Andrea Nahles zu vermeintlichem Drohanruf
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Andrea Nahles zu vermeintlichem Drohanruf
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt zu einem vermeintlichen Drohanruf aus dem SPD-Parteivorstand:
Der SPD-Parteivorstand hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Hintergrund ist, dass sich gestern ein SPD-Mitglied beim SPD-Parteivorstand gemeldet und über einen vermeintlichen Anruf aus dem Büro der SPD-Generalsekretärin berichtet hat, in dem er als Gegner der großen Koalition unter Druck gesetzt werden sollte. Dieser Anruf wurde unter vermeintlicher Übertragung bzw. unter Anzeige der Rufnummer des SPD-Bürgerservices durchgeführt und der Anrufer nannte offenbar einen fiktiven Namen einer Person, die nicht für die SPD arbeitet. Der Anruf wurde nicht über das Telefonsystem des SPD-Parteivorstandes durchgeführt.
In der SPD gibt es keinen Platz für Drohanrufe. Das Mitgliedervotum ist vielmehr ein vorbildlicher Akt an innerparteilicher Demokratie. Auf keinen Fall werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SPD-Parteivorstandes eingesetzt, um kritischen Mitgliedern zu drohen oder diesen Versprechungen zu machen, damit sie ihr Stimmverhalten ändern. Das widerspricht der gelebten innerparteilichen Demokratie und das würde ich als Generalsekretärin genauso wie alle anderen SPD-Mitglieder niemals dulden.
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Datum: 12.12.2014 - 09:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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