Saarbrücker Zeitung: SPD-Vize Stegner sieht Rückendeckung in seiner Partei für Ablehnung deutscher Waffenlieferungen in den Irak
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Stegner, ist dem Eindruck entgegengetreten, dass seine ablehnende
Haltung zu deutschen Waffenlieferungen in den Norden Iraks nur eine
Einzelmeinung in der Partei darstellen könnte. "Nach allem, was mir
bekannt ist, gibt es auch viele in der SPD, die meine Bedenken
teilen. Eine kleine Minderheit ist das jedenfalls nicht", sagte
Stegner der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).
Zugleich sprach sich Stegner für eine breite Debatte in der SPD zu
dem Thema aus. Darin müssten auch die Unterschiede zur Union deutlich
werden. "Wichtig ist, dass wir diese Debatte respektvoll miteinander
führen und dabei deutlich machen, dass wir es hier nicht mit einer
gemeinsamen Haltung der Bundesregierung zu tun haben", sagte Stegner.
So dürfe die SPD es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) nicht einfach durchgehen lassen, "wenn sie den Konflikt im Irak
zum Anlass nimmt, einem generellen militärischen Tabubruch das Wort
zu reden". Das nächste sei dann eine Entsendung deutscher Soldaten,
wie es bereits in der Union gefordert werde, warnte Stegner. "Davon
muss sich die SPD klar und deutlich distanzieren."
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Datum: 25.08.2014 - 00:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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