Rheinische Post: GroKo am Wendepunkt
Kommentar Von Eva Quadbeck
ID: 1140820
Kategorie ernste Lage eingeordnet werden. Der Streit im Vorfeld um
die Frauenquote war von den wechselseitigen Beschimpfungen der
schwarz-gelben Vorgängerregierung nicht mehr weit entfernt. Und
obwohl die Spitzen von Union und SPD doch noch eine Einigung erreicht
haben, bei der beide Seiten ihr Gesicht wahren konnten, steht die
Koalition an einem Wendepunkt. Nach den Beschlüssen zur Rente, zum
Mindestlohn und zur Energiewende gibt es außer dem Koalitionsvertrag
keine Gemeinsamkeiten mehr. Öffentlich thematisiert noch niemand, was
im Bundestagswahljahr 2017 passieren wird. Hinter den Kulissen wird
darüber aber schon erstaunlich offen diskutiert. Ein schlechtes
Zeichen für eine Koalition, die noch drei Jahre funktionieren soll.
Wenn es Union und SPD nicht gelingt, etwa mit dem
Investitionsprogramm, der Digitalisierung oder in Fragen des
demografischen Wandels einen gemeinsamen Geist zu finden, werden sie
vor lauter Konkurrenzkämpfen nicht mehr dazu kommen, die Zukunft zu
gestalten.
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Datum: 26.11.2014 - 18:51 Uhr
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