Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zu Merkels Ukraine-Besuch
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schwierigen Besuch in der Ukraine, dem ersten seit Beginn der Krise,
hat sie den richtigen Ton getroffen. In einer Situation, in der die
Sanktionsspirale der gegenseitigen Bestrafung in einem verheerenden
Handelskrieg mit Russland münden könnte, besinnt sie sich darauf,
dass Deutschlands Stärken in der Vermittlerrolle liegen. "Allein kann
man keinen Frieden schaffen", sagte sie in Kiew und stellte zugleich
klar, dass weitere Sanktionen derzeit kein Thema seien. Mit dieser
klugen Taktik ebnete sie vor dem wichtigen Treffen des ukrainischen
Präsidenten Petro Poroschenko mit seinem russischen Gegenüber
Wladimir Putin den Weg zur Deeskalation. Dieser Weg ist der einzig
Erfolg versprechende. Denn strategisch gesehen kann es keine Lösung
des Konflikts ohne die Beteiligung Russlands geben. Die EU-Staaten,
allen voran Deutschland, sollten mit diplomatischen Mitteln auf
Moskau einwirken, jede Einmischung in der Ukraine zu unterlassen und
die Separatisten im Osten weder militärisch noch finanziell zu
unterstützen. Im Gegenzug muss die Ukraine die Dezentralisierung
vorantreiben, um den Minderheiten mehr Mitspracherecht zu geben. Dann
wird es möglich sein, die territoriale Integrität des Landes zu
wahren. Immer neue Drohgebärden und eine dauerhafte Isolation
Russlands liegen hingegen nicht im deutschen Interesse.
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Datum: 23.08.2014 - 19:52 Uhr
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