu vernichten, war gering. Einem Drehbuchautor hätte
man so eine Konstruktion nicht leicht abgenommen. Die Wahrheit war
aufregender. Enttäuschend ist, dass dieselbe Regierung, die von den
USA Aufklärung verlangt, sich so einigelt. Sie hätte offensiv mit der
Aufklärung beginnen müssen. Auch das Parlamentarische Kontrollgremium
hätte besser ein Lebenszeichen von sich gegeben. Wussten die
Kontrolleure vom Auftragsprofil des BND? Wussten sie vom Beifang?
Wussten sie von den kompromittierenden Informationen, die der
Doppelagent verriet? Das Vertrauen der Bürger in solche Instanzen
lebt vom Eindruck, dass sie mitreden können und agieren.
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Datum: 17.08.2014 - 19:01 Uhr
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