LVZ: Landtagspräsident von Thüringen ruft zu Respekt vor dem Wahlverhalten der Abgeordneten auf / Demokratie wird auch am Freitagabend noch stark sein
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(CDU) hat unmittelbar vor der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten
an alle Parlamentarier appelliert, einen Regierungschef zu wählen,
"dessen Legitimation über alle Zweifel erhaben ist". In einem
Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte
Carius: "Die Wahl des Ministerpräsidenten besitzt eine herausragende
Bedeutung für den Landtag. Es ist das wichtigste Privileg. Ich bin
mir sicher, dieser Verantwortung sind sich die Abgeordneten bewusst
und werden dementsprechend handeln. Wie auch immer demokratische
Wahlen ausgehen, wir haben das Vertrauen zu akzeptieren." Dies gelte
auch dann, wenn sich Abgeordnete ein anderes Ergebnis gewünscht
hätten.
Carius bekräftigte seine Ansicht, dass angesichts der
Verfassungsdebatte für ihn entscheidend sei, dass in einem 3.
Wahlgang nur derjenige Kandidat gewählt sei, auf den "mehr Ja- als
Neinstimmen entfallen" seien. Diese in einem Rechtsgutachten vom
früheren Bundestagsdirektor Wolfgang Zeh vertretene Rechtsauffassung
"hat Gewicht". Carius erinnerte daran, dass für eine geheime Wahl
gelte: "Verrat ist keine Kategorie für demokratische Wahlverfahren.
Die Abgeordneten sind bei ihrer Wahlentscheidung nur ihrem Gewissen
unterworfen." Im übrigen erinnerte Carius daran, dass in Thüringen
"in den vergangenen Jahrzehnten eine starke Demokratie gewachsen"
sei. "Sie beruht auf einem guten Fundament. Das wird auch am
Freitagabend noch so sein."
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Datum: 05.12.2014 - 06:00 Uhr
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