Mißfelder: Der Kampf gegen IS verbindet die Welt
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ihrem Vorgehen gegen die Terrormiliz unterstützen
US-Präsident Barack Obama hat am gestrigen Mittwochabend in einer
Rede an die Nation die amerikanische Strategie gegen die
islamistische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgestellt. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Die Ankündigung von Präsident Obama, die Luftschläge gegen IS im
Irak auszuweiten und auch auf Syrien auszudehnen, ist eine wichtige
Weichenstellung im Kampf gegen die Terrormiliz. Nur mithilfe solcher
Luftangriffe von Seiten der Amerikaner konnte IS seit Anfang August
an einem weiteren Vormarsch im Irak gehindert werden. Auch die
Staaten der Arabischen Liga haben mittlerweile ein entschiedenes
Vorgehen gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats angekündigt.
Dies ist ebenfalls eine wichtige Entscheidung. Der Kampf gegen IS
wird uns nicht nur eine lange Zeit beschäftigen. Er ist vor allem
etwas, was uns alle verbindet.
Deshalb sollten die USA bei ihren Bemühungen auch von der
internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Dies gilt auch für
Deutschland. Wenn es beispielsweise um eine Beteiligung an der
Luftüberwachung oder die Frage von Überflugrechten ginge, sollte
Deutschland eine Unterstützung der Amerikaner wohlwollend prüfen.
Einen Einsatz von Bodentruppen schloss Präsident Obama für die USA
richtigerweise aus. Für Deutschland gilt das ebenso. Allerdings wäre
eine Beteiligung der Bundeswehr an Ausbildungsmissionen denkbar, um
die Kurden und das irakische Militär in die Lage zu versetzen, selbst
erfolgreich die IS zurückzudrängen.
IS ist eine radikale Terrororganisation, die fest entschlossen
ist, alle religiösen und ethnischen Minderheiten, die sich unter
ihrer Kontrolle befinden, zu vertreiben oder zu vernichten. Allein im
Irak sind bereits über eine Millionen Menschen auf der Flucht vor den
Dschihadisten, in Syrien sind es noch mehr. IS muss deshalb von der
internationalen Gemeinschaft schnell und entschieden in ihre
Schranken gewiesen werden. Dazu dienen unter anderem deutsche
Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga."
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Datum: 11.09.2014 - 16:36 Uhr
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