Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit
Modrow distanziert sich vom Begriff Unrechtsstaat
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Modrow, hat sich von der Verwendung des Begriffs Unrechtsstaat zur
Bezeichnung der DDR distanziert. "Beamte des Bundestages haben den
Begriff Unrechtsstaat geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass
er nicht existiert", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Da die DDR aber real wie
ein Unrechtsstaat behandelt werde, werde ihm als damals politisch
Verantwortlichem bis heute die Rente gekürzt, so der 86-Jährige.
Anlass der Erklärung waren die jüngsten Äußerungen des
Linksfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi, der betont hatte, man werde
den Begriff nicht verwenden. Die linke Landesvorsitzende Susanne
Hennig-Wellsow versuchte unterdessen, die Wogen zu glätten. "Da wird
manches aufgebauscht", erklärte sie der "Mitteldeutschen Zeitung".
"Ich sehe keinen Konflikt. Wir haben Konsens darüber, dass wir
Thüringen sozial regieren wollen. Das Papier ist ein wichtiger
Schritt in diese Richtung. Wir haben Konsens darüber, dass wir die
pauschale Verwendung des Begriffs Unrechtsstaat ablehnen. Die Stärke
des rotrotgrünen Papiers ist, dass es differenziert und definiert.
Wir haben Konsens darüber, dass für eine Regierungsbildung tragfähige
Kompromisse notwendig sind. Das Thüringer Papier ist ein tragfähiger
Kompromiss. Was vereinbart wurde, gilt. Die Thüringer Linke wird das
in großem Verantwortungsbewusstsein entscheiden." Linke, SPD und
Grüne in Thüringen hatten sich auf ein Papier verständigt, in dem die
DDR als Unrechtsstaat bezeichnet wird. Dies hatte in der Landespartei
und bei Gysi Kritik ausgelöst.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 01.10.2014 - 02:00 Uhr
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