Mittelbayerische Zeitung: Leopard Renzi / Kommentar zum italienischen Ministerpräsidenten

(ots) - Es muss sich alles verändern, damit alles so
bleibt, wie es ist. So lautet, etwas verkürzt, das berühmteste Zitat
aus dem modernen italienischen Klassiker "Der Leopard" von Giuseppe
Tomasi di Lampedusa. Matteo Renzi ist Italiens Politik-Leopard:
Unentwegt redet der Premier seit Februar von tiefgreifenden Reformen
- und hat doch fast nichts Gutes für Italien getan. Der "Renzismo"
gibt sich modern: Der 39-jährige Renzi wirft bei seinen
Pressekonferenzen Powerpoint-Präsentationen an die Wand und twittert
gerne. Doch hinter der jugendlichen Fassade bleibt viel zu viel beim
Alten. Zu den jahrzehntealten Problemen, die Italien im Vergleich zu
anderen europäischen Ländern fatal zurückwerfen, fällt Renzi nichts
ein. Er hat bisher keine Rezepte präsentiert gegen die riesige
Steuerhinterziehung, die den Staat geschätzte 275 Milliarden Euro
jährlich kostet, gegen die Korruption, den überbordenden
Bürokratie-Apparat, den Mangel an Rechtssicherheit, die Investoren
von Italien fernhalten. Was Renzi bisher vorangebracht hat, dient vor
allem seiner eigenen Karriere: Die just vor der Europawahl
beschlossenen 80 Euro Steuerbonus für Geringverdiener haben ihm einen
Wahl-Triumph beschert. Die Reform des Senats macht die Regierung
übermächtig und das Parlament handzahm - in Kombination mit dem neuen
Wahlrecht, an dem Renzi schmiedet. Die nötigen Mehrheiten verschafft
Renzi übrigens ein gewisser Silvio Berlusconi. Mehr Stillstand durch
Veränderung geht nicht.



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