Afghanistan: Stereotype Schönfärberei
ID: 113032
Afghanistan: Stereotype Schönfärberei
"Alle Meldungen über falsche Wählerregistrierungen, Wahlfälschung, verlorengegangene Stimmzettel, niedrige Wahlbeteiligung oder schon vorher gefüllte Wahlurnen verschwinden hinter der Schönfärberei des Bundesverteidigungsministers.
Es ist mehr als unglaubwürdig von demokratischen Wahlen zu sprechen, wenn bereits im Vorfeld des Urnengangs Absprachen zwischen regionalen Machthabern und Warlords mit dem selbst ernannten Wahlsieger Karsai jegliche Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage im Land nach den Wahlen beseitigt haben.
Die sich immer schneller drehende Spirale der Gewalt in Afghanistan will der Verteidigungsminister entgegen den täglichen Meldungen der US-Militärs jedoch nicht wahrhaben. Entweder schlecht beraten oder beratungsresistent, ist es nur Ausdruck der Unfähigkeit, mit einer sich permanent verschärfenden Kriegssituation umzugehen. Was Afghanistan braucht, ist der Abbau der Gewalteskalation, ein sofortiges Ausstiegsszenario für die NATO-Truppen und der Ausbau der zivilen Hilfe. Immer mehr Soldaten bedeuten nur mehr Gewalt und Terror."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 26.08.2009 - 08:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 113032
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 316 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Afghanistan: Stereotype Schönfärberei"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Tourismusbeauftragter Ernst Hinsken, MdB: 'Im Inland stärker um auslandserfahrene ältere Touristen werben!' ...
> Die Bedeutung der Senioren im Tourismus wächst rascher als ihr Anteil an der Bevölkerung. Bereitstellung von passgenauen Angeboten - eine Herausforderung für die Tourismusbranche. Bis 2020 wird die Gruppe der über 55-Jährigen die größte Bevölkerungsgruppe in Deutschland sein und rü
Weitere Anträge auf Zulassung zur Teilnahme an der Bundestagswahl nicht erfolgreich ...
> Die Partei "Freie Union" und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratischer Initiative ("Die PARTEI") wurden durch den Bundeswahlausschuss nicht zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages zugelassen. Beide Parteien haben sich mit dem Z
Annen und Edathy begrüßen Aufbau einer Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit ...
> Zur Ankündigung des Ost-Beauftragen der Bundesregierung, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, und dem Mitglied im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann, zum Aufbau einer Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit erklären der S
Öffentliche Anhörung zur Begleitgesetzgebung zum Lissabon-Vertrag ...
> Die Europaausschüsse des Bundesrates und des Bundestages führen am Mittwoch, 26. August ab 15.30 Uhr und Donnerstag, 27. August 2009 ab 8.00 Uhr, im Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Begleitgesetzgebu
