Gabriel: Grünbuch Strommarkt wichtiger Zwischenschritt für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Energieversorgung
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Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hierzu: "Das Grünbuch ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einem langfristig tragfähigen Strommarktdesign. Hiermit präsentieren wir Optionen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Energieversorgung. Zugleich ermöglichen wir mit der nun folgenden öffentlichen Konsultation eine breite, transparente und lösungsorientierte Diskussion über die Ausgestaltung des künftigen Strommarktdesigns."
Das heute vorgelegte Grünbuch ist Teil des im Juli 2014 in der Plattform Strommarkt begonnenen Diskussionsprozesses. In der Plattform Strommarkt organisiert das BMWi entsprechend seiner "10-Punkte-Energie-Agenda" einen transparenten Diskussionsprozess mit Bundesländern und Verbänden. In diesem Rahmen werden notwendige Vorarbeiten für die Entwicklung eines langfristig tragfähigen Strommarktdesigns geleistet, damit sie später ausgehend vom jetzt vorgelegten Grünbuch über das Weißbuch im nächsten Jahr zu gesetzlichen Maßnahmen führen können.
Das Grünbuch stellt zum einen eine Reihe von Maßnahmen vor, die dazu beitragen können, den Einsatz verfügbarer Kapazitäten zu optimieren. Hierzu zählen insbesondere die Verbesserung der Bilanzkreisbewirtschaftung, der Netzausbau und die Weiterentwicklung der Regelleistungsmärkte.
Zum anderen diskutiert das Grünbuch die Frage, ob der Strommarkt zukünftig ausreichend Investitionen in erforderlichen Kapazitäten anreizt. Dabei geht es um die Grundsatzentscheidung, die in Fachkreisen als "Strommarkt 2.0 vs. Kapazitätsmarkt" zusammengefasst wird. Das heißt, für die langfristige Entwicklung des Strommarktes stehen zwei grundsätzliche Lösungsansätze zur Verfügung: Wollen wir einen optimierten Strommarkt (Strommarkt 2.0) mit einem glaubwürdigen rechtlichen Rahmen, auf den Investoren vertrauen können - oder wollen wir neben dem einen zweiten Markt für die Vorhaltung von Kapazitäten einführen (Kapazitätsmarkt)?
Das Grünbuch wird bis zum 1. März 2015 öffentlich konsultiert. Danach folgt ein Weißbuch mit konkreten Maßnahmen. Auch das Weißbuch wird nochmals öffentlich konsultiert (bis September 2015). Daran wird sich die notwendige Gesetzgebung anschließen.
Das Grünbuch ist hier abrufbar.
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Datum: 31.10.2014 - 11:10 Uhr
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