Westfalenpost: Ukraine
Manchmal fällt es schwer, den diplomatisch
verklausulierten und mit Beamtenfloskeln durchseuchten öffentlichen
Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier ohne Ungeduld zu lauschen.
Markige Worte und griffige Formulierungen sind seine Sache so wenig
wie kühne Ideen und rasante Vorstöße. Dafür agiert der deutsche
Außenminister bedächtig und beharrlich, verlässlich und berechenbar.
Und das ist extrem wichtig.
Das Treffen mit den
Außenministern aus Russland, der Ukraine und Frankreich in Berlin hat
nichts oder wenig gebracht? Vielleicht. Aber welche Alternative gibt
es dazu, weiter im Gespräch zu bleiben? Auch mit stark verschärften
Wirtschaftssanktionen könnten die EU und die USA Russland nicht in
die Knie zwingen. Ein militärisches Eingreifen ist ausgeschlossen.
Also bleibt nur eine Kombination aus klarer Kante plus Kontakte. Der
erste Teil kam etwas spät und inkonsequent, für den zweiten ist
zunehmend Deutschland zuständig. Die führende Wirtschaftsmacht
Europas nimmt ihr gewachsenes politisches Gewicht an, bemüht sich um
enge Abstimmung mit den Partnern und hat die Verbindungen nach Moskau
nie ganz abreißen lassen.
Die Kanzlerin, die gestern
Lettland einen Solidaritätsbesuch abstattete, und ihr Außenminister
folgen nicht dem großen Plan und fahren wie üblich auf Sicht. Aber
sie denken weiter als bis zur nächsten Pressekonferenz oder Talkshow
und wissen, dass eine tragfähige Lösung nur mit Russland möglich sein
wird, so unwillig sich Präsident Putin auch noch zeigt, daran
mitzuwirken.Verantwortung zeigt sich in Sachen Ukraine wie Irak in
mühseliger Kleinarbeit, nicht in überhasteten Forderungen nach
Waffenlieferungen an Gruppen, die bis gerade noch als Terroristen
eingestuft wurden.
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Datum: 18.08.2014 - 19:13 Uhr
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